87 Ergebnisse für Impressumspflicht
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… zur Verfügung. Telefonisch sowie per E-Mail. Allgemeine Informationen zur Impressumspflicht findet Ihr hier . OLG Düsseldorf – Angabe des Impressums muss möglich sein Hierzu kann unter anderem auf eine interessante Berufungsentscheidung …
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18.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… die „Impressumspflicht“ und das Abmahnrisiko aufklären. Bitte beachten, dass die folgenden Hinweise unverbindlich sind, d.h. keine Rechtsberatung im Einzelfall darstellen. Wir übernehmen daher keine Gewähr und Haftung für Richtigkeit …
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06.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… zwischen gewerblichen Anbieter und Privatverkäufer hat erhebliche Auswirkungen. Für den gewerblichen Anbieter ergeben sich etwa folgende Pflichten: Impressumspflicht / Anbieterkennzeichnung Verschiedene Informationspflichten nach dem Fernabsatz …
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03.12.2014
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Impressumspflicht beachten Vor allem aus Gründen des Verbraucherschutzes wurde im TMG (Telemediengesetz) festgelegt, dass Anbieter von geschäftsmäßigen Telemediendiensten eine Anbieterkennzeichnung benötigen. Einfach zusammengefasst bedeutet …
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06.08.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… verwendet wird. Gerügt wird einerseits, dass in dem Account gegen die Vorschriften des § 5 TMG, d.h. die Impressumspflicht, verstoßen wird. Auch wird gerügt, dass es an einer Belehrung über das erforderliche Widerrufsrecht fehle …
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02.06.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… der Impressumspflicht gegen die Abgemahnte. Interessanterweise wurde unserer Mandantin vorgeworfen, sie halte auf dem von ihr geschäftlich genutzten Internetauftritt unter „https://spreadshirt.de/user/….“ nicht die gesetzlichen Pflichtangaben …
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05.05.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Tätigkeit auf der Internethandelsplattform eBay vorgeworfen. Gerügt werden folgende Wettbewerbsverstöße: Verstoß gegen Impressumspflicht, fehlerhafte Widerrufsbelehrung, unzulässige AGB- Klauseln. Wir raten davon ab, die der Abmahnung anliegende …
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30.04.2014
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Beschluss Landgerichts Dortmund vom 06.02.2014 (Az 5 O 107/14) : Auch für Mitglieder des Netzwerkes Xing www.xing.com bestehe eine Impressumspflicht. Nach § 5 Telemediengesetz hatte ein Mitglied des Netzwerkes Xing die erforderlichen …
25.04.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… das Portal nichts mehr zu tun. Ein Anbieter hatte auf der Online-Handelsplattform der Beklagten seine Impressumspflicht (§ 5 TMG) verletzt. Hiergegen wehrte sich eine Mitbewerberin und forderte den Betreiber der Online-Plattform …
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21.03.2014
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… wird. Wörtlich führt er hierzu aus: Anbieter von eigenen Inhalten auf einer fremden Plattform sind nach der Rechtsprechung impressumspflichtig, soweit das Angebot als eigenständiger Dienst qualifiziert werden kann (OLG Frankfurt/M. MMR 2007, 379; OLG …
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19.12.2013
von Rechtsanwalt Stefan Rathsack
Wir möchten auf ein Urteil des OLG Nürnberg vom 03.12.2013 (Az. 3 U 348/13) zur Impressumspflicht auf Facebook hinweisen. Das OLG Nürnberg hat in diesem Fall entschieden, dass die massenhafte Abmahnung wegen Verstöße gegen …
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11.12.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… sich aber nicht und auch hier besser ein Impressum einbinden. Letztlich abgelehnt wird eine Impressumspflicht nur, wenn Hoster Werbung einblenden, damit ihre Kunden eigene Kosten sparen. Facebook, Google & Co. nicht vergessen Bei der Impressumspflicht …
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29.08.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Dr. Stephan Arens Streitpunkt in dem Urteil des OLG Düsseldorf (Az. I-20 U 147/11) war, ob die Beklagte gegen die Impressumspflicht in § 5 TMG verstoßen hat. Nach dieser Norm ist jeder Diensteanbieter verpflichtet, bestimmte …
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10.05.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Für sie gelten noch strengere Regeln als für den privaten Nutzer. Ein Firmen-Account muss zum Beispiel der gesetzlichen Impressumspflicht genügen und Preisangaben in Tweets den Vorschriften der Preisangabenverordnung (PreisangabenVO …
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26.04.2013
von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Nach dem Landgericht Aschaffenburg (Az. 2 HK O 54/11) hat jüngst auch das Landgericht Regensburg mit Urteil vom 31.01.2013 die Impressumspflicht für facebook-Seiten, die nicht nur privat genutzt werden, bejaht ( LG Regensburg 1 HK O 1884 …
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11.02.2013
von Benholz Mackner Faust
1. Gesetzliche Grundlage § 5 Allgemeine Informationspflichten (Telemediengesetz TMG) : „Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar …
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11.02.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Bezeichnung des Impressums bei Telemedien - allerdings nicht fehlen bzw. vollständig sein. Und das, sobald der Auftritt die rein private oder familiäre Sphäre verlässt und sich auf den Markt auswirkt. Denn die Impressumspflicht beginnt nicht erst …
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08.02.2013
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Das Landgericht Regensburg hat sich in einer aktuellen und durchaus lesenswerten Entscheidung (Urteil v 31. Jan 2013, Az:. 1 HK O 1884/12) mit der Frage des konkreten Wettbewerbsverhältnisses, der Impressumspflicht unter www.facebook.de …
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30.11.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die Impressumspflicht nach dem TMG kann auch für „Under Construction"- Websites gelten, entschied das Landgericht Aschaffenburg (Az 2HKO 14/12). Das LG Aschaffenburg entschied, dass auch für Websites von Diensteanbietern, welche sich noch …
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16.11.2012
von GKS Rechtsanwälte
Nennt eine Kapitalgesellschaft in ihrem Impressum der eigenen Homepage den Vertretungsberechtigten nicht, so darf sie deswegen nicht von Wettbewerbern abgemahnt oder gar gerichtlich auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Diese …
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30.10.2012
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… sollte dies nicht zum Anlass genommen werden, die Impressumspflicht von Unternehmerangeboten im Internet zu vernachlässigen. Auch wenn dies zwar noch insgesamt rechtlich umstritten ist, halten immer wieder Instanzgerichte das Vorhalten eines Impressum …
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30.10.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
… da dies meist auch noch in den AGB ausdrücklich geregelt ist. Vergisst man dies kann auch hier schnell teure Post in Form einer Abmahnung im Briefkasten liegen. Impressumspflicht Und auch die Impressumspflicht ist gesetzlich geregelt und zwar …
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05.09.2012
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
… auch nach hinten losgehen. Impressumspflicht Was für „herkömmliche" Webseiten gilt, das gilt auch für Facebook - sagt sinngemäß zum Beispiel das Landgericht Aschaffenburg in einem viel diskutierten Urteil ( Az. 2 HK O 54/11 ) aus dem vergangenen Jahr …
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30.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… bei jedem zukünftigen Verstoß auf irgendeiner von ihm angebotenen Internet-Seite diese vergleichsweise horrende Vertragsstrafe zahlen und zwar für jeden Verstoß. Angenommen Sie besitzen 2 impressumspflichtige Social-Media-Seiten und 2 …