255 Ergebnisse für Markenanmeldung
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei einer Markenanmeldung stellt sich zunächst stets die Frage, welchen Schutzumfang das Kennzeichen auch in territorialer Hinsicht haben soll. Erfolgt eine Anmeldung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, genießt die Marke …
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27.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Marke spielt im Geschäftsleben, insbesondere im Onlinehandel, aber auch im normalen stationären Handel, eine immer wichtigere Rolle. Der Hauptzweck einer Markenanmeldung besteht nach der Rechtsprechung darin, die sogenannte …
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24.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) mehr und mehr Markenanmeldungen verzeichnen. Gerade bei dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung stehen besonders wirtschaftliche Aspekte im Vordergrund. Dies beruht einerseits darauf …
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18.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… eine Markenverletzung zu Lasten der BMW AG darstellt. Vorab muss darauf hingewiesen werden, dass im Markenrecht der Prioritätsgrundsatz gilt. Insoweit gilt: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Die vor Markenanmeldung stattgefundene Benutzungsaufnahme …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… sich nicht selten eine gütliche Einigung, etwa durch Abschluss eines Markenlizenzvertrages , erzielen. Hierbei unterstützen wir Sie ebenso wie bei der Auswahl einer Marke , bei der Markenrecherche und der Markenanmeldung . Mehr zum Thema Markenrecht
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… zur Markenanmeldung überspringen. Gerade geschäftlich unerfahrene Existenzgründer und Startups beschäftigen sich zwar im Vorfeld einer Markenanmeldung umfangreich mit dem Werbewert und der Ausgestaltung von Unternehmenskennzeichen, Logos …
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15.04.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… gilt für alle Anmeldungen vor dem 22.06.2012. Für alle Markenanmeldungen vor dem 22.06.2012 ist dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum – kurz EUIPO (zuvor Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt – HABM) bis zum 24.09.2016 …
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23.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… derartige Zeichen zu schützen, bietet sich eine Markenanmeldung an. Ein Logo kann dabei insbesondere in 3 Varianten angemeldet werden Anmeldung als Wortmarke Anmeldung als Wort-/Bildmarke Anmeldung als Bildmarke Schutz für ein Logo …
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17.03.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… eine Markenanmeldung nun vor dem Stichtag 23.03.2016 oder erst nach der neuen Unionsmarkenverordnung erfolgen soll, ist davon abhängig, für wie viele Klassen die Marke angemeldet werden soll. Wir beraten Sie gerne. Rufen Sie uns an unter 040 411 676 25 oder vereinbaren Sie einen Termin mit uns. IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte - schnell, kompetent, bundesweit.
09.03.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… mit einer in der Markenpraxis sehr spannenden Frage auseinandersetzen. Sachverhalt Der Hausherr des Veranstaltunsgebäudes „Liquidrom“ in Berlin ging gegen einen Markenanmelder vor, der sich zuvor erfolglos um einen Pachtvertrag für Liquidrom beworben hatte …
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08.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… erzielt worden sei (Urteil vom 24. Februar 2016, Az. T-411/14) . Um das geistige Eigentum zu schützen, ist die Markenanmeldung für Unternehmen wichtig. Damit die Eintragung möglich ist, müssen aber bestimmte Voraussetzungen erfüllt …
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02.03.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… auf die Wichtigkeit eines richtig erstellten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses bei der Markenanmeldung hingewiesen werden. An dieser Stelle werden erfahrungsgemäß mit Abstand die meisten Fehler gemacht. Gar kein Verzeichnis Der erste Fehler …
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19.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… markenrechtlichen Schutz zugunsten der MO Streetwear GmbH genieße und verweisen auf die anliegende Markenanmeldung. Aus der Markenanmeldung ergibt sich, dass die Marke Schutz für Bekleidungsstücke in Klasse 25 beansprucht. Die Rechtsanwälte Preu …
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29.01.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Im Markenrecht gilt dabei der Grundsatz: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Markenanmeldungen sollten daher nicht aufgeschoben werden. Sonst besteht die Gefahr, dass Dritte Ihr ggf. bereits mit Mühen und Kosten als „Marke“ aufgebautes Zeichen …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Markenschutz durch korrekte Anmeldung Das Urteil über den springenden Pudel und die Zulässigkeit der Parodie einer Marke, zeigt einmal mehr die Relevanz der eigenen Markenanmeldung. Wie in unserem Artikel „Anmeldung der eigenen Marke - der erste …
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27.11.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… warum eine korrekte Markenanmeldung wichtig ist und worauf man achten muss, sollte man sich zunächst klarmachen, was eine Marke eigentlich ist. Nach § 3 MarkenG können als Marke alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen …
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21.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… Bei den Verbrauchern wird eine Erwartungshaltung ausgelöst, welche auch erfüllt werden sollte. Ist dies nicht der Fall, kann es leicht zu wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten kommen. Wir beraten Sie gerne, nicht nur bei der Markenanmeldung, sondern auch, welche Werbebotschaft für ihre Marke die richtige ist. C.Oestreich, lexTM Rechtsanwälte
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12.08.2015
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… dass hiergegen nochmal vorgegangen wird. Hier empfiehlt sich besser die Vorabprüfung. Kontaktieren Sie uns wir betreuen Sie gerne umfassend bei Ihren Markenanmeldungen, außerdem vertreten wir Sie auch in Markenwiderspruchsverfahren sowie in Verletzungsverfahren.
09.05.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… zum Markenrecht? Die Rechtsanwälte der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling mit Büros in Berlin und Hamburg berät sie gern, insbesondere bei: Markenanmeldungen Markenrecherche Markenüberwachung Wiederspruyachsverfahren Markenlizenzverträge …
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07.05.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Bildzeichen mit dem Wortbestandteil „Skype” für die Warenklassen 9, 38 und 42 an. Das allseits bekannte Skype-Logo mit der Wolke diente als graphische Ausgestaltung des Kennzeichens. Gegen diese Markenanmeldung erhob der TV-Riese Sky Widerspruch …
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08.04.2015
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… empfiehlt sich eine Vorabprüfung. Kontaktieren Sie uns – wir betreuen Sie gerne umfassend bei Ihren Markenanmeldungen. Außerdem vertreten wir Sie auch in Markenwiderspruchsverfahren sowie in Verletzungsverfahren.
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14.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… unerlässlich. Sie interessieren sich für das Markenrecht? Die Rechtsanwaltskanzlei Scharfenberg Hämmerling mit Büros in Berlin und Hamburg berät sie in allen Fragen rund um Markenrecht, Markenanmeldung oder markenrechtliche Abmahnung …
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13.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… mit Büros in Berlin und Hamburg stehen Ihnen für Fragen rund um das Thema Markenrecht, Markenanmeldung oder markenrechtliche Abmahnung gerne zur Verfügung. Der Erstkontakt ist dabei immer kostenfrei. Gerne können sie mit uns telefonisch …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… in das Markenregister. Auch das Preis-/Nutzenverhältnis wird typischerweise zu Gunsten eines Markenschutzes ausfallen – eine normale Markenanmeldung mit 10 Jahren Markenschutz, der beliebig verlängerbar ist, verursacht Amtsgebühren in Höhe …