489 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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24.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung des Rechtsanwaltes Lutz Schroeder für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) aus Berlin vor. Der Verband leitet sein Recht zur Geltendmachung der urheberrechtlichen Ansprüche …
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18.01.2017
von Rechtsanwalt Norbert Franke
… auf Zahlung von Schadensersatz erhoben. Das Gericht wies darauf hin, dass § 2 UrhG nicht eine persönliche geistige Leistung schützt, sondern nur eine persönliche geistige Schöpfung. Es bedarf somit einer gewissen „Schöpfungshöhe“. Der Begriff …
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16.12.2016
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ärgere Dich nicht“ gerügt. In diesem Zusammenhang wird auf entsprechende Markeneintragungen beim Deutschen Patent- und Markenamt und beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum verwiesen. Registerauszüge der entsprechenden …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… werden. Geistiger Eigentümer eines Textes ist deshalb immer der Verfasser des Textes. Der Auftraggeber kann den vom Ghostwriter gelieferten Text deshalb nicht als seinen eigenen Text einreichen. Hochschulrechtlich kann das Einreichen …
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07.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… des Urheberrechts und damit auch des Schutzes des geistigen Eigentums sowie der gewerbsmäßigen Verwertung erheblich gestiegen. Die bundesweit agierende Wirtschaftskanzlei Rose & Partner LLP. hat weitere Informationen zum Urheberrecht unter …
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26.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aus diesem Jahr machen die illegalen Geschäfte mit Plagiaten und Fälschungen inzwischen 2,5 Prozent des Welthandels aus. Innerhalb der Europäischen Union ist es sogar doppelt so viel. Der wirtschaftliche …
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21.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Das musste auch ein brasilianisches Unternehmen erfahren, das einen einfachen Klingelton, der im Wesentlichen bei Weckern oder Telefonen verwendet wird, beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) als Unionsmarke eintragen …
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20.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) im spanischen Alicante anzumelden. Wollen Sie Ihr Design in weiteren Ländern schützen, so müssen Sie dies entweder bei jedem Staat einzeln vornehmen oder Sie wenden sich an die Weltorganisation für …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Europäischen Union gewährleistet wird. Das hierfür zuständige Markenamt ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum. Es wird hierdurch gewährleistet, dass durch eine einzige Eintragung Schutz in allen EU-Mitgliedsstaaten …
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26.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Die Eintragung einer Marke ist eine wichtige Maßnahme, um geistiges Eigentum zu schützen. Dabei sollte immer beachtet werden, für welchen Bereich und welches Gebiet die Marke geschützt werden soll. Verletzungen des Markenrechts können u.a …
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24.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) mehr und mehr Markenanmeldungen verzeichnen. Gerade bei dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung stehen besonders wirtschaftliche Aspekte im Vordergrund. Dies beruht einerseits darauf …
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21.09.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… auf das deutsche Recht (Rz. 79). Doch zuvor erklärt der EuGH noch, dass der Umstand, einen Internetanschluss nicht zu sichern, darauf hinauslaufen muss, „dem Grundrecht auf geistiges Eigentum jeden Schutz zu entziehen“ . Das klingt fast …
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20.09.2016
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… verpflichtet sein kann, den Zugang zu seinem Netzwerk mittels eines Passwortes zu schützen und die Identifizierung der Nutzer vorzunehmen. Zur Gewährleistung des Schutzes des geistigen Eigentums kann er das Netzwerk jedenfalls nicht völlig …
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07.08.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… Es müsse jedoch ein angemessenes Gleichgewicht zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und der Vermeidung von Schranken für den rechtmäßigen Handel sichergestellt werden. Dabei machte der EuGH jedoch deutlich, dass die gerichtlichen …
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09.10.2017
von Anwalt Damir Petrovic
… die Zustimmung des Eigentümers oder Benutzers des Anwesens. Auch der Einsatz von unbemannten Luftfahrzeugen, deren Masse größer als 150 kg ist, sowie von unbemannten Luftfahrzeugen, deren Flugbetrieb vollständig von einem im Flugzeug integrierten …
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20.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… schon länger. Future Enterprises hatte 2008 die Eintragung der Unionsmarke MacCoffee für Nahrungsmittel und Getränke beantragt. 2010 ließ das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Marke zu. Drei Jahre später gab das Amt …
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03.07.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… bei der Nutzung ihrer unter CC-Lizenz angebotenen Fotos abmahnen lassen. So lässt z. B. der Berliner Fotograf Dennis Skley über den Verband zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) durch Herr Rechtsanwalt Lutz Schroeder …
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13.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Unter einem Urheberrecht versteht man das subjektive und absolute Recht auf den Schutz geistigen Eigentums in ideeller und materieller Hinsicht. In Deutschland ist das Urheberrecht vor allem im Gesetz über Urheberrecht und verwandte …
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06.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… aller Gesichtspunkte neu entscheiden. Möglicherweise stellen sich die Karlsruher Richter dabei erneut auf die Seite des Urheberrechts. Der Schutz geistigen Eigentums durch das Urheberrecht ist wichtig. Allerdings ist nicht immer eindeutig …
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31.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
Zurzeit mahnt Herr Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel für einen „Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSEG)” ab. Dabei geht es um eine vermeintlich unerlaubte Nutzung von Lichtbildern auf der Internetplattform eBay. Häufig …
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25.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… und Lunze, Anja (Hrsg.) „Überprotektion durch Geistiges Eigentum? – Festschrift zum 10jahrigen Jubiläum des Studienganges „International Studies in Intellectual Property Law“ 1. Auflage, Baden-Baden, 2009, S. 89 - 104 Jaeschke, „Ambush …
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hervor. Besonders beliebt bei den Produktpiraten sind demnach gefälschte Luxusgüter wie Uhren oder teure Handtaschen …
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Urheberrechtsverletzungen (Fotoklau) für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) ab. Konkret geht es um Abmahnungen in Bezug auf das Foto eines abfotografierten Paragrafenzeichens. Fotograf bzw. Rechteinhaber soll der Fotograf …
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17.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mir wurde eine urheberrechtliche Abmahnung des „Verbandes zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE)“ vorgelegt, worin der Verband durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder ein unzulässiges öffentliches Zugänglichmachen eines Bildes …