1.563 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht
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01.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Persönlichkeitsrechts wird man ein Einsichtsrecht wohl bejahen müssen. Falls ein negatives Umfrageergebnis in die Personalakte gelangt, wird ein Anspruch auf Entfernung aus der Personalakte wohl ebenfalls zu bejahen sein, wenn die Antworten …
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22.08.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… der Persönlichkeitsrechte der Internet-Nutzenden ernster nehmen. Dass es auch dort problematische Anwendungen gibt, darf kein Grund für Untätigkeit hinsichtlich Facebook sein, sondern muss uns Datenschutzaufsichtsbehörden dazu veranlassen …
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15.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
… wenn ein Zusammenhang besteht, kann eine Zustimmung gleichwohl erfolgen, wenn der Schwerbehinderte etwa die Würde und das Persönlichkeitsrecht anderer Betriebsangehöriger verletzt hat. Soll das Integrationsamt einer krankheitsbedingten …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… der Versand von Werbe-E-Mails (Spam) ohne vorherige Einwilligung des Empfängers dessen allgemeines Persönlichkeitsrecht bzw. das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb verletzt und einen Unterlassungsanspruch nach §§ 823 …
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18.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… nicht Polnisch zu sprechen. Er sei dadurch in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt worden. 2003 hatten der Kläger und die Kindesmutter vor Gericht eine Vereinbarung dahingehend geschlossen, dass Umgangskontakte nur im Beisein …
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14.07.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… stattdessen vor dem Verwaltungsgericht, woraufhin sich die Parteien einigten, dass die Gespräche auch auf Polnisch geführt werden dürfen. Ein Anspruch auf Geldentschädigung wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts wies das OLG jedoch zurück …
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12.07.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… werden. Im vorliegenden Fall war die Berichterstattung über den laufenden Prozess von zeitgeschichtlicher Bedeutung, insbesondere da ein erhebliches Interesse der Presse bzw. der Öffentlichkeit bestand. Durch die Veröffentlichung wurde auch nicht das Persönlichkeitsrecht des Klägers verletzt, somit war diese rechtmäßig. (BGH, Urteil vom 07.06.11 - VI ZR 108/10)
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08.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) bekräftigt, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht auch das Recht am eigenen Wort umfasst und den Einzelnen davor schützt, dass ihm Äußerungen zugeschrieben werden …
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05.07.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… sieht sich in der Berichterstattung der Beklagten falsch zitiert und schwerwiegend in ihrem Persönlichkeitsrecht betroffen. Sie hat die Beklagte auf Unterlassung, Richtigstellung und auf Zahlung einer Geldentschädigung in Anspruch genommen …
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30.06.2011
von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Henning Kluge
… Mit diesem Mitbestimmungsrecht sollen die Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiter vor den Gefahren anonymer Kontrolleinrichtungen geschützt werden. Technische Überwachungseinrichtungen im Sinne der Vorschrift sind alle Vorrichtungen, die automatisiert …
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24.06.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… von der Sicherheitsfirma Ersatz der ihm durch diesen Rechtsstreit entstandenen Kosten. Nach seiner Ansicht, hätte die Sicherheitsfirma ihn auf die Möglichkeit einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts der Nachbarn hinweisen müssen. Der BGH vertrat …
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22.06.2011
von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Henning Kluge
… und E-Mail Erlass einer Kleiderordnung Erlass eines Rauchverbots / Alkoholverbots Bei der Ausübung des Mitbestimmungsrechts müssen Arbeitgeber und Betriebsrat die Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer und den Gleichbehandlungsgrundsatz …
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21.06.2011
von Kröger, Rehmann & Partner Rechtsanwälte mbB
… nicht bewiesen werden können und die Kündigung aus diesem Grund unwirksam ist. Ferner ist zu berücksichtigen, dass eine heimliche Überwachung des Arbeitsplatzes gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers verstoßen …
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10.06.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… In dieser namentlichen Nennung sah sich der Kläger in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt und verlangte Unterlassung. Das Landgericht München verneinte einen Anspruch des Klägers. Nach Meinung des Gerichts ist der Kläger eine prominente …
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23.05.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… Rechtsprechung, dass dem Empfänger selbst ein Anspruch auf Unterlassung zusteht, weil mit dem unerwünschten Werbeversand auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Empfängers, bei Unternehmen das Recht auf den eingerichteten und ausgeübten …
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16.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch
… ein Eingriff in das durch Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Artikel 1 Abs. 1 GG geschützte Recht des Gesprächspartners am gesprochenen Wort vorliegt, für den es einer dem Rang des grundrechtlichen Schutzes des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …
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16.05.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… das Gericht. Im Kern dienten die Vorschriften zum Datenschutz, wie auch der § 13 TMG, anders als Verbraucherschutzvorschriften zum Internethandel dem Persönlichkeitsrecht der Betroffenen und nicht dazu, für ein lauteres Verhalten am Markt zu sorgen …
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03.05.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… einer übergeordneten, von der Rechtsordnung nicht gedeckten Zielsetzung förderlich sind und jedenfalls in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder andere ebenso geschützte Rechte, Ehre, Gesundheit, verletzten (vgl. LAG Hamm v …
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06.04.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ohne Begleitung ins Treppenhaus gelangen konnte. Persönlichkeitsrecht Manche Maßnahmen können jedoch die Bewegungsfreiheit der Bewohner einschränken. Bei der Auswahl der Maßnahmen hat der Heimträger insbesondere auch das Persönlichkeitsrecht …
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24.03.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… das Mietverhältnis wesentlich sind und nicht unverhältnismäßig in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Mieters eingreifen. Auch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) spielt bei der juristischen Beurteilung der Zulässigkeit …
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09.03.2011
von GKS Rechtsanwälte
… Die Arbeitnehmerin machte geltend, durch die Videoaufnahmen in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt worden zu sein und forderte von dem Unternehmen 15.000 € Schadensersatz. Das erstinstanzliche Arbeitsgericht teilte die Auffassung …
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15.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… sollte. Eine Abmahnung kann aus vielerlei Gründen ausgesprochen werden. Kernbereiche sind das Urheberrecht (z. B. unerlaubte Nutzung eines Fotos, rechtswidriger Download von Filmen oder Musik), das Persönlichkeitsrecht (z.B. Beleidigungen …
15.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… abbilden lassen zu müssen. Aufgrund des Persönlichkeitsrechts, darf der Arbeitgeber auch nicht ohne Erlaubnis des Arbeitnehmers ein Foto veröffentlichen: Ohne eine Einwilligung wäre die Veröffentlichung des Bildes rechtswidrig. Dies ist in § 22 …
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10.02.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… der Beklagten nicht notwendig. Das Kammergericht Berlin gab der Klägerin dennoch Recht. Bei Abwägung der Freiheit der Presse und dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht sowie dem Recht am eigenen Bild, muss im vorliegenden Fall die Pressefreiheit …