5.174 Ergebnisse für Gewerblicher Rechtsschutz
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08.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… eine einstweilige Verfügung, die ohne mündliche Verhandlung gegen Sie erwirkt werden kann. Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie innerhalb der gesetzten Fristen einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz prüfen lassen ob …
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07.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 01.10.2010 (Az.: 6 U 71/10, rechtskräftig, BeckRS 2011, 01391 - „Himalaya-Salz") entschieden, dass es außerhalb des Bereichs der bindend definierten geografischen Herkunftsangabe für die Irreführung über die …
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03.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Urmann und Collegen (U + C) für die Multi Media Verlag GmbH vor. Abgemahnt wird wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung. Es wird zur Zahlung von 650,00 € und zur Abgabe einer …
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03.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Verbraucher oder nicht für Zwecke seines Geschäfts, Handels, Gewerbes oder Berufs tätig; 24. die unwahre Angabe oder das Erwecken des unzutreffenden Eindrucks, es sei im Zusammenhang mit Waren oder Dienstleistungen in einem anderen …
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02.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Schröder - Rechtsanwalt Lutz Schröder für Paul Elcombe vor. Abgemahnt wird die Verletzung des Urheberrechts im Internet. Es wird ein Abgeltungsbetrag i. H. v. 750,00 € sowie die Abgabe einer …
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02.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Dresden hat mit Beschluss vom 15.11.2010 (Az.: 13 W 890/10, rechtskräftig, BeckRS 2011, 00914) entschieden, dass die Unterscheidungskraft einer an eine Internetdomain angelehnten Firma gemäß § 18 I HGB sich aus dem Zusammenhang …
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01.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 28.10.2010 (Az.: 3 U 206/08, BeckRS 2011, 02047) entschieden: 1. Die Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Telexkennung oder E-Mail-Adresse auf dem Briefbogen einer Patentanwaltskanzlei …
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28.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
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28.02.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Gleich 3 x neue Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung u.a. im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH „Briefe an Julia”; „Das Bildnis des Dorian Gray”. Zurzeit werden wieder Abmahnungen wegen Filesharing …
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25.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der gesetzten Fristen einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz prüfen lassen ob und welche Ansprüche gegen Sie bestehen. Fachanwälte sind nur solche Rechtsanwälte, die diesen Titel aufgrund ihrer Qualifikation von der Rechtsanwaltskammer …
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25.02.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Abmahnung von Denecke von Haxthausen & Partner Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag der DigiRights Administration GmbH u.a. „Afrojack feat. Eva Simons - Take Over Control”. Aktuell werden zurzeit wieder Abmahnungen von …
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24.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Regelmäßig verlangen die abmahnenden Rechteinhaber bzw. deren Rechtsanwälte mit der Abmahnung eine Unterwerfungs- bzw. Unterlassungserklärung (UE). I. Die „klassische” Unterlassungserklärung Ein Rechtsverletzer kann immer dann auf …
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23.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem deutschsprachigen Pornofilm „Die Geschichte der B" mit Schauplatz Schweden der Magnafilm GmbH aus Essen. Die Produktion stammt schon aus dem Jahre 2008, die DVD-Ausgabe …
21.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Im Kern der Rechtsstreitigkeiten stehen nunmehr sowohl das Verbot des Veranstaltens und Vermittelns von öffentlichen Glücksspielen als auch das Werbeverbot für öffentliches Glücksspiel unter der Geltung des am 1. Januar 2008 in Kraft …
Bindhardt Fiedler Zerbe RAe / Abmahnung – Filesharing / Berlins Most Wanted (Bushido, Fler, Kay One)
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe Rechtsanwälte aus Linden versendet aktuell Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag des Herrn Anis Mohamed Ferchichi (Künstlername „Bushido”) unter anderem wegen dem Musikwerk: „Berlins Most …
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wenn Ihnen ein solcher Urheberrechtsverstoß vorgeworfen wird, verlangt die Kanzlei Rasch derzeit € 1.200,00 von Ihnen als abgemahntem Anschlussinhaber. Das wichtigste zuerst: Lassen Sie fachanwaltlich prüfen, ob der Rechtsverstoß überhaupt …
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11.02.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die Kanzlei .rka Rechtsanwälte aus Hamburg versendet aktuell Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag der Topware Entertainment GmbH unter anderem wegen dem Computerspiel: „Two Worls II” Über den Internetanschluss der …
Abmahnrecht: Keine Impressumspflicht bei reinen „Baustellen“-Seiten (LG Düsseldorf (Az. 12 O 312/10)
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11.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Vorschaltseiten ein Impressum mit allen vorgeschriebenen Pflichtangaben einbauen. Im Zweifel sollte ein Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz befragt werden, um teure Abmahnungen zu vermeiden.
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10.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Verfügung, die ansonsten auch ohne mündliche Verhandlung gerichtlich erwirkt werden kann, vermieden werden. Bei qualifizierter anwaltlicher durch einen „Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz" Beratung kann Rasch rasch „viel Wind aus den Segeln” genommen werden.
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09.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die seit langem von Fachanwalt Dr. Jaeschke vertretene Rechtsansicht bestätigt (vgl. http://www.heise.de/resale/artikel/Haftung-von-Inhabern-gewerblicher-WLANs-fuer-Urheberrechtsverletzungen-Dritter-1071696.html). In dem entschiedenen Fall …
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08.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Finanzunternehmer Dr. Carsten Maschmeyer hat vor dem Landgericht Berlin erwartungsgemäß eine einstweilige Verfügung gegen den Filmbeitrag „Der Drückerkönig und die Politik” erwirken können. Der Film war am vergangenen Mittwoch …
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… des neuen Unlauterkeitsrechts die Notwendigkeit eines sog. „Wettbewerbsverhältnisses” für effektiven Rechtsschutz gegen solchen Unfug, wie ihn RTL hier betreibt, zu Recht an Bedeutung eingebüßt.
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04.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München in großem Umfang wegen „unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen” ab. Konkret werden (angebliche) Urheberrechtsverletzungen an der Fernsehserie „Die Säulen …
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03.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zurzeit versendet der Hamburger Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer unter „FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH” Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Like a Lady” von „Monrose”. FAREDS verlangt u.a. die …