208 Ergebnisse für Schwellenwert
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23.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… ab 2004 wurde der Schwellenwert dann auf mehr als zehn Beschäftigte erhöht, so dass viele Kleinbetriebe nicht mehr an die meisten Regeln des Kündigungsschutzgesetzes gebunden sind. Firmen bedienen sich außerdem zunehmend des Modells …
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07.01.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… wegen Wettbewerbsverstößen. Mehr Freiheiten durch Bürokratieentlastungsgesetz Ab 2016 soll das Bürokratieentlastungsgesetz vor allem kleinere und mittlere Unternehmen spürbar entlasten. So werden die Schwellenwerte für die Befreiung …
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23.12.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… bei Ersttätern erst ab einem Schwellenwert von 1,6 Promille angeordnet. Im vorliegenden Fall hatte eine Frau, die mit 1,28 Promille erwischt wurde, dagegen geklagt, in Bayern zur MPU zu müssen, zum so genannten „Depperl-Test“. Die Klage …
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15.12.2015
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Alkoholiker sind bzw. Trinken und Fahren trennen können; vom Verwaltungsaufwand bei den Führerscheinstellen ganz zu schweigen. In den meisten Bundesländern wird die MPU bei Ersttätern erst ab einem Schwellenwert von 1,6 Promille angeordnet …
25.11.2015
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… entschieden (mehr Informationen befinden sich in der News vom 16.10.2015 auf der Internetseite www.vw-schaden.de). Einen wichtigen Schwellenwert legt der Bundesgerichtshof fest: Wenn ein Auto 10 % mehr als vom Hersteller angegeben verbraucht …
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19.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… wie Gewährleistung oder Schadensersatz auch bei erhöhtem Spritverbrauch ein? Aus rechtlicher Sicht gibt es hier klar Richtlinien: Gerichte haben sich wiederholt mit erhöhten Diesel- oder Benzinverbrauch auseinandersetzt. Einen wichtigen Schwellenwert legt …
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30.09.2015
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… Bedeutung. Im konkreten Fall war der Arbeitgeber (eine GmbH) davon ausgegangen, dass der Schwellenwert von 20 Arbeitnehmern nicht erreicht wird. Er hat demnach Kündigungen ausgesprochen, ohne eine Massenentlassungsanzeige vorzunehmen. Dabei wurden …
27.08.2015
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
… Da diese Abweichung den von der Rechtsprechung regelmäßig zugrunde gelegten Schwellenwert von 10 Prozent übersteige, liege auch ein Mietmangel vor, der die Klägerin zur Rückforderung berechtigt, so die Richter.
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07.08.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… anzuordnen. Daher komme es nicht darauf an, dass der ansonsten geltende Schwellenwert von 1,6 Promille Blutalkoholkonzentration nach § 13 Satz 1 Nr. 2c FeV überschritten worden sei. In jedem Fall sei hier die Anordnung zur Beibringung einer MPU …
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27.07.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ist. Die Überschreitung selbst muss hierbei sowohl in der zeitlichen wie mengenmäßigen Überschreitung der Schwellenwerte liegen. Hier ist von dem entsprechenden Gericht zu prüfen, dass keine Zweckentfremdung der Befristung vorgenommen werden …
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17.07.2015
von Rechtsanwalt und Steuerberater Dirk Mahler
… bei einer Fortführung von fünf Jahren 400 Prozent und bei sieben Jahren 700 Prozent des Wertes im Ausgangsjahr betragen. Liegt der Betriebswert über dem Schwellenwert von 26 Millionen Euro wird auch das Privatvermögen des Erben für die Erbschaftsteuer …
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23.03.2020
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
… ist, dass eine bestimmte Beschäftigtenzahl im Unternehmen vorliegt und die sechsmonatige Wartezeit abgelaufen ist. a) Schwellenwert Kündigungsschutz besteht, wenn nach dem 01.01.2004 im Betrieb eine Mindestbeschäftigtenzahl von mind. 10,25 …
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12.01.2015
von Rechtsanwalt Peter Wienberg
… Möglichkeiten, durch kompetente und kompensierende Berechnungen die Chance auf ein Unterschreiten des Schwellenwertes zu erreichen und/oder auch bei Vorliegen eines Sperrgrundes durch ausgefeilte und routinierte taktische Maßnahmen die Voraussetzungen …
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19.12.2014
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… lägen die Sicherheiten wahrscheinlich nur bei zirka 5,5 Millionen Euro. Damit würde der zulässige Schwellenwert von 6,25 Millionen Euro unterschritten“, sagt Joachim Cäsar-Preller, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht aus Wiesbaden …
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05.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… dann eine MPU anzuordnen sei, wenn der Schwellenwert von 1,6 Promille (vgl. § 13 S.1 Nr.2 Buchst. c FeV) nur "knapp unterschritten" worden sei. Dem hatte sich das OVG Mecklenburg-Vorpommern ins seinem Beschluss vom 22.5.13 (A.Z.: 1 M 123/12 …
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16.06.2014
von Rechtsanwalt und Steuerberater Dirk Mahler
… Die strafbefreiende Selbstanzeige ist auch bisher grundsätzlich nur bis zu einem Schwellenwert in Höhe von EUR 50.000 möglich. Wird dieser Schwellenwert überschritten, tritt die strafbefreiende Wirkung nur ein, wenn neben Steuern und Zinsen …
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02.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Fremdschadens" in strafrechtlicher Hinsicht werden kann. Dies wird oft von Staatsanwälten und Richtern übersehen. Deshalb muss der Strafverteidiger dies herausarbeiten. Der maßgebliche Schwellenwert, der für die Annahme eines bedeutenden …
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25.03.2014
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… 900 (DME) und einem Schwellenwert von 0,1 mg/m³ waren gefährliche Mengen an Dieselmotor- Emissionen schon dann anzunehmen, wenn mehr als ein großes Fahrzeug mit Dieselmotor in einem Feuerwehrhaus abgestellt ist und diese vor Verlassen …
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13.01.2014
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… auf rund 50 % der Unternehmerforderungen anwendbar sein. Derzeit liegt die Quote bei lediglich 20 %. Bei Rechtsstreitigkeiten unter Verbrauchern soll ein Anteil von 20 % über dem Schwellenwert von 2.000 Euro liegen. Auch sie sollen, so Kommissarin Viviane Reding, von den neuen Regelungen profitieren. Nur die Sache ist verloren, die man aufgibt.
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03.01.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… beschäftigt sind oder mehr als fünf (Alt-) Arbeitnehmer, die bereits am 31. Dezember 2003 im Betrieb beschäftigt waren. Bei der Berechnung des abgesenkten Schwellenwertes des § 23 Abs. 1 Satz 2 KSchG zählen nur die (Alt-)Arbeitnehmer …
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09.09.2013
von Benholz Mackner Faust
… Meinung in Rechtswissenschaft und Arbeitsgerichtsrechtsprechung aufgehoben! Zur Berechnung des Schwellenwertes von zehn oder weniger Arbeitnehmern sind sämtliche für den Betriebsinhaber weisungsgebunden tätigen und in den Betrieb eingegliederten …
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08.05.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… des Schwellenwertes von 75.000 EUR nicht nur die Nettomiete, sondern auch die Nebenkostenvorauszahlungen mit zu berücksichtigen seien und damit der Schwellenwert überschritten wird. Auch mit der Beschlussanfechtung und positiven …
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08.04.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Mit Beschluss vom 13.3.2013, Az. 7 ABR 69/11 , hat das Bundesarbeitsgericht unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung entschieden, dass in der Regel beschäftigte Leiharbeitnehmer bei den Schwellenwerten des § 9 BetrVG …
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08.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… entschieden, dass bei der Prüfung des Schwellenwertes gem. § 23 Abs.1 Satz 3 Kündigungsschutzgesetz Leiharbeiter dann mitzuzählen sind, wenn ihr Einsatz auf einem „in der Regel" vorhandenen Personalbedarf beruht. Dass Kleinbetriebe …