4.316 Ergebnisse für Marke
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04.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… das eine konkrete Prüfung nicht aus und eine Eintragung darf deshalb nicht von vorneherein abgelehnt werden. Denn bereits ein Minimum an Unterscheidungskraft genügt um einer Marke Schutz zu verleihen. Somit kann einzelnen Buchstaben …
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03.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bundestag hat nun das von der Bundesregierung entworfene Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen. Das Gesetz soll die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken maßgeblich verbessern …
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02.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Die konkrete Anbringung der Marke auf etwaigen Produkten ist irrelevant, da Begleitumständen keine Bedeutung bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zukommt. Bezieht sich ein markenrechtliches Verbot nur auf die Verwendung eines Bestandteils …
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28.05.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Dann stellt die Domainpfändung eine Ergänzung zu der Pfändung einer Marke. Der Domain-Name soll weiter genutzt werden , da der Gläubiger ein Interesse daran hat (er ist z.B. auf dem gleichen Wirtschaftsgebiet tätig). Zu richten wäre …
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22.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Innerhalb des Anmeldeverfahrens einer dreidimensionalen Marke können bis zu sechs verschiedene Ansichten eingereicht werden. Dabei sind diese nicht nur auf links, rechts, vorne, hinten, oben, unten beschränkt. Es können auch andere …
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25.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… 22/06). Nach dem deutschem Recht und EU-Markenrecht können regionale Angaben als Marke in Form einer „geografischen Angabe" geschützt werden. Damit wäre es nur noch in München ansässigen Betrieben erlaubt, Weißwürste mit der ebenfalls …
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16.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… vergleichende Werbung , Zulässigkeit und Grenzen von vergleichender Werbung und allgemein zum Thema Markenschutz im Rechtstipp Gewerbliche Schutzrechte I: Die Marke . (WEL)
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12.12.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… Marken und Urheberrechtsangelegenheiten in Deutschland beauftragt. In der Abmahnung wird geltend gemacht, dass für das Modelabel Don Ed Hardy die Hardy Life LLC über umfangreiche Schutzrechte insbesondere für die Grafiken des amerikanischen …
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05.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… kann eine besondere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit bei dem Studenten zu vermuten. (Az.: 6 A 11354/07 OVG) Kein Laden für Thor Steinar Wer dem Vermieter verschweigt, dass er vorhat, in einem Geschäft Kleidung der Marke Thor Steinar zu vertreiben …
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18.06.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ist vergleichende Werbung nach den Vorgaben der Richtlinie 89/450/EWG grundsätzlich zulässig. Wird eine Marke im Zusammenhang mit einer vergleichenden Werbung verwendet, stellt sich die Frage, wie beide Wertungen der Richtlinien miteinander …
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09.06.2008
von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
… 1998 und 2000 verwickelt war, mit der Abbildung einer allseits eingedrückten Zigarettenschachtel der Marke "Lucky Strike" und der Textzeile: "War das Ernst? Oder August?" Die Kläger, die einer Nennung ihrer Namen in den Werbeanzeigen …
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16.05.2008
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… wichtiger Marken beliefert zu werden. Oft versuchen gerade solche Hersteller, die über eine besonders starke Marktstellung verfügen - etwa weil sie Marktführer sind oder die Marke besonders bekannt und beliebt ist - den Einzelhändlern …
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18.03.2008
von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
… Die Trennung erfolgte 2001. Die Ehe wurde 2004 geschieden. Während der Ehezeit in der früheren DDR gingen beide einer Vollzeiterwerbstätigkeit nach. Die Ehefrau verdiente als Bauingenieurin monatlich 690 Mark, während der Ehemann …
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04.03.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Rechtsschritte ergreifen und auf Unterlassung klagen (§ 37 II HGB). Unabhängig davon, können weitere Ansprüche, zum Beispiel auf Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung oder aus marken- oder wettbewerbsrechtlichen Gründen bestehen. (WEL)
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20.11.2007
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… mit „Ladenpreis 94,00 €“ geworben wurde, wettbewerbsrechtlich unzulässig ist. Die Beklagte hatte gewerblich Bekleidungsstücke über die Internetplattform Ebay vertrieben und Jeans der Marke Replay angeboten. Die Jeans wurde mit dem Hinweis Ladenpreis …
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22.08.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sein. Zum Beispiel kann eine Rücklage nicht beansprucht werden, wenn statt des geplanten Pkws ein Lkw angeschafft wird. Die Rücklage kann dagegen beansprucht werden, wenn lediglich in einen Pkw anderer Marke investiert wird. Verschärfung …
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12.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Was haben Knut und die Nürnberger Bratwurst gemeinsam? Nein, nicht nur den Bärenhunger. Sie können beide auch als „Marke" geschützt werden. Die Nürnberger Bratwurst ist bereits als Marke eingetragen. Der Berliner Bär Knut steckt noch …
09.11.2006
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… bei Preisangaben, Werbeprospekten, durch Verwendung fremder Marken oder Maßnahmen der Kundengewinnung auf. Erst nach erfolgloser Abmahnung ist das gerichtliche Verfahren zulässig. Formelle Anforderungen an eine wirksame Abmahnung …
03.03.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… und Flut“ begehe die abgemahnte Person eine Verletzung der älteren Kennzeichnungsrechte der Abmahnerin. Durch die Benutzung der Bezeichnung „Ebbe und Flut“ könnte eine Verwechslungsgefahr mit der geschützten Marke der Abmahnerin hervorgerufen …
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10.01.2020
… Vermögensgegenstände spricht man von Sacheinlagen. Dabei kann es sich um sämtliche Gegenstände handeln, die einen messbaren Wert besitzen: immaterielle Vermögensgegenstände, wie Marken oder Patente bewegliche Sachen, wie Rohstoffe oder Waren unbewegliche …