208 Ergebnisse für Schwellenwert

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BAG: Krankheitsbedingte Kündigung eines erneut erkrankten Beschäftigten ist ohne neuerliches bEM unwirksam
BAG: Krankheitsbedingte Kündigung eines erneut erkrankten Beschäftigten ist ohne neuerliches bEM unwirksam
| 11.02.2022 von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
… Eingliederungsmanagement)." Wird der Schwellenwert von 6 ununterbrochenen Wochen Arbeitsunfähigkeit überschritten, ist der Arbeitgeber also verpflichtet, ein bEM durchzuführen. Das BAG definiert hierfür konkrete Vorgaben: "Ziel des bEM …
Investieren in Kolumbien und Vermögensteuer
Investieren in Kolumbien und Vermögensteuer
20.01.2022 von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
… deren Vermögen erst nach dem Stichtag den Schwellenwert überschritt oder die erst nach dem Stichtag in Kolumbien steuerlich ansässig wurden ( residencia para efectos fiscales ). Die Vermögenssteuer war also - im Gegensatz …
Voraussetzungen für Rentnervisum in Kolumbien sollen verschärft werden
Voraussetzungen für Rentnervisum in Kolumbien sollen verschärft werden
| 19.01.2022 von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
… zu beantragenden Visa. Im Wesentlichen wird seitens des kolumbianischen Außenministeriums eine offizielle Bescheinigung über die Höhe der Rente verlangt. Die Höhe der Rente muss mindestens über dem Schwellenwert von drei kolumbianischen monatlichen …
Hessen: So genannte "Hotspot-Regeln" greifen, Bordelle müssen z.T. wieder schließen...
Hessen: So genannte "Hotspot-Regeln" greifen, Bordelle müssen z.T. wieder schließen...
| 10.01.2022 von Jochen Jüngst LL.M.
… 000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) den Schwellenwert von 350, so ist abweichend von § 26 der Betrieb von Prostitutionsstätten und ähnlichen Einrichtungen, die Bereitstellung …
Ab 1.500 € Fremdschaden droht Entziehung der Fahrerlaubnis nach Unfallflucht (Landgericht Lübeck, März 2014)
Ab 1.500 € Fremdschaden droht Entziehung der Fahrerlaubnis nach Unfallflucht (Landgericht Lübeck, März 2014)
| 15.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… sind, ist bei derart betagten Entscheidungen die Zeit "überreif" für eine neue Erhöhung des Schwellenwerts . Hierfür ist in jedem Fall zu kämpfen, wenn Verfahren im Landgerichtsbezirk Lübeck und von den zugehörigen Amtsgerichten zu entscheiden stehen …
Mercedes Benz – weitere Abschalteinrichtungen entdeckt
Mercedes Benz – weitere Abschalteinrichtungen entdeckt
| 13.01.2022 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
… Abschalteinrichtungen vorgefunden. Hierbei stehen 6 im Zusammenhang mit dem SCR-System. 3 Abschalteinrichtungen sind so ausgestaltet, dass diese das Alter des Fahrzeuges berücksichtigen und der Alterungsfaktor die Schwellenwerte deutlich …
Bei Unfallflucht droht Fahrerlaubnis-Entzug erst ab 1.500 € Fremdschaden (LG Braunschweig, Juni 2016)
Bei Unfallflucht droht Fahrerlaubnis-Entzug erst ab 1.500 € Fremdschaden (LG Braunschweig, Juni 2016)
| 16.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… die im Landgerichtsbezirk Braunschweig zu entscheiden sind, auf eben diesen Umstand und damit auf eine Erhöhung des Schwellenwerts durch Anpassung an die Marktgegebenheiten und die Geldentwertung hinzuwirken. Dr. Sven Hufnagel Rechtsanwalt Dr. Sven …
Kommt jetzt Dieselgate 2.0 der Daimler AG?
Kommt jetzt Dieselgate 2.0 der Daimler AG?
| 08.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… der die Schwellenwerte deutlich absenke, bei denen die Abschalteinrichtungen ansprängen. In zwei Fällen geschehe dies bereits ab einer Alterung von etwa ein Prozent bezogen auf die Lebensdauer des Fahrzeugs – also nach wenigen tausend …
Beitragserhöhungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
Beitragserhöhungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
01.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
… Sterbewahrscheinlichkeit oder bei beiden – eine nicht nur vorübergehende Veränderung eingetreten ist, die den festgelegten Schwellenwert überschritten hat und damit die Neufestsetzung nach § 203 Abs. 2 Satz 1 VVG veranlasst wurde. In der Mitteilung …
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz beachten, Vergabesperren vermeiden!
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz beachten, Vergabesperren vermeiden!
| 05.10.2021 von Fachanwalt und Notar Eike-Heinrich Duhme
… in Deutschland gemäß § 13 d HGB. Zudem muss das Unternehmen in der Regel mindestens 3.000 Arbeitnehmer im Inland beschäftigen, zum 01.01.2024 wird dieser Schwellenwert auf 1.000 Arbeitnehmer abgesenkt. Auswirkungen können sich aber auch auf kleinere …
Eine Kündigung des Arbeitgebers erhalten - was nun ?
Eine Kündigung des Arbeitgebers erhalten - was nun ?
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
… hier Beschäftigte, die bereits seit vor dem 31.12.2003 in dem Betrieb tätig waren. Für sie gilt der abgesenkte Schwellenwert von mehr als 5 Mitarbeitern. Fallen Sie in diese letzte Gruppe von Arbeitnehmern, so ist zu beachten, dass Ihre Kündigung sozial …
Fremdgeschäftsführer sind keine Arbeitnehmer
Fremdgeschäftsführer sind keine Arbeitnehmer
30.08.2021 von Rechtsanwältin Isabel Aumer
… als Arbeitnehmer zu berücksichtigen seien, damit der Schwellenwert von zehn Arbeitnehmern gemäß § 23 Abs. 1 Satz 3 KSchG überschritten und damit das Kündigungsschutzgesetz anwendbar sei. Entscheidung: Bereits das Arbeitsgericht München …
Coronaschutzverordnungen außer Vollzug gesetzt - Urteile und Bedeutung für die Zukunft
Coronaschutzverordnungen außer Vollzug gesetzt - Urteile und Bedeutung für die Zukunft
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… fortschreitenden Impfungen eine Anpassung der Schwellenwerte an die geänderte Gefährdungslage erforderlich sei. Die momentanen Schwellenwerte rechtfertigen einen schwerwiegenden Grundrechtseingriff nur für eine sehr kurze Übergangszeit …
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz beschlossen
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz beschlossen
16.07.2021 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… mindestens 3.000 Arbeitnehmer beschäftigen. Ab dem 1. Januar 2024 beträgt der Schwellenwert 1.000 Arbeitnehmer. Auffällig ist die Anknüpfung auch am Satzungssitz, sodass auch GmbHs oder Aktiengesellschaften mit Verwaltungssitz im Ausland …
Beitragsanpassungen in der Krankenversicherung nach § 203 VVG auch rückwirkend prüfen lassen
Beitragsanpassungen in der Krankenversicherung nach § 203 VVG auch rückwirkend prüfen lassen
| 12.07.2021 von Rechtsanwältin Kornelia Punk
… über dem geltenden Schwellenwert die konkrete Beitragserhöhung ausgelöst hat. Das Gesetz gibt selbst Schwellenwerte vor, die überschritten sein müssen, um eine Anpassung zu erlauben. So darf erst, wenn die Krankheitskosten um mehr als 10 …
Prämienerhöhung: Private Krankenversicherungen müssen diese gut begründen
Prämienerhöhung: Private Krankenversicherungen müssen diese gut begründen
02.07.2021 von Rechtsanwalt Robert Nebel
… Krankheitskosten. Beide Rechnungsgrundlagen müssen bestimmte Schwellenwerte überschreiten (Krankheitskosten über 10 %; Lebenserwartung 5 %). Leider – und das kritisieren Verbraucherschützer zu Recht – hat der BGH die Versicherungen …
F&A: Türkische Regierung unterstützt Datenaustausch mit deutscher Finanzbehörde
F&A: Türkische Regierung unterstützt Datenaustausch mit deutscher Finanzbehörde
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
… bei der Selbstanzeige bedacht werden? ab 28:29 – Ab wann werden die Daten rückwirkend gemeldet? ab 31:41 – Bringt das etwas, wenn jetzt noch das Bankkonto geschlossen wird? ab 32:18 – Gibt es Schwellenwerte? ab 34:45 – Wann ist eine Selbstanzeige …
Kündigung wegen Corona-Quarantäne im Kleinbetrieb unwirksam
Kündigung wegen Corona-Quarantäne im Kleinbetrieb unwirksam
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… dem Schwellenwert von mehr als zehn Arbeitnehmern ein, sodass auch erst dann eine Kündigung sozial gerechtfertigt werden muss.Dass Mitarbeiter dennoch nicht vollkommen schutzlos sind, zeigt eine jetzt veröffentlichte Entscheidung des Arbeitsgerichts Köln …
Beauftragung eines Privatsachverständigen in der WEG - 1 Angebot ist ausreichend
Beauftragung eines Privatsachverständigen in der WEG - 1 Angebot ist ausreichend
| 05.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Überschreitung eines bestimmten Schwellenwerts die Einholung von Vergleichsangeboten, wobei dieser Schwellenwert stark variiert; Besteht ein besonderes Vertrauen der Mehrheit der Eigentümer zu einem konkreten Anbieter etwa aufgrund guter Erfahrungen …
Corona-Notbremse verpflichtet Arbeitnehmer zu Homeoffice
Corona-Notbremse verpflichtet Arbeitnehmer zu Homeoffice
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… die (…) Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) den Schwellenwert von 100, so gelten dort ab dem übernächsten Tag die folgenden Maßnahmen: Der Arbeitgeber hat …
Ausgangssperren in Kraft getreten
Ausgangssperren in Kraft getreten
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger
… der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) den Schwellenwert von 100 überschreiten, dort ab dem übernächsten Tag die unter den Nummern 1 - 10 angeordneten Regelungen …
Private Krankenversicherung: Beitragserhöhungen zurück fordern! Anwaltsinfo
Private Krankenversicherung: Beitragserhöhungen zurück fordern! Anwaltsinfo
| 20.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… sein. Und schließlich kann nicht jede Kostensteigerung und Erhöhung der Sterbewahrscheinlichkeit auf den Kunden umgelegt werden, hierfür sieht das Gesetz Schwellenwerte vor. Inhaltslose Erläuterungen und nichtssagende Floskeln reichen nach Maßgabe des BGH …
Prämienerhöhung in der privaten Krankenversicherung
Prämienerhöhung in der privaten Krankenversicherung
| 01.03.2021 von Rechtsanwältin Elke Christ
… die Neufestsetzung der Prämie veranlasst hat. Der Versicherer muss daher mitteilen, ob eine Veränderung der kalkulierten Versicherungsleistungen oder eine Veränderung der Sterbewahrscheinlichkeiten die geregelten Schwellenwerte überschreitet …
Mimosa Hostilis bestellt – Anzeige wegen Verstoßes gegen das BtMG?
Mimosa Hostilis bestellt – Anzeige wegen Verstoßes gegen das BtMG?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… aus dem Jahre 2012, in dem 3,6 g reiner Wirkstoff als Schwellenwert zur „nicht geringen Menge“ angesetzt und entsprechend ein Urteil gesprochen wurde. Hierbei hat man aufgrund der vergleichbaren halluzinogenen Wirkweise die Mengenregelung von LSD …