255 Ergebnisse für Markenanmeldung
Suche wird geladen …
|
26.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… existieren, die der Eintragung entgegenstehen. In diesem Zusammenhang ist wichtig, zu wissen, wie Marken definiert sind, in welchem Raum der Markenschutz besteht, und wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass einer Markenanmeldung entsprochen …
29.10.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Fragestellungen des Markenrechts. Wir bieten insb. die folgenden Leistungen: Markenanmeldung Markenreche Markenüberwachung Wiederspruchsverfahren Markenlizenzverträge Abmahnung Markenrecht Gerne können sie mit uns unter den Telefonnummern …
|
25.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Abmahnungen spezialisiert. Zu unseren Beratungsfelder zählen insbesondere: Abwehr von Abmahnungen wegen Patent- und Markenverletzung sowie Wettbewerbsverstößen Markenanmeldungen und Durchsetzung von Markenrechten Wenn Ihr Unternehmen …
|
18.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Dies ist deshalb erstaunlich, weil eine Markenanmeldung risikoarm (zumindest bei Recherche durch einen entsprechend spezialisierten Anwalt, bspw. einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) und mit überschaubaren Kosten verbunden …
|
11.07.2014
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… nun das Bundespatentgericht zu befinden. Kontaktieren Sie uns wir betreuen Sie gerne umfassend bei Ihren Markenanmeldungen, außerdem vertreten wir Sie auch Markenwiderspruchsverfahren sowie in Verletzungsverfahren.
|
11.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… sind. Auch soll sichergestellt werden, dass die neue Marke in Verhältnis zu schon bestehenden Marken genügend Unterscheidungskraft besitzt und diesen nicht zu sehr ähnelt. Die rechtlichen Grundlagen für Marken und Markenanmeldungen finden sich im Markengesetz …
05.06.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… Sie sich vor einer Markenanmeldung ausführlich beraten um etwaige Risiken, die sich durch fremde Marken oder Kennzeichen ergeben können, bewerten zu können. Wir sind ständig und bundesweit mit Streitigkeiten wegen Markenverletzungen befasst …
|
02.05.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… jedoch auf, dass die Rechtsprechung im Markenrecht bei anderen Warengruppen sehr viel schneller zu einer Verwechslungsgefahr gelangt. Unser Tipp: Lassen Sie sich vor einer Markenanmeldung ausführlich beraten, damit Risiken, die sich aus fremden …
|
17.03.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Markenanmeldung der Marke „arztpilot“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Für unseren Mandanten hatten wir die Marke „arztpilot“ für Dienstleistungen der Klasse 35 – unter anderem für Öffentlichkeitsarbeit, Onlinewerbung, für …
|
24.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… als auch den rechtlichen Vorgaben entspricht. Deshalb ist es von Vorteil, bei einer Markenanmeldung einen Rechtsanwalt zurate zu ziehen, der auf dem Gebiet Marken und Markenanmeldungen erfahren ist. Wir helfen Ihnen bei der richtigen Eintragung …
|
19.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… bereits das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 13.04.2010 (Az.: 2a O 295/09) entschieden, dass bei bloßem Abmahninteresse eine Markenanmeldung unzulässig ist. In dem zugrundeliegenden Rechtsstreit hatte der Kläger eine größere Anzahl …
|
06.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Markenamt) ist an strenge Voraussetzungen geknüpft. Die rechtlichen Grundlagen für Marken und Markenanmeldungen finden sich im Markengesetz und in der Markenverordnung. Die Hauptgruppen bilden Wortmarken, Bildmarken und Wort-Bild-Marken …
|
03.02.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… Herkunftshinweis der Waren wahrgenommen. Unser Tipp: Lassen Sie sich vor einer Markenanmeldung ausführlich beraten, ob der Anmeldung Ihrer Marke Hinderungsgründe entgegenstehen.
|
16.01.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… die Markenanmeldung der Steiff GmbH auch vom Gericht der Europäischen Union zurückgewiesen. Es ist davon auszugehen, dass Steiff gegen diese Entscheidung vor den Europäischen Gerichtshof ziehen wird, da es nach eigener Aussage das einzige Unternehmen …
|
22.05.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Was von Markenanmeldern immer wieder übersehen wird, ist insbesondere das absolute Eintragungshindernis gem. § 8 II Nr. 2 MarkenG. Marken mit beschreibenden Angaben sind in der Regel freihaltebedürftig, sodass ein Markeninhaber …
|
10.04.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… FAAK"- gegen die guten Sitten. Bevölkerungskreise verstünden hierin eine Aufforderung zum Geschlechtsverkehr, so der Bundesgerichtshof. Vorsicht bei Markenanmeldung: absolute Schutzhindernisse Bei Markenanmeldungen ist nicht nur …
|
13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… in einem Verein, Bestätigung einer Agentur, mit der man zusammenarbeitet, Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse für Abrechnungen unter dem Künstlernamen, Flyer, Zeitungsartikel, Markenanmeldung, Facebook-Seite, Gewerbeanmeldung …
|
20.02.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… von Werbung, Marketing und Social Media berät. Weitere Informationen zum Thema Markenrecht erhalten Sie auch in unserem Ratgeber „Markenschutz". Markenanmeldungen bietet Ihnen WK LEGAL zu fairen und transparenten Pauschalangeboten an. Gerne …
|
04.01.2013
von Rechtsanwältin Julia Maris
Vorsicht bei Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen im Zusammenhang mit Markenanmeldungen, Geschmacksmusteranmeldungen, Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen oder Verlängerungen von Schutzrechten Es existieren zahlreiche …
|
09.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… ist - bezüglich der Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet ist - auf einen bestimmten Hersteller oder Anbieter hinzuweisen. Der Anmelder muss bei der Markenanmeldung keine Berechtigung am Namen nachweisen. Dies spielt nämlich …
Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchs
|
23.01.2012
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… kann. I. Unterlassungsanspruch bei Markenanmeldungen Der Inhaber der jüngere Marke, der unter Umständen gleich nach Eintragung mit dem Widerspruch konfrontiert wird, wird sich überlegen, ob er mit dem gekennzeichneten Produkt auch sogleich …
|
26.04.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… im Ergebnis nicht entgegenstand, wurde die Marke eingetragen. III. Fazit Fremdsprachige Begriffe sind häufig Gegenstand von Markenanmeldungen. Inzwischen geht das DPMA vielfach davon aus, dass die angesprochenen Verbraucher …
|
22.02.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… zum Bundespatentgericht (BPatG). II. Die Möglichkeiten, gegen eine eingetragene Marke vorzugehen Das DPMA prüft grundsätzlich nur, ob einer Markenanmeldung sogenannte absolute Schutzhindernisse entgegenstehen. Es wird also im Anmeldeverfahren nur geprüft, ob …
|
27.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… offenstehen. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Markenanmeldung jedoch mit der Begründung zurück, dass es dieser Marke an der notwendigen Unterscheidungskraft fehlt. Das Bundespatentgericht war der gleichen Ansicht wie das Deutsche …