4.364 Ergebnisse für Marke
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01.06.2010
von Pilz Rechtsanwälte
… Sie mich einfach an. Ich stehe Ihnen gerne zur Verfügung: (02041) 70 69 41. Mit freundlichem Gruß Mark Pilz Rechtsanwalt Pilz Rechtsanwälte Lindhorststraße 25 46240 Bottrop www.pilz-rechtsanwaelte.de
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26.05.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… sein. Insbesondere sind nur solche Marken eintragungsfähig, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis der maßgeblichen Verkehrskreise einen Hinweis auf ihre wesentlichen Merkmale gibt und damit als Herkunftshinweis wahrgenommen …
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21.04.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… mit dem eClaim-Konzept nach. Diese Konzepte werden zwischen den Versicherern und namhaften Kfz-Werkstätten der Marken Opel, Ford oder mit vertragsunabhängigen Werkstätten vereinbart und dienen nach Aussage der Versicherer zu angeblich qualitativ …
Verkehrsunfall u. FairPlay der Versicherung: Vorteile für Versicherungen = Nachteile für Versicherte
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20.04.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Aber auch die HUK-Haftpflichtversicherung zieht mit dem eClaim-Konzept nach. Diese Konzepte werden zwischen den Versicherern und namhaften Kfz-Werkstätten der Marken Opel, Ford oder mit vertragsunabhängigen Werkstätten vereinbart und dienen …
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12.04.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!
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07.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wann ist eine Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort-Bild-Marken anzunehmen? Dem Wortbestandteil kommt, insbesondere wenn er beschreibend ist, eine nur schwache Kennzeichnungskraft zu. Daraus folgt, dass ein übereinstimmender Wortteil …
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25.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… als Geschäftszeichen und seit 30 Jahren als eingetragen Marke benutzt. Diese Marke besitzt daher hohe Kennzeichnungskraft und ist etabliert. Dass Monika Schleich ihren Bären im Grunde nur ihren eigenen Namen geben wollte ist bei der Beurteilung …
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24.03.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Schlüsselwörter gebucht sind, kann man so einen Werbelink zu seiner Internetseite schalten. Werden nun Adwords gebucht, die über eine Marke geschützt sind, stellt sich die Frage, wer vom Markeninhaber rechtlich zur Verantwortung gezogen …
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10.03.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!
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26.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… auf der eigenen Internetseite der Werktitelschutz beanspruchenden Partei nicht ausreicht" . Im Einzelnen: Die Kläger in dem Verfahren sind seit 2002 Inhaber der Marke „air-dsl" mit Schutz für Telekommunikationsdienstleistungen u.ä. Die Beklagte …
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22.02.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… dem Insolvenzgericht und dem Insolvenzverwalter musste der Schuldner Angaben über sein Vermögen machen. Er hatte ein Kraftfahrzeug der Marke GM - Chevrolet mit seinem aktuellen Wert angegeben. Der Wert des Fahrzeugs wurde vorher schon einmal …
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17.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Üblicherweise wird dem Anschreiben …
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16.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… in der Regel eine Abmahnung. Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche …
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15.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Üblicherweise wird dem Anschreiben eine Unterlassungserklärung und die Kostennote …
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12.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Üblicherweise wird dem Anschreiben eine Unterlassungserklärung und die Kostennote des Verfassers …
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11.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Üblicherweise wird dem Anschreiben …
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10.02.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Marke „Bullenmeister" sollte für Energydrinks in das Markenregister eingetragen werden. Allerdings lehne sich dieser Markenname an die Marke „Red Bull" an. Der Name „Red Bull" hat jedoch Weltberühmtheit erlangt, so dass die Anlehnung …
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08.02.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… einer Marke nur beansprucht werden kann, wenn jede Verwendung des Namens - auch in einer anderen Branche als der der ursprünglichen Marke - eine markenrechtliche Verletzung darstellt. (BGH, Urteil vom 29.07.2009 - Az. I ZR 102/07) Mitgeteilt von RA Alexander Meyer anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte www.anwaltsbuero47.de - www.bildrechtskanzlei.de
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05.02.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Folgeabmahnungen zu verhindern und unberechtigte Forderungen abzuwehren. Jörg Halbe ist Rechtsanwalt in Köln und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!
Filesharing aktuell: Abmahnung durch RAe Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe für Herrn Ferchichi - Bushido
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01.02.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… in Köln und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken-, Internet- und Urheberrechts …
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15.01.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… nehmen. Jörg Halbe ist Rechtsanwalt in Köln und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!
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05.01.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die prioritätsältere Marke hält grundsätzlich die besseren Rechte an einer Bezeichnung. Dies folgt daraus, dass der Beginn des Markenschutzes bei dieser längere Zeit zurückliegt im Vergleich zu der konkurrierenden Marke …
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28.12.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Weichen Domainnamen von bekannten Marken lediglich durch einzelne Buchstaben ab (auch Tippfehlerdomains genannt), können die Markeninhaber nicht die DENIC in die Haftung nehmen. Diese kann nämlich für Rechtsverletzungen Dritter …
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23.12.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ferrero hat Marken eintragen lassen, die sich auf die Fußball-WM beziehen um eine Sammelbildaktion abzusichern. Dagegen wendet sich die FIFA, die Veranstalterin der WM, und verlangt Löschung der Marken. Ein Anspruch aus Markenlöschung …