128 Ergebnisse für Label
Suche wird geladen …
|
27.07.2018
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… des Bundessozialgerichts (BSG) zum sog. „off-label-use“ ist von einer schwerwiegenden Erkrankung dann auszugehen, wenn sie lebensbedrohlich ist oder wenn sie aufgrund der Schwere der durch sie verursachten Gesundheitsstörungen die Lebensqualität …
|
30.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… von gefälschten Artikeln oder Kennzeichen, Marken von bekannten Labels auf Online-Plattformen wie eBay oder Amazon, um damit im eigenen Namen und vor allem ohne die erforderliche Lizenz lukrative Gewinne zu erzielen. Häufig werden auch sogenannte …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… schwerwiegende Erkrankung“ wird im Krankenversicherungsrecht allerdings schon an anderer Stelle gebraucht, nämlich wenn es um den „off label use“ geht. Dies bezeichnet die Verwendung von Medikamente außerhalb des eigentlich vorgesehenen …
|
29.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… haben. - Abmahnung Markenrecht In den häufigsten Fällen handelt es sich bei solchen Markenrechtsverletzungen um den Verkauf von gefälschten Artikeln oder Kennzeichen , Marken von bekannten Labels auf Online-Plattformen wie eBay oder Amazon …
|
23.02.2018
von Rechtsanwalt Thomas Stein
… deshalb nur als sogenannter Off-Label-Use infrage. Hier sollte vor einer Verordnung eine Kostenübernahme bei der gesetzlichen Krankenkasse beantragt und die Zusage abgewartet werden. Die Krankenkasse muss nach § 31 Abs. 6 SGB V die Therapie …
|
14.02.2018
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Eine besondere Strategie gegen Produktpiraterie hat sich das bekannte italienische Fashion-Label Diesel einfallen lassen. Rechtzeitig zur aktuellen New Yorker Fashion Week hat das Unternehmen einen Pop-Up-Store in Chinatown eröffnet …
|
18.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Label in den Produkten nicht mit dem Original übereinstimmen würden. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunft und Rechtsanwaltskosten verlangt. Richtige Reaktion bei markenrechtlicher Abmahnung von Calvin Klein Trademark …
|
07.01.2018
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Flatterpreise/Dynamic Pricing Die Werbung mit Preisen ist eines der wichtigsten Marketinginstrumente. Mit einem elektronischen Preisauszeichnungssystem (Electronic Shelf Labels = ESL) können Preise sogar in Sekundenschnelle …
|
03.01.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… des Designs dient, darf ein Weiterverkauf grds. erfolgen. Dies gilt auch für den Fall, dass lediglich das Label eines Schuhs entfernt wird, der anschließend mit einem selbst designten Label weiterverkauft wird. Das Eintreten …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… als € 10.000,00 rechtzeitig abzuwenden!! Meistens werden Waren vom Zoll vorläufig einbehalten, bei denen der Zoll davon überzeugt ist, dass es sich dabei um billige Plagiate von den großen Labels wie Dolce & Gabbana handelt. Wie kommt der Zoll …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… vom vorgegebenen Gebrauchsmuster. Der häufigste Fall von Fälschungen sind Billigproduktionen, auf denen dann das Label Gucci angebracht wurde oder eben typische Guccimuster imitiert und eingearbeitet werden. In diesen Fällen setzt der Zoll …
|
28.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… jemand ohne Zustimmung des berühmten Markeninhabers ein drittes Unternehmen und dessen Artikel mit dem geschützten Zeichen des berühmten Labels beworben und veräußern würde. Hierdurch dränge sich den potentiellen Kunden der Eindruck …
|
05.08.2017
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… Energiefonds Der Prospekt der ConTrust Energiefonds 2. KG wirbt mit der Aussage, es handele sich um ein kluges Investment für mehr Lebensqualität durch eine gesündere Umwelt. Unter dem Label „Ethische Energie Investments“ werden potenzielle …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Marken von bekannten Labels auf Online-Plattformen wie eBay oder Amazon, um damit im eigenen Namen und vor allem ohne die erforderliche Lizenz lukrative Gewinne zu erzielen. Häufig werden auch sogenannte Plagiate vorzugsweise in Asien …
|
03.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass die „Ed Hardy“-Bekleidungsstücke und sonstige unter dem Label geführten und vertriebenen Waren europa- und weltweit einen außerordentlich hohen Bekanntheitsgrad beim interessierten Publikum hätten, da alle Produkte hochwertig verarbeitet …
|
31.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… the ‘editorial’ label, then it is probably intended for commercial use. This means you can use the image for merchandise, ads, product packaging, and any other for-profit activities. Stock photos for commercial use can be broken down into two …
|
03.12.2016
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Abmahnung von Yussof Sarwari erhalten? Die Hamburger Kanzlei vertritt nun auch Claudia Weise, Inhaberin der Firma ClaudiMedia, die ihre Filme unter dem Label Saskia Farell veröffentlicht. Wegen des illegalen Angebots …
|
01.12.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wird dem Adressaten vorgeworfen, einen pornografischen Film, an welchem die G&G Media GmbH die Rechte innehält und die unter dem Label Create-X veröffentlicht werden, zum Download bereitgestellt zu haben. Zusätzlich zu einer Unterlassungserklärung …
|
16.11.2016
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… es handle sich um ein kluges Investment für mehr Lebensqualität durch eine gesündere Umwelt. Unter dem Label „Ethische Energie Investments“ werden potenzielle Anleger dazu ermutigt, ihr Geld über den Fonds in Unternehmen zu investieren …
|
24.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass insbesondere die großen Labels dieser Welt sogenannte Grenzbeschlagnahme-Anträge bei den Zollbehörden hinterlegen. Werden sodann etwaige Sendungen durch den Zoll überprüft und stellt sich hierbei möglicherweise der Verdacht …
|
17.09.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Download über einen ungesicherten WLAN-Hotspot eines Gewerbetreibenden in München und die darauffolgende Klage des Musik-Labels. Das Landgericht München sah es zwar als erwiesen an, dass der WLAN-Betreiber den illegalen Download nicht selbst …
|
18.06.2016
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… von einer Familie handelt – aus der Welt des Hip-Hop. Protagonist Lucious Lyon hat sein eigenes Label Empire Ent. gegründet und ist mit dem Straßenleben vertraut. Seine ehemalige Frau und Geschäftspartnerin Cookie saß lange im Gefängnis …
|
10.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… kommt, dass Waren und Dienstleistungen aus Deutschland und den deutschsprachigen Ländern in Spanien eine hohe Wertschätzung genießen. Produkte zum Beispiel mit dem Label „Made in Germany” werden in Spanien hochgeschätzt und gerne …
|
23.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… von Markenrechten im Zusammenhang mit dem Label „La Martina“ erhalten haben. 2. Was fordert die Rechtsanwaltskanzlei Heuking Kühne Lüer Wojtek? Im Wesentlichen beinhaltet das Abmahnschreiben 3 Forderungen: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …