253 Ergebnisse für Markenanmeldung
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was prüft das Deutsche Patent- und Markenamt vor der Eintragung der Marke? Bevor eine Marke eingetragen wird, müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, die das DPMA prüft. Der Verfahrensablauf vor der Eintragung beim Deutschen Patent- und …
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07.02.2019
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… vom britischen Recht ab. Nach Ansicht der EU sollte Großbritannien gewährleisten, dass Unionsmarken nach dem Brexit automatisch und ohne zeitliche Lücke in Großbritannien gelten. Kann eine Unionsmarke (Anmeldung) in eine britische Markenanmeldung …
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20.12.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… auf, die Markenanmeldung der angegriffenen Marke zurück zu nehmen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Üblicherweise werden bei markenrechtlichen Abmahnungen zusätzlich noch Auskunfts- und Zahlungsforderungen erhoben …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… unterstützen bei der Markenanmeldung und der Markenüberwachung , erstellen Markenlizenzverträge und gehen gegen Markenverletzungen vor. Im Wettbewerbsrecht beraten wir zu allen Fragen der vergleichenden , irreführenden und belästigenden Werbung …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… innerhalb angemessener Frist nicht selbst klagt. Außerdem können Markenanmelder und -Inhaber gebührenfrei eine unverbindliche Erklärung über ihre Bereitschaft , ihre Marke zu lizenzieren oder zu veräußern , auf Antrag in das Register …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… eingetragen hat, ist sie nicht mehr verfügbar. Aus diesem Grund sollte der Markenanmelder vor der Anmeldung nach Marken suchen, die mit seiner Marke konkurrieren bzw. kollidieren könnten. In der Europäischen Union (EU) gibt es schließlich über …
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01.10.2018
von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
Mandanten haben uns heute ein Schreiben der Datenschutzauskunfts-Zentrale übersandt. Die Schreiben sind wie die Schreiben der Gewerbeauskunftszentrale oder auch der IOIP bei Markenanmeldungen. In diesem werden unsere Mandanten dazu …
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… gelöscht werden. Vermutlich wurde die Eintragung nur durch die Zusammenschreibung der beiden Begriffe „my“ und „POKÉ“ erreicht, der Prüfer beim Markenamt also überlistet. Darauf deutet auch hin, dass ähnliche Markenanmeldungen bei anderen …
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03.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… Markenanmelder eine Markenanmeldung zunächst ohne anwaltliche Hilfe vornehmen. Diese Anmelder stellen sich die Frage, was geschehen muss, wenn sie vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Information über einen gegen …
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17.04.2020
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Durch eine Markenanmeldung in Brasilien kann der Anmelder Markenschutz in Brasilien erlangen. Da Brasilien nicht Mitglied des Madrider Abkommens ist, erfolgt keine IR-Anmeldung, sodass wir die Marke unmittelbar in Brasilien anmelden …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… Zahlungseingang, wird die Verlängerung schriftlich bestätigt. Die Unions- / IR-Marke Eine nationale Markenanmeldung beim DPMA bietet Schutz innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Es besteht aber auch die Möglichkeit, die Marke europaweit …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
… Fehlt es an der Originalität, fehlt es meistens auch schon an der Unterscheidungskraft; dies stellt ein absolutes Schutzhindernis dar und führt zur Zurückweisung der Markenanmeldung. 2. Sobald Sie eine Bezeichnung oder ein Logo für …
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22.08.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… dass er „wie ein Freund behandelt“ wird. An entsprechende Werbeversprechen sei der Verbraucher gewöhnt. Der hiergegen erhobenen Beschwerde des Markenanmelders hat das Bundespatentgericht stattgegeben und die Entscheidung der Markenstelle …
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04.08.2017
von Rechtsanwalt Boris Diem
… vor der Schaffung der Gemeinschaftsmarke besteht darin, dass mit nur einer Markenanmeldung und -eintragung die gesamte Europäische Union mit ihren bislang mehr als 500 Mio. Einwohnern abgedeckt wird. Die Unionsmarke verringert also …
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14.02.2018
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Peter Strauß , L.L.M., M.A.
… Markenarten bzw. -formen gibt es? Die meisten Markenanmeldungen umfassen Worte und Namen, Bilder bzw. Logos oder kombinierte Wort-Bild-Zeichen. Nach § 3 MarkenG können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Das Widerspruchsverfahren gegen die Anmeldung einer Marke – was ist zu beachten? In den letzten Jahren ist die Zahl der Markenanmeldungen stetig gestiegen. Grund dafür ist vor allem der unheimlich hohe wirtschaftliche und finanzielle Wert …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… das nicht eingetragene Zeichen zu verteidigen. 2. „Wenn ich mein Kennzeichen benutze, brauche ich keine Markenanmeldung.“ Natürlich kann man auch ohne eine Markeneintragung in das Register vom Deutschen Patent- und Markenamt Markenschutz erlangen …
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11.05.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die sonst erforderlichen zahlreichen Markenanmeldungen in den einzelnen EU-Ländern. Zwar sind die Kosten einer Unionsmarke höher als die Kosten einer deutschen Marke, jedoch bietet die Unionsmarke eben auch nicht nur Markenschutz in Deutschland …
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02.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… in welchen Ländern diese gelten soll) oder eine Marke in einem anderen Land beim dort zuständigen Amt zu registrieren. 3. Warum ist eine rechtliche Beratung vor einer Markenanmeldung sinnvoll? Durch eine vorherige rechtliche Beratung können …
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29.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Marken genießen nicht per se für alle Waren und Dienstleistungen Schutz Vielmehr muss bei der Markenanmeldung ein Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen eingereicht werden. In diesem legt der Markenanmelder fest, für welche Waren …
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28.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die Unternehmensgründung oder die Markteinführung neuer Produkte geht. Da sowohl bei der Namensfindung einer Marke als auch bei der Markenanmeldung zahlreiche Fehler gemacht werden können, sollte ein Anwalt für Markenrecht so früh wie möglich hinzugezogen werden …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… oder beide Alternativen angemeldet werden sollen, ist im Einzelfall abzuwägen. Unsere Kanzlei begleitet Ihr Unternehmen in Bezug auf sämtliche rechtliche Aspekte, von der Markenanmeldung samt Widerspruchsverfahren bis hin zur Verteidigung …
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06.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… in Anspruch Wie lassen sich derartige Situationen schon im Vorfeld vermeiden? Bei einer gewünschten Markenanmeldung ist es von entscheidender Bedeutung, dass diese auch Bestand hat und sodann von Dritten nicht mit der Argumentation …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei einer Markenanmeldung stellt sich zunächst stets die Frage, welchen Schutzumfang das Kennzeichen auch in territorialer Hinsicht haben soll. Erfolgt eine Anmeldung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, genießt die Marke …