3.027 Ergebnisse für Gewährleistung
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31.01.2014
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
… und inwieweit es dem KGAL / ALCAS 185 Dachfonds unter den gegebenen Umständen gelingen wird, das wirtschaftliche Überleben bis zum geplanten Laufzeitende 2016 zu gewährleisten, ist unter den gegebenen Umständen derzeit mehr als fraglich. KGAL/ALCAS …
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31.01.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… gelangen, dass der Arbeitgeber trotz entsprechender Aufforderung keine ausreichenden Maßnahmen zur Gewährleistung des gesundheitlichen Arbeitsschutzes trifft, können sich beim beschweren. Wenn der Arbeitgeber auch daraufhin …
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24.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
… oder in den AGB „versteckte" Bestimmungen können ungültig oder anfechtbar sein. Mängel und Gewährleistung : Konsumenten haben immer ein Recht auf 2 bzw. 3 Jahre Gewährleistung. In erster Linie haben Sie Recht auf Austausch bzw. Mängelbehebung. Klagen …
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20.01.2014
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… kann. Um dieser Gewährleistung willen muss daher die Äußerung eines abwertenden Urteils über einen anderen in der Öffentlichkeit jedenfalls dem Grundsatz nach auch dann zugelassen werden, wenn die Kritik auf eine Unterrichtung über die Grundlagen …
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14.01.2014
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Nigeria hat die in West-Afrika am schnellsten wachsende Wirtschaft bei einer Bevölkerung von 170 Millionen Menschen. Trotz einiger Unwägbarkeiten - so kann die Regierung noch immer keine konstante Stromversorgung gewährleisten - verbreitet …
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07.01.2014
von Rechtsanwältin Jenny Gocheva
… und Gewährleistung Auch im Rahmen der vertraglichen Gestaltung der Mängelbeseitigung- und Gewährleistungsklauseln ist Vorsicht geboten. Zu weit gefasste Regelungen insbesondere im B2C-Bereich sind oft unwirksam und finden daher keine Anwendung …
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02.01.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… 13) Gewährleistungsausschluss umfasst nicht falsche Laufleistung Liegt bei einem Gebrauchtwagen die bisherige Laufleistung weit höher, als im Kaufvertrag vereinbart, ist das ein Mangel. Auch ein Ausschluss der Gewährleistung hilft …
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18.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… in die durchgeführten Maßnahmen nicht auf einer rechtzeitigen, die Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes des Patienten ausreichend gewährleistenden ärztlichen Aufklärung beruhte.
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10.12.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Das oberste Bundesgericht führte hierzu aus, dass er zwar als Chefarzt grundsätzlich in fachlicher Hinsicht weisungsfrei sei, dass es aber auch zu seinen Aufgaben gehört, ungestörte Rahmenbedingungen bei einer Operation zu gewährleisten …
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05.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… herrschenden Bestimmtheitsgrundsatzes nach Art. 103 Absatz 2 des Grundgesetzes (mit dem Wortlaut als äußerster Grenze der Auslegung) ein starkes Argument. Da ein Senat des Bundesgerichtshofs jedoch (zur Gewährleistung einer einheitlichen …
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27.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Maßnahmen nicht auf einer rechtzeitigen, die Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes des Patienten ausreichend gewährleistenden ärztlichen Aufklärung beruhte. Anmerkungen von Ciper & Coll. - die Anwälte für Medizinrecht …
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20.11.2013
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… diese funktionsgemäß und wirkungsvoll erfüllen zu können, steht den betriebsverfassungsrechtlichen Funktionsträgern ein Mindestmaß an Unabhängigkeit zu. Diese Unabhängigkeit soll § 78 BetrVG gewährleisten, wonach jede unzulässige Erschwerung …
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15.11.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… bei Minderheitengläubigern ein Manipulationsverdacht auftauchen. Eine Minderheit kann wegen Obstruktionsverbotes überstimmt werden. Der Insolvenzplan muss aber gewährleisten, dass die Minderheit bei der Durchführung des Insolvenzplanes nicht weniger bekommt …
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14.11.2013
von Benholz Mackner Faust
… 2013 3. Anmerkung von RA Roland Faust: Die Entscheidung ist von erheblicher praktischer Relevanz. Allen Planern und Beratern von Errichtern und Errichter selbst, ist dringend anzuempfehlen, die Thematik der Gewährleistung im Vertrag …
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13.11.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Kunde muss sich daher nun bewusst sein, dass er keinerlei Gewährleistung dafür hat, dass die Arbeiten ordnungsgemäß erbracht und etwaige Mängel - die am Bau regelmäßig vorkommen - beseitigt werden. Im Gegenzug wird er aber in der Regel …
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29.10.2013
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… Aufklärung zu gewährleisten. Anleger, die diese Erklärung unterschrieben haben, sollten sich anwaltlich beraten und prüfen lassen, ob die von ihnen unterzeichnete Erklärung wirksam ist und ob (trotzdem) Ausstiegsmöglichkeiten bestehen. Die Kanzlei Resch Rechtsanwälte bietet für alle Anleger einer Beteiligung an MPC Fonds eine kostenfreie Ersteinschätzung an.
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28.10.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… auf die Gewährleistungsansprüche auswirken, da diese einen wirksamen Vertrag voraussetzen. Falsche Kilometerangabe stellt möglichen Mangel dar Für die Gewährleistung ist es daher von Interesse, wann eine falsche Kilometerangabe einen Mangel darstellt. Denn …
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16.10.2013
von Rechtsanwältin Dipl.-Kffr. Marie-Luise Kollmorgen
… eine Ordnungswidrigkeit dar und wird entsprechend mit einem Ordnungsgeld bestraft. Um eine Gefahrenabwehr zu gewährleisten ist selbst die Sicherstellung und Vernichtung des Gerätes grundsätzlich zulässig, auch wenn vermutlich im Falle …
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16.10.2013
von GKS Rechtsanwälte
… und immaterieller Schäden zu. Hauseigentümern ist zu empfehlen, ihre Räum- und Streupflicht wahrzunehmen, um Fußgängern ein sicheres Gehen zu gewährleisten. Fußgängern ist anzuraten, sich auf die witterungsbedingten Straßenverhältnisse …
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15.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Die Regelung der Kommunalabwasserrichtlinie steht für die Gewährleistung, dass Gewässerschutz umweltschonend stattfinden und umgesetzt werden kann. In Berlin fand im Rahmen einer Vortragsreihe eine Weiterbildungsveranstaltung in der Kanzlei Dr …
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10.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Gewährleistung dafür, dass die Gelder der Anleger gerettet werden. Den Anlegern ist daher nahezulegen, sich bereits jetzt durch fachlich erfahrene Rechtsanwälte beraten zu lassen. „... Die betroffenen Anleger der Windreich GmbH …
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07.10.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Kontrollen erfolgten, um eine strikte Trennung zwischen den Ermittlern/Übermittlern des Referenzzinssatzes und den Derivatehändlern zu gewährleisten. Vor diesem Hintergrund hätte es nach Ansicht des Gerichts vor Ausspruch der Kündigungen …
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02.10.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… wettbewerbsrechtliche Abmahnungen und bekommt Schwierigkeiten bei einer Registrierung seiner Geräte bei der Stiftung EAR (stiftung elektro-altgeräte register). Die Kennzeichnung soll gewährleisten, dass zum einen der Hersteller des Produkts ohne Probleme …
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26.09.2013
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… und den Derivatehändlern zu gewährleisten. Das Gericht geht in seiner Urteilsbegründung davon aus, dass die Deutsche Bank AG selbst durch ihre interne Organisation und insbesondere durch eine zum Teil gegebene Personenidentität …