5.129 Ergebnisse für Gewerblicher Rechtsschutz
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14.05.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Wenn Kunden zum Beispiel für Telefondienstleistungen zu einem anderen Anbieter wechseln, kommen sich der alte und der neue Telefonanbieter oft in die Quere, wenn der Kunde den neuen Vertrag widerruft. Der Fall: Ein Unternehmen (A) hatte …
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06.05.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Dass unerlaubte Werbung per eMail eine kostenpflichtige Abmahnung auslösen kann, ist hinlänglich bekannt. Unklarheiten bestehen aber oftmals bei eMails, die auf den ersten Blick nicht wie eine Werbebotschaft aussehen. Folgende Beispiele …
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21.04.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Ein Unternehmensname (z.B. „XY GmbH", „ABC GbR") unterliegt als sog. Unternehmenskennzeichen einem gewissen rechtlichen Schutz. So kann das Markenrecht unter bestimmten Voraussetzungen die Verwendung des Firmennamens durch Dritte verbieten. …
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15.04.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das OLG Hamm hat sich mit der Frage beschäftigt, inwieweit eine zweite Abmahnung nach einer bereits erfolgten Abmahnung rechtmäßig ist (Urteil vom 21.01.2010 - Az. 4 U 168/09) . Das Urteil ist insbesondere für den e-Commerce interessant, da …
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09.04.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Ein Händler der unter anderem Haushaltsgeräte vertreibt, hatte eine Werbung mit dem Aufreißer „Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer" geschaltet. Die Besonderheit dabei war, dass die Werbung erst an dem Tag veröffentlicht wurde, als auch der …
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26.03.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Die auf Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen spezialisierte Kanzlei Waldorf aus München mahnt derzeit wieder vermehrt für die Constantin Film Verleih GmbH ab. Vorgeworfen werden Verstöße gegen das Urheberrecht durch ein illegales …
Abmahnung Culcha Candela - Monsta - Nümann + Lang RAe iAd. Styleheads Gesellschaft für Entertainment
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17.03.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die Berliner Firma Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH lässt im März 2010 durch die Karlsruher Anwaltskanzlei Nümann + Lang Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverstößen an dem neuen Musikwerk der Interpretengruppe Culcha Candela - …
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12.03.2010
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… der abmahnenden Kanzlei zu erklären. Sie riskieren, der Gegenseite Informationen an die Hand zu geben, die gegen Sie verwendet werden können. Wenden Sie sich an eine Anwaltskanzlei, die Erfahrungen im Bereich des gewerblichen …
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05.03.2010
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Rechtsanwalt Markus Rebl, im gewerblichen Rechtsschutz spezialisierter Anwalt in Regensburg im Fernsehinterview
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26.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Im Einzelfall sollte Rat bei einem Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz eingeholt werden. Der BGH gab vorliegend der Klägerseite recht, weil die Beklagte ihre der Klagemarke entsprechenden Domains markenmäßig benutzt hat. Der Verkehr sieht …
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26.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… in urheberrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen und markenrechtlichen Angelegenheiten ‑ kompetent und unverzüglich, sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben. Marco Grünler, M.M. Rechtsanwalt & Mediator Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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25.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… Berufsfotografen und Innung München/Oberbayern) mit beteiligt. Marco Grünler, M.M. Rechtsanwalt & Mediator Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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24.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… Vertragspartner als angemessenes Honorar für die Nutzung des Bildnisses ausgehandelt hätten. (So bereits BGH, GRUR 92, S. 557 f. - Joachim Fuchsberger). Marco Grünler, M.M. Rechtsanwalt & Mediator Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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23.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… vor, wenn die gesetzlichen Pflichtangaben völlig unterbleiben. Marco Grünler, M.M. Rechtsanwalt & Mediator Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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20.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… weitere zehn Jahre verlängert werden. Insoweit ist auch eine vorherige Ähnlichkeitsrecherche unerlässlich. Marco Grünler, M.M. Rechtsanwalt & Mediator Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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19.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… wird die Eintragung aus dem Register gelöscht. Die Gebühr beträgt derzeit 750,00 € für eine Marke mit bis zu drei Klassen. Für jede weitere Klasse sind 260,00 € zu entrichten. Marco Grünler, M.M. Rechtsanwalt & Mediator Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… Jahre (PMMA). Eine Verlängerung kann durch Zahlung der entsprechenden Gebühren beliebig oft bewirkt werden. Die Weltorganisation lässt dem Inhaber einer internationalen Marke sechs Monate vor Ablauf der Schutzfrist ein entsprechendes Erinnerungsschreiben zukommen. Marco Grünler, M.M. Rechtsanwalt & Mediator Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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17.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… zu beschränken. Es besteht außerdem ein einheitliches, vom HABM zentral verwaltetes Eintragungsverfahren. Anträge bei den nationalen Ämtern für gewerblichen Rechtsschutz sind nicht erforderlich. Nichtigkeit, Zurückweisung oder Ablauf …
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16.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… überragender Bekanntheit der betreffenden Person für einen ausnahmsweise möglichen namensrechtlichen Schutz des Vornamens erforderliche erhebliche Kennzeichnungskraft aufweist." Marco Grünler, M.M. Rechtsanwalt & Mediator Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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11.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… verfährt die GEMA großzügig und bleibt bei der normalen Rechnungsstellung. Marco Grünler, M.M. Rechtsanwalt & Mediator Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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10.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… das Textilkennzeichnungsgesetz als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden, wobei die Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro geahndet werden kann. Soweit Sie davon betroffen sein sollten, beraten wir Sie sehr gerne. Marco Grünler, M.M. Rechtsanwalt & Mediator Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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09.10.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird die Produktausstattung, insbesondere die Verpackung eines Produkts in ihren prägenden Elementen derart an ein Konkurrenzprodukt angeglichen, dass eine sehr ähnliche Gesamtanmutung die Folge ist, kann es sich um unlautere Nachahmung …
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02.10.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das Wettbewerbsrecht soll den Geschäftsverkehr regeln und schützen. Nach § 1 UWG sollen Mitbewerber, Verbraucherinnen und Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen geschützt werden und dabei dem …
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29.09.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte der Schalast & Partner Rechtsanwälte und Notare mit Sitz in Frankfurt mahnen aktuell im Auftrag der Firma DigiProtect wegen Urheberrechtsverletzungen an geschützten Tonaufnahmen ab. Laut Angaben der Anwälte ist …