255 Ergebnisse für Markenanmeldung
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15.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Bezeichnung (also der Name) für die eigenen Waren oder die angebotenen Dienstleitungen sind ohne eine Markenanmeldung nicht umfassend geschützt. Ohne Markenschutz besteht daher die Gefahr, dass Dritte eine ähnliche oder womöglich …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Markenrechtsverletzung schlichtweg unberechtigt war. Wer eine Marke angemeldet, muss bei der Markenanmeldung angeben, für welche Waren oder Dienstleistungen er Schutz beansprucht. Für welche Waren oder Dienstleistungen eine Marke angemeldet worden …
… oder einer Markenanmeldung zum Markenregister. Nach § 4 Abs. 3 Patentanwaltsordnung (PAO) darf ein Patentanwalt seine Mandanten auch vor Gerichten ohne Rechtsanwaltszwang vertreten. Neben dem Bundespatentgericht kann ein Patentanwalt damit …
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16.12.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz geltend machen. Führt eine Recherche dazu, dass der Benutzung keine älteren Rechte entgegenstehen, sollte die eigene Marke auch durch eine Markenanmeldung geschützt werden. 2. Online …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund – Worum ging es in dem markenrechtlichen …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… freihaltebedürftig) sein. Zudem darf das Zeichen kein Hoheitszeichen enthalten und nicht gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen (was von den Ämtern in jüngerer Zeit z.B. für die Markenanmeldung "Fack Ju Göthe" und "Bavarian Weed …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… sollte zukünftige Nutzung innerhalb von fünf Jahren berücksichtigen, da ungenutzte Klassen zur Löschung der Marke führen können. Eine spätere Erweiterung des Schutzbereichs erfordert eine neue Anmeldung. 5. Prozess der Markenanmeldung Für …
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18.10.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Verteidigung gegen Abmahnungen und auch der Durchsetzung von Markenrechte für Unternehmen, Freiberufler und Prominente, steht er Ihnen auch im Falle des Wunsches einer Markenanmeldung beratend und ausführend zur Seite. Wir bieten Ihnen …
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Vorsicht bei Markenanmeldungen - irreführende Rechnungen sind ständig im Umlauf Marken sind nicht aus unserem Alltag wegzudenken. Wir begegnen ihnen täglich, sei es beim Einkaufen, beim Fernsehen oder beim Zeitunglesen. Eine Marke …
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21.09.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Häufig treten Mandanten an mich heran, die eine Markenanmeldung zunächst selbst in die Hand genommen haben, dann jedoch ein Schreiben des DPMA erhalten, in dem mitgeteilt wird, dass die Eintragung der Marke nicht in Aussicht gestellt …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… verwaltet das Register für in Deutschland angemeldete Marken. Obwohl Markenschutz für sehr bekannte Marken auch ohne Registrierung existiert, bietet eine Markenanmeldung zahlreiche Vorteile. 2. Anmeldung einer Marke beim DPMA Markenanmeldungen …
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29.11.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
Bei der Markenanmeldung muss dem Markenamt ein Waren- & Dienstleistungsverzeichnis vorgelegt werden. Denn Marken werden grundsätzlich nur für bestimmte, in diesem Verzeichnis genannte Waren und/oder Dienstleistungen eingetragen …
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22.07.2022
von Rechtsanwältin Jasmin S. Gotzmann
… als sogenannte Marke einzutragen und auch in den Personalausweis einzufügen. Der Künstlername im Ausweis genießt nur begrenzten Schutz. Eine Markenanmeldung kann diesen erweitern. Als solche unterliegt er den Voraussetzungen der Markeneintragung …
20.07.2022
von Rechtsanwältin Anna Domanski
Wenn eine Unionsmarke oder eine IR-Marke, die Frankreich benennt, mit einer französischen Markenanmeldung kollidiert, so sollte gegen diese Markenanmeldung Widerspruch eingelegt werden. Das Widerspruchsverfahren muss in diesem Fall …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… bleiben oder sie werden mit nationalen Marken in diesen Ländern gefüllt. Man kann nicht einfach eine internationale Marke anmelden. Voraussetzung für eine internationale Markenanmeldung ist eine nationale oder regionale Markenanmeldung …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… in Deutschland. Hier können Sie sich gern mein Video zur Markenanmeldung anschauen. Um aus einer Marke gegenüber identischen oder verwechslungsfähigen Zeichen vorzugehen, muss die Marke rechtssicher angemeldet sein. Für eine Abmahnung …
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07.03.2023
… Auch eine Anmeldung und Eintragung in ein öffentliches Register ist beim Urheberrecht zum Schutz nicht nötig, anders als im Fall der gewerblichen Schutzrechte. Nur bei Letzteren sind deshalb Gebühren zu zahlen. Für die Markenanmeldung können folgende …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schutzrecht. Dies bedeutet: Anders als z.B. bei einer Markenanmeldung, bei der durch das Amt immer eine Prüfung erfolgt, ob die Marke überhaupt eintragungsfähig ist, werden bei der Anmeldung eines Designs nur Formalien geprüft. Sind die erfüllt …
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13.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Markenanmeldung täglich tätig. Wir sind als Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz auf das Markenrecht hoch spezialisiert. Nicht selten kennen wir im Falle des Erhaltes einer Abmahnung ihren Abmahner oder die dahinterstehende Kanzlei …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… einer Markenanmeldung? Und: Wenn man sich für eine Markenanmeldung entschieden hat, welche Markenform sollte man wählen und was kostet eine Markenanmeldung? Nachfolgend finden Sie eine kurze Übersicht und Antworten zu diesen wichtigen Fragen …
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28.04.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Vorgang einer Markenanmeldung, unabhängig davon, ob es sich um eine nationale oder europäische oder auch internationale Marke handelt, stellt sich bei richtiger Durchführung keinesfalls als ein rein formeller Akt dar. Vielmehr …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Eine erfolgreiche Marke zeichnet sich durch ihren hohen wirtschaftlichen Wert aus und bedarf daher eines umfassenden Schutzes vor der unrechtmäßigen Nutzung durch Wettbewerber. Durch eine Markenanmeldung auf nationaler (deutsch …
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01.04.2022
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… eingetragen wurde, ist es nicht mehr frei. Dieser Schritt ist sehr wichtig, da er dazu beiträgt, Widerspruchsverfahren zu vermeiden, die sich als langwierig und kostspielig erweisen oder sogar zur vollständigen Zurückweisung Ihrer Markenanmeldung …
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15.09.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… drohen häufig zeitaufwändige und kostspielige Abmahnungsverfahren. Fazit: durch sorgfältige Markenrecherche Verwechslungsgefahren minimieren. Eine fachkundige Markenrecherche vor einer Markenanmeldung durch einen Fachanwalt sorgt für …