128 Ergebnisse für Label
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06.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Abermals liegt uns eine Abmahnung des Herrn Lothar Fürst zur Überprüfung vor. Nach eigenen Angaben ist Herr Lothar Fürst Inhaber des Modellabels „MH My-Musthave“. Dieses Label soll europaweit über Webshops, Handelsplattformen wie eBay …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… mit einem „grünen Label“ schmücken wollen. Das Markenrecht geht aber davon aus, dass die eingetragenen Zeichen auch für die dort beschriebenen Waren und Dienstleistungen genutzt werden. Wird eine Marke nicht oder nicht ausreichend genutzt, könnten …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Krokodils. Das Mode-Label ist insbesondere durch den Tennisspieler René Lacoste, welcher auch Gründer des Labels ist, bekannt geworden. Insbesondere die mit dem „Lacoste-Krokodil“ versehenen Polo-Hemden machten die Marke berühmt …
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08.01.2020
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… Die zunehmende Verbreitung und Nutzung dieses Mediums stellen neue Rechtsfragen, die insbesondere bei der Vertragsgestaltung zu berücksichtigen sind. Unsere Mandanten und Erfahrung Zu unseren Mandanten zählen Fernsehsender, Podcast-Label …
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02.01.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Markenrecht verstößt. Ohne Lizenz darf demnach nicht ohne Weiteres mit dem Öko-Test-Label geworben werden. Was ist geschehen? Die Klägerin ist Herausgeberin des Magazins Öko-Test. Seit 2012 ist sie Inhaberin der eingetragenen Unionsmarke …
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06.12.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitnehmer, die nicht mit anpacken und die Dinge schleifen lassen, bekommen oft das Label „faul“ angeheftet. Meist sind das Mitarbeiter, die keine …
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29.11.2019
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… der Begriff der schwerwiegenden Erkrankung ist im Gesetz nicht definiert. Also stellte das Gericht darauf ab, wie § 35c Abs. 2 S. 1 SGB V im Bereich des Off-Label-Use den Begriff der schwerwiegenden Erkrankung versteht: „Es muss sich daher um …
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16.09.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Angebote würden keine hinreichenden Angaben enthalten. Das Label sei unmittelbar neben dem Preis darzustellen oder jedenfalls sei von der Möglichkeit Gebrauch zu machen, das Label mittels einer geschachtelten Anzeige neben dem Preis …
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15.08.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Markenrechtsverletzungen“ werden oftmals im Wege eines Grenzbeschlagnahmungsverfahrens des Zoll festgestellt. Hierzu muss man wissen, dass insbesondere die großen Labels dieser Welt sogenannte Grenzbeschlagnahme-Anträge bei den Zollbehörden hinterlegen …
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01.06.2019
von Rechtsanwältin Susanne Jörgens
Der sog. Off-Label-Use ist die Verschreibung eines Arzneimittels auf Kosten der Krankenkasse, ohne dass dieses für die gestellte Diagnose zugelassen ist. In manchen Fällen, z. B. in der Onkologie oder der Pädiatrie …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Lacoste S.A. durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem geschützten Markenzeichen „Lacoste-Krokodil“. Das Mode-Label ist insbesondere …
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19.05.2019
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und Rechtsanwälte aus München verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Moncler S.p.A. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem geschützten Markenzeichen „Moncler-Hahn“. Das Mode-Label …
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14.04.2019
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… Händler müssen bereits angebrachte Label unverzüglich von den Staubsaugern entfernen oder aber so überkleben, dass das Label nicht mehr zu erkennen ist. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Bundesregierung. Aktuelle Abmahnung …
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18.03.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu den hier vorliegenden Abmahnungen: In den hier vorliegenden Abmahnungen wird eingangs darauf hingewiesen, dass der Abmahner Inhaber eines Modelabels ist. Dieses Label verkaufe europaweit Taschen jedweder Art, Mode-Accessoires sowie …
Off-Label-Behandlung eines Kindes mit einem Schmerzmedikament, das nur für Erwachsene zugelassen ist
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06.03.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
… eine Schmerzmedikation in zu hohen Dosen und mit nicht für Kinder zugelassenen Medikamenten (= Off-Label-Use) verabreicht worden sei. Die Schmerzmedikation sei unangemessen gewesen und habe zu dauerhaften Schädigungen, insbesondere in Form …
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
… als unbefriedigend für den Influencer, wenn er die selbst erworbene und im Instagram-Foto getragene Markensonnenbrille gar nicht aufgrund einer bestehenden oder angestrebten Zusammenarbeit mit dem Label, sondern aufgrund seines persönlichen Modegeschmacks …
Abmahnung von Lothar Fürst „MH My-Musthave“ durch Rechtsanwalt aus Berlin | Kein OS-Hinweis auf Ebay
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26.10.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner MH My-Musthave ist ein Label des Unternehmens Lothar Fürst My-Musthave. Das Unternehmen ist in Goch ansässig und vertreibt Taschen, Modeaccessoires und Bekleidung für Damen und Herren. Dabei ist das Unternehmen weltweit aktiv …
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21.01.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
… Fertilisation (IVF) Introzytoplasmatische Spermieninjektion (ICSI) Kryokonservierung Erstattungsfähig können u. U. auch die Kosten einer intravenösen Behandlung mit Immunglobulinen sein, auch wenn es sich hierbei um einen „Off-Label“-Use handelt …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In den weiteren hier vorliegenden Abmahnungen wird eingangs wieder darauf hingewiesen, dass der Abmahner Inhaber eines Modelabels ist. Dieses Label verkaufe europaweit Taschen jedweder Art, Mode-Accessoires sowie Damen- und Herren …
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12.11.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Bezug auf einen zuvor veranlassten Testkauf, durch den nachgewiesen werden soll, dass es sich bei den verkauften Produkten nicht um Originalware handeln soll. Die Fälschung soll sich insbesondere durch eine Abweichung des Calvin Klein Labels …
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06.11.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird zunächst ausgeführt, dass der Abmahner Inhaber eines Modelabels ist. Dieses Label verkaufe europaweit über Webshops, Handelsplattformen (z. B. eBay) und Boutiquen Taschen jedweder Art, Kleinlederwaren wie z. B. Portemonnaies, Gürtel …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… unter dem eigenen Label, so Rechtsanwalt Sarwari. Mit dem Anbieten des Filmes auf illegalen Tauschbörsen hat der Abgemahnte die Tatbestände der unerlaubten Vervielfältigung aus § 16 UrhG und der unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachung …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Ice“ abmahnen lässt. Die Firma Willy Bogner GmbH & Co KG auf Aktien aus München habe das Label „FIRE & ICE“ bzw. „FIRE + ICE“ 1989 für den Vertrieb von Bekleidung gegründet. Die Wort-Bildmarke „ FIRE&ICE BOGNER“ sei für …
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03.08.2018
von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Anspruch des Versicherten gegen seine Krankenkasse auf Verordnung eines Arzneimittels außerhalb der Zulassung (sogenanntes Off-Label-Use) Der Fall: Der Kläger begehrte von der Beklagten die Kostenübernahme des Medikamentes Invega …