208 Ergebnisse für Schwellenwert
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12.01.2023
von Jochen Jüngst LL.M.
… enthaltenen sexuellen Handlungsteil. Auch die Gesetzesbegründung enthält keinen Schwellenwert, bei dessen Überschreitung ein Sexualbezug anzunehmen sei, sondern verweist vielmehr wie dargelegt auf die im Strafrecht vorherrschende Betrachtung …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… dass ein Betrag von umgerechnet heute ca. 140 EUR nicht als zu vernachlässigende Bagatelle anzusehen sei. Nach neuerer Rechtsprechung wurde ein Mindestbetrag des Aufstockungsunterhalts von wenigstens 50 EUR als Schwellenwert angesehen, um …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… die sich bei der Auswahl von Finanzprodukten oder der Beratung zu Finanzprodukten auf Kriterien oder Schwellenwerte für die wichtigsten nachteiligen Auswirkungen auf Nachhaltigkeitsfaktoren stützen, diese Kriterien oder Schwellenwerte …
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29.11.2022
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… dass eine Beitragserhöhung nötig wurde, so das Gericht. Zwar habe die DKV mitgeteilt, dass in den jeweiligen Tarifen die Versicherungsleistungen stark angestiegen seien. Es werde aber nicht deutlich, dass ein gesetzlicher Schwellenwert …
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28.11.2022
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… dies noch ausdrücklich normierte, nur die Fälle, in denen der Arbeitgeber zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten verpflichtet ist. Mithin muss, sofern es sich nicht um öffentliche Stellen handelt, entweder der Schwellenwert des § 38 I 1 …
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28.11.2022
von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
… COP $3.000.000 – Stand 2022) – ein im internationalen Vergleich sehr großzügiger Schwellenwert. Sowohl Freelancer als auch im Ausland fest angestellte Arbeitnehmer können einen Antrag auf das Visum für digitale Nomaden stellen.
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… nicht übersteigt. THC ist die psychoaktive Substanz, welche berauschend auf den Menschen wirkt. Die CBD-Blüten der Angeklagten überschritten dieses Schwellenwert nicht. Jedoch ist eine weitere Voraussetzung für eine Ausnahme von dem BtMG …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… der Überschreitung dieser Schwellenwerte sind von dem Entfristungskläger weitere Umstände vorzutragen, die auf das Vorliegen eines institutionellen Rechtsmissbrauch hinweisen und vom Gericht über den sachlichen Befristungsgrund des in Frage stehenden …
19.10.2022
von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
… Dann aber sank die Anzahl der schwerbehinderten Menschen unter die geforderte Mindestanzahl (Schwellenwert). Dies nahm der Arbeitgeber zum Anlass, die SBV im Betrieb auflösen zu wollen. SBV klagte zunächst erfolglos Gegen diese Maßnahme setzte …
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21.09.2022
von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
… der Laufzeit der Option konstant nahe 65,00 Euro bewegt oder ständig zwischen 60,00 Euro und 65,00 Euro hin und her schwankt. Obwohl auch im zweiten Fall der Abstand zu dem Schwellenwert von 70,00 Euro nicht kleiner ist, wirken …
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09.09.2022
von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
… Sicherheitszuschlag bei bestimmten risikobehafteten Tätigkeiten, Zinsen und das Erreichen festgelegter Schwellenwerte, an denen Beitragserhöhungen fällig werden. Wann könnten Ansprüche verjähren? Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch beträgt …
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07.09.2022
von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
… bei Versicherungsbeginn und Erhöhung dann zu dem Zweck, auf eine ausreichende Berechnungsgrundlage zu kommen (§155 Abs. 3 Satz 2 VAG). Schwellenwert werden nicht erreicht. Nur wenn Krankheitskosten um mehr als 10 Prozent über den kalkulierten …
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06.09.2022
von Rechtsanwalt Florian Hitzler
… 203 Abs. 5 VVG). Zu niedrige Kalkulation der Tarife bei Versicherungsbeginn und Erhöhung dann zu dem Zweck, auf eine ausreichende Berechnungsgrundlage zu kommen (§155 Abs. 3 Satz 2 VAG). Schwellenwert werden nicht erreicht. Nur …
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14.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Koeppen
… in diversen Entscheidungen konkretisiert worden. Häufig geht es um die Erreichung bestimmter Schwellenwerte, d.h. eine bestimmte Anzahl von Mitarbeitern muss betroffen sein. Nicht selten wird die Maßnahme vom Arbeitgeber so geplant …
22.07.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… Muttergesellschaft befindet sich aber in Kategorie A. Firmen, welche von den Volksrepubliken der Provinzen oder von Branchenführern vorgestellt worden sind. Steuerpflichtige, die den Schwellenwert für die Mehrwertsteuer nicht erreicht haben. Falls …
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31.05.2022
… Auftragnehmers). Oberhalb der Schwellenwerte ist der Einsatz von Unterauftragnehmern immer unbegrenzt möglich. Bekanntgabe von Ausschreibungen EU-weite Ausschreibungen müssen an das Amt für amtliche Veröffentlichungen in Luxemburg gesendet werden …
24.05.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19.05.2022 (Az. 2 AZR 467/21) Entlässt ein Arbeitgeber binnen 30 Tagen mindestens eine bestimmte Anzahl an Arbeitnehmern, handelt es sich um eine Massenentlassung. Den jeweiligen Schwellenwert …
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09.05.2022
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… Die von KPMG Forensic als erforderlich angesehenen Bilanzkorrekturen führen nach den Erkenntnissen der Prüfer zur Überschreitung der Loan-to-Value-Schwellenwerte bei Anleihen der Adler Real Estate AG (u. a. ISIN XS1713464441, XS1713464524 …
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10.04.2022
von Rechtsanwalt Marc Gericke
… die VTB Bank (Europe) SE bestellt. Am 24.02.2022 wurden Zahlungen ab einem gewissen Schwellenwert dem Vorbehalt der Geschäftsführung unterstellt und ab dem 28.02.2022 waren sämtliche Zahlungen zugunsten von russischen Kreditinstituten bzw …
04.04.2022
von Rechtsanwalt Thomas Blecha Mag.
… auf Bundesebene als auch in den drei Ländern Kärnten, Steiermark und Wien jeweils - nach Auftragswert gestaffelte - erhöhte Pauschalgebühren vorgesehen sind. Übersteigt der (geschätzte) Auftragswert den Schwellenwert um mehr …
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23.03.2022
von Rechtsanwalt Axel Ibáñez Fuhs
… des Vermögens in einer der genannten Kategorien 50.000 EUR übersteigt, muss dies der spanischen Steuerbehörde mittels des Modelo 720 angezeigt werden. ACHTUNG! - Die Beträge werden NICHT anteilig berechnet (wenn die Immobilie den Schwellenwert …
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28.02.2022
… Vergabeverfahren: das Verfahren unterhalb der EU-Schwellenwert und das Verfahren oberhalb der EU-Schwellenwerte.
Welche Schwellenwerte gibt es?
Um die nationalen Auftraggebern, die Waren, Bauleistungen oder Dienstleistungen anbieten …
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24.02.2022
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… Ihrer Geschäftsbeziehungen. Hierzu sieht das Gesetz zunächst sogenannte Schwellenwerte vor, die Sie von bestimmten Pflichten entbinden können, soweit sie nicht überschritten werden. Das betrifft etwa die Pflicht zur Benennung …
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21.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… Kapitalgesellschaft weltweit Dividendenzahlungen für in Lettland steuerlich veranlagte Personen sind steuerfrei (auch von ausländischen Firmen) Keine Wirtschaftsprüfung (Schwellenwerte) Kein Wohnsitzerfordernis für den Geschäftsführer einer SIA …