128 Ergebnisse für Label

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Wayks ./. Tchibo – Was schützt gegen Produktnachahmungen?
Wayks ./. Tchibo – Was schützt gegen Produktnachahmungen?
| 20.06.2022 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… nach einer Crowdfunding-Kampagne 2019 etablierte sich das Berliner Label im Bereich modularer Reisetaschen. Nicht ganz günstig sind die Produkte von Wayks, ein Rucksack wird für knapp unter 300 Euro angeboten, bietet jedoch viele Funktionen, tolles …
Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 2
Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 2
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
… bei der MPU akzepiert. Egal, mit was für einem Label sich die diversen anderen Herrschaften schmücken, doe vom Kuchen was abhaben wollen : Berater , MPU Experten, Verkehrspädagogen, Heilpraktiker für Psychotherapie, MPU Profis oder selbst …
Bandübernahmevertrag - Was muss ich beachten?
Bandübernahmevertrag - Was muss ich beachten?
| 18.01.2022 von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
… den jeweiligen Tonträger. Vielfach wird der Bandübernahmevertrag deshalb auch als Tonträgerlizenzvertrag bezeichnet. Der Bandübernahmevertrag ist ein Lizenzvertrag zwischen einem Lizenznehmer (größeres Label bspw. ein major …
Corona-Soforthilfen – Strafbarkeit wegen Subventionsbetruges?
Corona-Soforthilfen – Strafbarkeit wegen Subventionsbetruges?
| 29.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
… im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen geführt. Unter dem Label des Subventionsbetruges werden Geschäftsleiter angeklagt und empfindliche Bußgelder gegen Unternehmen verhängt. Dabei geht es nicht nur um die Fälle vorsätzlichen Handelns …
Te energy sprint I und weitere UDI-Anlagen in Gefahr
Te energy sprint I und weitere UDI-Anlagen in Gefahr
| 11.06.2021 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… aufgelegten te energy sprint I GmbH & Co. KG bis Ende 2018 Nachrangdarlehen gewähren. Dieses Geld wurde in Projektgesellschaften investiert, die selbst wiederum in Energieerzeugungsanlagen unter dem Öko-Label für erneuerbare Energien errichten …
Geburtsschaden durch Cytotec – Schmerzensgeld bei unzureichender Aufklärung –Misoprostol
Geburtsschaden durch Cytotec – Schmerzensgeld bei unzureichender Aufklärung –Misoprostol
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Cytotec: Einsatz in der Geburtshilfe nur als Off-Label-Use – kann sowohl zu Schädigungen des Kindes als der Mutter führen Obwohl das Medikament Cytotec (mit dem Wirkstoff Misoprostol) über keine Zulassung im Rahmen der Geburtshilfe verfügt …
Urteil gegen FAST Fashion Brands GmbH Marke „MO“: Landgericht Hamburg weist Klage gegen Mandanten ab
Urteil gegen FAST Fashion Brands GmbH Marke „MO“: Landgericht Hamburg weist Klage gegen Mandanten ab
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… verwendete Label ebenfalls die Anfangsbuchstaben M und O trägt. Das entsprechende Label war auf jeder einzelnen Internetseite, mithin auch auf derjenigen Seite, unter der das streitgegenständliche Angebot geschaltet wurde, sichtbar …
Urheberrechte an Musikstücken
Urheberrechte an Musikstücken
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
… werden durch eine umfassende Einräumung von Verwertungsrechten an ein Label oder andere Dritte weitergegeben, sodass sich der Künstler nicht um jede Nutzung seines Werkes selbst kümmern muss. Mithilfe eines Rechtsanwaltes können …
Eurozins: Unseriöser Anbieter! Eile ist geboten! Anwaltsinfo!
Eurozins: Unseriöser Anbieter! Eile ist geboten! Anwaltsinfo!
| 17.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… der Corona-Krise" handelt es sich um Eigenpräsentationen des Unternehmens, ebenso wie bei einer Anzeige, die unter dem Label einer renommierten Tageszeitung erscheint, bei der es sich aber lediglich um eine gekaufte Anzeige handelt …
Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung bei palliativer Krebsbehandlung mit Nivolumab, Avastin und ähnlichen Medikamenten mit monoklonalen Antikörpern
Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung bei palliativer Krebsbehandlung mit Nivolumab, Avastin und ähnlichen Medikamenten mit monoklonalen Antikörpern
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… das Gericht nach summarischer Prüfung zwar den Anspruch auf Versorgung mit einem humanisierten monoklonalen Antikörper nach den vom Bundessozialgericht entwickelten Grundsätzen für einen auf Off-Label-Use abgelehnt. Allerdings könne …
Post-Brexit-Produktkennzeichnung in Großbritannien und der EU
Post-Brexit-Produktkennzeichnung in Großbritannien und der EU
26.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… Zertifizierung der betroffenen Produkte erforderlich werden. Es besteht die Möglichkeit ein bestehendes Zertifikat in einen anderen EU-Mitgliedsstaat übertragen zu lassen. UKCA-Label ersetzt CE-Kennzeichnung Mit dem CE-Zeichen wird nachgewiesen …
Gesetzesänderungen im März 2021: Baukindergeld, neue Energielabels, Unterbrechung von Strafprozessen und mehr
Gesetzesänderungen im März 2021: Baukindergeld, neue Energielabels, Unterbrechung von Strafprozessen und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… in Supermärkten stehen. Für Lichtquellen gilt die neue Kennzeichnungspflicht erst ab September 2021. Für andere Geräte folgt sie später. Im Vergleich aktuellen Energielabel trägt das neue Label wie bei seiner erstmaligen Einführung im Jahr …
Corona-Impfung nun doch für schwerbehinderte Kinder möglich?
Corona-Impfung nun doch für schwerbehinderte Kinder möglich?
| 19.02.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
… bei einer Vergabe berücksichtigt werden müsse! Die Minderjährigkeit spiele dabei keine Rolle, da der Impfstoff grundsätzlich auch im Rahmen eines sogenannten " Off-Label-Use" bei Kindern verimpft werden könne. Das bedeutet …
Neue Regelungen zu den Filmherstellungsrechten bei der GEMA
Neue Regelungen zu den Filmherstellungsrechten bei der GEMA
| 10.04.2024 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… eines Films (Filmherstellungsrecht) verwendet werden. Das Urheberrecht gilt bis siebzig Jahre nach dem Tod von Urheber:innen. 2. Interpret:innen, also Musiker:innen, Sänger:innen etc. (ggf. wahrgenommen vom Label oder von der GVL …
Schwerbehindertes Kind hat Anspruch auf vorrangige Impfung gegen Corona
Schwerbehindertes Kind hat Anspruch auf vorrangige Impfung gegen Corona
| 17.02.2021 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
Corona-Impfung # Vorzeitige Impfung #Verwaltungsgericht Frankfurt #Eilverfahren # Off-Label-use Die Stadt Frankfurt muss ein schwerstbehindertes Kind in die Gruppe mit hoher Priorität für eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus …
Teilnehmer der „Jerusalema-Challenge“ von Warner abgemahnt – Startschuss zur „Abmahnwelle“ auf sozialen Netzwerke wie TikTok oder Instagram?
Teilnehmer der „Jerusalema-Challenge“ von Warner abgemahnt – Startschuss zur „Abmahnwelle“ auf sozialen Netzwerke wie TikTok oder Instagram?
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… bzw. dessen Label Warner haben das sog. „Synchrecht“ gemäß § 88 UrhG inne. Es ist davon auszugehen, dass die Teilnehmer der „Jerusalema-Challange“ ein Musikwerk mit „Bildfolgen“ zu einem Filmwerk verknüpft haben, ohne die Rechteinhaber …
Die Frage der Nutzungsrechte beim Streamen von Theaterinszenierungen
Die Frage der Nutzungsrechte beim Streamen von Theaterinszenierungen
| 08.01.2021 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… soll, bei der GEMA abgegeben werden. Dieses Filmherstellungsrecht muss die Urheber:in (bzw. der betreuende Musikverlag) sowie das Label den Theatern gesondert einräumen. In diesen Fällen kann demnach ein zweistufiges Lizenzierungsverfahren vorliegen (Einholung der Rechte bei der GEMA und bei den Urheber:innen und Labels).
Zur Wiederholungsgefahr bei Text- und Bildberichterstattung
Zur Wiederholungsgefahr bei Text- und Bildberichterstattung
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Unser Mandant ist Musiker, führt sein eigenes Label und ist einer der berühmtesten und erfolgreichsten deutschen Rapper aller Zeiten. Der Axel-Springer Verlag hat falsche Berichte veröffentlicht, nach denen der Rapper Ursache für …
+++ Erfolg gegen BARMER: Krankenkasse muss Therapie bezahlen +++ Eil-Verfahren
+++ Erfolg gegen BARMER: Krankenkasse muss Therapie bezahlen +++ Eil-Verfahren
| 27.10.2020 von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
… dass das Medikament nicht zulasten der Kasse eingesetzt werden dürfe - denn die Vorsaussetzung für den sog. Off-label-use lägen nicht vor - denn es dürfe nur für eine Leukämie eingesetzt werden, die chronisch sei. Eil-Verfahren beim Sozialgericht …
Marken-Abmahnung des Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V. durch Kanzlei von Boetticher
Marken-Abmahnung des Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V. durch Kanzlei von Boetticher
| 02.09.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… steht wie kein anderer Öko-Verband für den harmonischen Zweiklang von Regionalität und Internationalität in einer globalisierten Welt.“ Der Verein verteilt Labels/Zertifikate unter der Bezeichnung „Naturland“ und „Naturland Fair“. Für beide …
Ihr Schnäppchen hängt beim Zoll fest = Grenzbeschlagnahmung - Abmahnung wg Markenrecht/Plagiat
Ihr Schnäppchen hängt beim Zoll fest = Grenzbeschlagnahmung - Abmahnung wg Markenrecht/Plagiat
| 06.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Grenzbeschlagnahmungsverfahren beim Zoll durchzuführen. Hierzu muss man wissen, dass insbesondere die großen Labels dieser Welt sogenannte Grenzbeschlagnahme-Anträge bei den Zollbehörden hinterlegen. Bei Überprüfung derartiger Sendungen …
Rechtsverletzungen in Zeiten von Corona: kostenlose Rechtsberatung
Rechtsverletzungen in Zeiten von Corona: kostenlose Rechtsberatung
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… von Unternehmern und Personen im Strafrecht, insbesondere dem Wirtschaftsstrafrecht. Ein weiterer Schwerpunkt der Kanzlei ist das Musikrecht – auch da Rechtsanwalt Jüdemann ein eigenes Label geführt hat und Musiker ist. Wegen …
Cytotec – Behandlungsfehler? Aufklärungsmangel? Das sollen Sie tun
Cytotec – Behandlungsfehler? Aufklärungsmangel? Das sollen Sie tun
| 18.02.2020 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… im Laufe der Zeit nur zufällig entdeckt. Cytotec wird also außerhalb seiner Zulassung angewendet, und zwar im Rahmen eine sogenannten „Off-Label-Use“. Das ist keine außergewöhnliche Anwendungspraxis eines Medikamentes. „Off-Label-Use …
Die Rechtmäßigkeit des Off-Label-Use – Beispiel: Cytotec in der Geburtshilfe
Die Rechtmäßigkeit des Off-Label-Use – Beispiel: Cytotec in der Geburtshilfe
| 13.02.2020 von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
Unter Off-Label-Use versteht man den Gebrauch eines an sich zugelassenen Medikaments außerhalb seines eigentlichen Anwendungsbereichs. Im Falle von Cytotec also der Einsatz innerhalb der Geburtshilfe zur Einleitung der Geburt anstatt …