671 Ergebnisse für Recht auf Bildung
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… mehr vorliegen; in der Regel spätestens jedoch 4 Wochen nach Vorlesungsbeginn. Gegebenenfalls kann auch ein Losverfahren durchgeführt werden. Nähere Informationen erhalten Sie direkt bei den jeweiligen Hochschulen. Bildung …
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07.01.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einem Buch der Bundeszentrale für politische Bildung wurde ein Logo verwandt, welches markenrechtlich geschützt ist. Daher steht dem Markeninhaber auch grundsätzlich ein Unterlassungsanspruch zu. Dieser Unterlassungsanspruch kann jedoch …
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25.09.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundesverfassungsgericht gab am 5. Mai 2009 seine Entscheidung zur Frage, der Bildung von Ehedoppelnamen bekannt. Geklagt hatte ein Münchner Ehepaar, dem nach der Eheschließung die Bildung eines Doppelnamens durch das Standesamt …
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18.06.2009
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Strafgesetzbuch), Bildung einer kriminellen oder terroristischen Vereinigung §§ 129, 129a StGB oder Drogendelikte (Betäubungsmittelstrafrecht). Künftig ist die Kronzeugenregelung unter folgenden Voraussetzungen möglich: Der Kronzeuge ist Täter …
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14.05.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… Leben, gleiches Recht auf eine eigene Familie, das Recht auf Beschäftigung, das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard und sozialen Schutz, gleicher Zugang zu Bildung, gleiches Recht auf Teilhabe am öffentlichen und kulturellen Leben …
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02.03.2009
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… zu viert, auf die neuen Pyramiden verteilt. Letztere haben dafür zu sorgen, dass jeweils neue acht Personen zur Bildung der Stufe vier geworben werden, welche wiederum Zahlungen an die Spitze der neu gebildeten Pyramide leisten sollen. Jeder …
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09.01.2009
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
… Das Verbot der Altersdiskriminierung (§§ 1, 10 AGG) stünde der Berücksichtigung des Lebensalters im Rahmen der Sozialauswahl (§ 1 III 1 KSchG) allerdings nicht entgegen. In der Zuteilung von Sozialpunkten nach dem Alter und in der Bildung …
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20.10.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Die Insolvenzordnung bietet dem Insolvenzverwalter die Möglichkeit verlustbringende Verträge zu kündigen. Der Vermieter hingegen darf Verträge nicht kurzfristig kündigen. Durch die Bildung von Gruppen kann das Abstimmungsverhalten …
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18.07.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und einen gemeinsamen Alltag gestaltet. Die Zivilehe sieht vor, dass die Eheleute sich gegenseitig in allen Angelegenheiten Beistand leisten und Rücksicht nehmen, beispielsweise bei der Gesundheitssorge, der Berufsplanung, der Bildung …
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30.05.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und Jugendlichen ist es, ihnen ein sicheres soziales Umfeld, gesellschaftliche Teilhabe und Integration, Bildung und Zukunftsperspektiven auf ein erfülltes, selbstbestimmtes Leben als Erwachsener zu bieten. Dazu können wir alle einen Beitrag …
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23.05.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Handelspolitik, Wirtschafts- und Währungsunion, Bildung und Kultur, Forschung und Umwelt, Gesundheitswesen, Verbraucherschutz, Sozialpolitik. Die zweite Säule stellt die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU dar …
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05.05.2008
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Die auf Stufe drei befindlichen Beteiligten werden jeweils zu zweit und die auf Stufe 4 befindlichen Personen werden jeweils zu viert, auf die neuen Pyramiden verteilt. Letztere haben dafür zu sorgen, dass jeweils neue acht Personen zur Bildung …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Eine Pflicht zur Bildung bestimmter Gruppen ergibt sich aus § 222 InsO. Die Gruppenbildung zielt auf die gleichberechtigte Beteiligung aller von der Insolvenz betroffenen Gläubiger ab. Der § 222 I S. 1, 2. HS InsO konkretisiert die Gruppenbildung …
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17.12.2007
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… zu bilanzpflichtigen und anlageintensiven Großunternehmen, keine bilanziellen Maßnahmen (z.B. Wahl der Abschreibung, Bildung stiller Reserven) vornehmen können, die es ihnen erlaubt hiervon zu profitieren. Verfassungswidrig …
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03.12.2007
von Rechtsanwalt Bernd Brandl
… auf konfessionelle Erziehung im Grundgesetz verankert, doch sei dieses Recht durch den staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrag einschränkbar. Dabei stellte das Gericht klar, dass auch der Staat über im Grundgesetz verankerte Werte verfüge, welche …
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23.11.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… die Bildung einer Gewerkschaft frei von staatlicher Genehmigung oder die sog. innergewerkschaftliche Autonomie). Auch die Befugnis der Gewerkschaft zum Abschluss eines Tarifvertrages basiert auf der grundgesetzlichen Koalitionsfreiheit …
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22.08.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Mit der Bildung einer Investitionsrücklage, auch als Ansparabschreibung oder Ansparrücklage bekannt, können Unternehmer und Freiberufler bereits zukünftige Investitionskosten für Anschaffung und Herstellung von Betriebsgütern im Voraus …
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30.07.2007
von Rechtsanwältin Pia Petry
… bewegliche Wirtschaftsgüter, die nach dem 31.12.2007 angeschafft oder hergestellt werden. Unternehmen können somit den Wertverzehr bei Neuanschaffungen nur noch linear, d. h. in gleichmäßigen Sätzen steuerlich absetzen Bildung …
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29.06.2007
von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
… in den ersten Jahren dazu dienen, die vom Versicherungsunternehmen „verauslagten“ Vertragskosten und Provisionen zu decken. Mit anderen Worten: Die Beiträge der ersten zwei bis drei Jahre werden nicht zur Bildung des Sparguthabens verwendet …
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25.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… durch den Investitionsabzugsbetrag abgelöst, der für den Freiberufler meist nicht in Betracht kommen dürfte. Von ihrem Mechanismus her führte sie zwar nicht zu einer endgültigen Steuerersparnis: Spätestens im 2. Jahr nach ihrer Bildung mußte sie aufgelöst werden, und zwar …
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22.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… der Studierenden, die geltend machen, dass der Zugang zu Bildung wegen der Chancengleichheit kostenfrei sein muss. Welche Kosten anfallen, hängt auch vom Studium ab Als „allgemeine Studiengebühren" bezeichnet man solche, die für ein Erststudium …
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24.06.2019
… Verfassungsschutz (LfV) in jedem Bundesland. Diese Verfassungsschutzbehörden haben u. a. die Aufgabe, Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung zu sammeln und auszuwerten. Auch die Bundeszentrale für politische Bildung und das Bundesverfassungsgericht dienen im weiteren Sinne dem Verfassungsschutz und der inneren Sicherheit.
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27.03.2020
… bezüglich der Bildung des Vorstands, den Voraussetzungen, unter denen die Mitgliederversammlung einberufen wird, sowie hinsichtlich der Form der Einberufung einer Mitgliederversammlung Regelung darüber, wie bei der Vereinsauflösung verfahren …