1.414 Ergebnisse für Rentenversicherung

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Fremdrentenrecht: BSG verbietet Fiktivabzug
Fremdrentenrecht: BSG verbietet Fiktivabzug
| 10.08.2011 von Rechtsanwalt Christian Wagner
BSG, Urteil vom 11.05.2011, Az. B 5 R 8/10 R: Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass die Deutsche Rentenversicherung keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § 31 FRG vornehmen darf, wenn Antragsteller …
Rentenkürzungen für Hochschulabsolventen – Revision zurückgewiesen
Rentenkürzungen für Hochschulabsolventen – Revision zurückgewiesen
| 09.08.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wie in unserem Newsletter 4 vom 07.04.2011 berichtet, hatte das Bundessozialgericht (BSG) unsere Revisionsverfahren gegen die Abschaffung der Berücksichtigung von Ausbildungszeiten als Anrechnungszeiten in der Rentenversicherung zugelassen …
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II und SGB XII /  1.Teil: SGB II (ALG II / „Hartz IV“)
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II und SGB XII / 1.Teil: SGB II (ALG II / „Hartz IV“)
| 20.07.2011 von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
… Hautpflegeprodukte bei Neurodermitis, Hygieneartikel bei ausgebrochener HIV-Infektion), Putz- und Haushaltshilfe für Rollstuhlfahrer etc. etc.. Bisher wurden in der Zeit des Bezugs von Arbeitslosengeld II Beiträge an die Rentenversicherung abgeführt …
Rentenversicherungspflicht für Makler und Versicherungsvertreter
Rentenversicherungspflicht für Makler und Versicherungsvertreter
| 24.06.2011 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hatte entschieden, dass ein Versicherungsvermittler, der weitgehend für eine Service-Gesellschaft tätig ist, in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig ist (Urteil vom 01.02.2011 …
Schwarzarbeit - Scheinselbständigkeit - Sozialversicherung
Schwarzarbeit - Scheinselbständigkeit - Sozialversicherung
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
… bei den Krankenkassen, die Betriebsprüfung der Rentenversicherungsträger als Prüfstellen sowie das sog. Anfrageverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung Bund. Sie unterscheiden sich nach der Art ihrer Einleitung …
Scheinselbständigkeit im Transportgewerbe – Kurierfahrer als selbständige Subunternehmer
Scheinselbständigkeit im Transportgewerbe – Kurierfahrer als selbständige Subunternehmer
| 01.06.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Einzelfall muss gesondert betrachtet werden. Dies gilt auch für die Prüfbehörden. Dies zeigt folgender Fall: Die Deutsche Rentenversicherung Braunschweig-Hannover (vormals LVA) hatte eine Gruppe von Kurierfahrern, die für ein anderes …
Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige Beschäftigungsverhältnisse?
Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige Beschäftigungsverhältnisse?
| 31.05.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
… veranschaulichen: Durch Bescheid vom 23.05.2010 hat die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund die Selbständigkeit eines Physikers, der für ein Zulieferunternehmen der Automobilindustrie auf der Basis eines Rahmenvertrages …
BVerfG: VBL-Satzung wegen Geschlechterdiskriminierung verfassungswidrig
BVerfG: VBL-Satzung wegen Geschlechterdiskriminierung verfassungswidrig
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Wagner
… aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Das System der Zusatzversorgung der VBL wird durch die Satzung der VBL näher ausgestaltet. Nach der bis zum 31. Dezember 2000 geltenden Rechtslage hatte Anspruch auf eine betriebliche Versorgungs- bzw …
Kreditfinanzierte Renten- und Lebensversicherungen mit hohem Risiko – Britische Versicherung verurteilt
Kreditfinanzierte Renten- und Lebensversicherungen mit hohem Risiko – Britische Versicherung verurteilt
| 18.05.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
… und dieses in die britische Rentenversicherung einzahlen. Angeblich sollte die Rendite aus der Lebensversicherung für die Bedienung des Kredites ausreichen, so dass sich der Darlehensvertrag von selbst trage und die Klägerin sogar noch …
Haftung (persönliche) des Geschäftsfühers für offene Sozialversicherungsbeiträge der GmbH
Haftung (persönliche) des Geschäftsfühers für offene Sozialversicherungsbeiträge der GmbH
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… umfassen die Beiträge zu den fünf gesetzlichen Versicherungen: Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Unfallversicherung. Diese Beiträge werden zur Hälfte vom Arbeitnehmer und zur Hälfte …
Selbständiger oder Beschäftigter (Scheinselbständikgeit) - Statusfeststellungsverfahren § 7a SGB IV
Selbständiger oder Beschäftigter (Scheinselbständikgeit) - Statusfeststellungsverfahren § 7a SGB IV
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… zu erleichtern. Zuständig für die Durchführung dieses Verfahrens ist die Deutsche Rentenversicherung, und zwar auch dann, wenn der Antrag auf Durchführung des Statusverfahrens bei einem anderen Sozialversicherungsträger gestellt wurde. Zuständig für …
Rentenkürzungen für Hochschulabsolventen fraglich
Rentenkürzungen für Hochschulabsolventen fraglich
| 08.04.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Gesetzgeber hat mit dem RV-Nachhaltigkeitsgesetz (Gesetz zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung) zum 01.01.2005 die Berücksichtigung von Ausbildungszeiten als Anrechnungszeiten …
Kindererziehungszeiten im Zweifel der Mutter zuzuordnen
Kindererziehungszeiten im Zweifel der Mutter zuzuordnen
| 30.03.2011 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Vor dem Sozialgericht (SG) Berlin verlangte ein Vater von seinem Rentenversicherungsträger Deutsche Rentenversicherung Bund die Feststellung von Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen der Kindererziehung seines im Jahr …
Die Hartz IV Reform
Die Hartz IV Reform
| 25.03.2011 von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
… ausgezahlt wird. Demgegenüber gehen zahlreiche weitere Neuerungen, z.B. der Wegfall der Beitragszahlung zur Rentenversicherung, der Wegfall des Zuschusses nach ALG I Bezug, die ggf. volle Anrechnung von Elterngeld als Einkommen etc., zu Lasten …
Die wichtigsten Änderungen im Sozialrecht 2011
Die wichtigsten Änderungen im Sozialrecht 2011
17.01.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
1. Arbeitslosen-, Renten-und Krankenversicherung werden teurer Der Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung steigt von 2,8 auf 3,0 Prozent. Der Beitragssatz in der Rentenversicherung bleibt zwar unverändert bei 19,9 Prozent …
Hartz IV und Rente: Wegfall der Rentenversicherungspflicht bei Bezug von ALG II
Hartz IV und Rente: Wegfall der Rentenversicherungspflicht bei Bezug von ALG II
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Seit dem 01. Januar 2011 besteht bei Bezug von Arbeitslosengeld II keine Beitragspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung. Die JobCenter zahlen die bisherigen Minimalbeiträge in die Rentenversicherung nicht mehr ein. Zeiten des Bezugs …
Zum medizinischen Gutachten nach § 109 SGG bei der Durchsetzung der Erwerbsminderungsrente
Zum medizinischen Gutachten nach § 109 SGG bei der Durchsetzung der Erwerbsminderungsrente
| 23.11.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Verfahren gegen die gesetzliche Rentenversicherung, seien es Widerspruchsverfahren, seien es Klagen, hängen entscheidend von den Ergebnissen der verschiedenen medizinischen Gutachten ab. Die Gutachten sind kritisch zu prüfen …
Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung bei somatoformer Schmerzstörung?
Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung bei somatoformer Schmerzstörung?
| 17.11.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… der Komorbidität mit anderen psychiatrischen Erkrankungen. Ich stehe Ihnen als Fachanwalt für Sozialrecht für Ihre Vertretung gegen die Rentenversicherung gern zur Verfügung.
Der Versorgungsausgleich  – was ist das?
Der Versorgungsausgleich – was ist das?
| 12.11.2010 von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
… sind zumindest schuldrechtlich auszugleichen: Renten und Rentenanwartschaften aus den deutschen gesetzlichen Rentenversicherungen wegen Alters- und Erwerbsminderung, auch dann wenn sie auf beitragsfreien Zeiten, einer Nachversicherung …
Kostenerstattung für Gleitsichtbrille
Kostenerstattung für Gleitsichtbrille
| 09.11.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein arbeitsloser Industriekaufmann bezog Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben von der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Von der DRV forderte er die Kosten für eine Gleitsichtbrille. Seine Sehbehinderung hindere ihn daran, ohne große …
Urlaubsabgeltung für Beamte: Bahnt sich eine neue Entwicklung an?
Urlaubsabgeltung für Beamte: Bahnt sich eine neue Entwicklung an?
| 08.11.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Schultz-Hoff gegen Deutsche Rentenversicherung Bund, C-350/06) zu dem Ergebnis gekommen, „d ass der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub bei Ablauf des Bezugszeitraums und/oder eines Übertragungszeitraums nicht erlöschen darf …
Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG – Therapie statt Vollzug
Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG – Therapie statt Vollzug
| 02.11.2010 von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
… ist die Rentenversicherung, die Krankenversicherung oder die Sozialhilfeverwaltung. Schließlich muss das Gericht des ersten Rechtszuges seine Zustimmung zu der Zurückstellung erteilen. Erst wenn diese vorliegt, kann zurückgestellt werden …
Betriebliche Altersvorsorge und Jobwechsel
Betriebliche Altersvorsorge und Jobwechsel
12.10.2010 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… der Beitragsbemessungsgrenze der Rentenversicherung möglich, welche zurzeit 66.000 Euro beträgt. Zu beachten ist jedoch, dass die Arbeitnehmerin lediglich einen Anspruch auf Übertragung des angesparten Kapitals hat, nicht aber auf Fortführung …
LG Stuttgart: Vertragsklauseln von Lebens- und Rentenversicherungen der Allianz Leben unwirksam
LG Stuttgart: Vertragsklauseln von Lebens- und Rentenversicherungen der Allianz Leben unwirksam
| 08.10.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… in Lebens- und Rentenversicherungen unwirksam seien. Diesem Antrag hat das Landgericht Stuttgart in dem noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 05.10.2010 (Az: 20 O 87/10) statt gegeben. In der Urteilsbegründung führt das LG Stuttgart …