2.734 Ergebnisse für Sozialrecht

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BSG verhandelt am 15.06.2010 über die Zukunft der Intelligenzrente
BSG verhandelt am 15.06.2010 über die Zukunft der Intelligenzrente
| 01.06.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Sozialrecht, Tel. (0351) 80 71 8-56, herberg@dresdner-fachanwaelte.de Weitere Informationen, aktuelle Urteile und Termine sowie eine Anwaltsübersicht und unsere Serviceleistungen finden Sie im Internet unter www.dresdner-fachanwaelte.de.
Eltern haften als Erben mit dem Nachlass für an ihr contergangeschädigtes Kind erbrachte Leistungen
Eltern haften als Erben mit dem Nachlass für an ihr contergangeschädigtes Kind erbrachte Leistungen
| 31.05.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Das Bundessozialgericht hat am 23. März 2010 entschieden, dass Eltern als Erben mit dem Nachlass für rechtmäßig an ihr contergangeschädigtes Kind erbrachte Sozialhilfeleistungen haften. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt …
Sozialgericht Dresden stoppt erneut den Sofortvollzug einer Ambulanzzulassung nach § 116b SGB V!
Sozialgericht Dresden stoppt erneut den Sofortvollzug einer Ambulanzzulassung nach § 116b SGB V!
| 28.05.2010 von Rechtsanwalt Holger Barth
Mit Beschluss vom 18.5.2010 (S 18 KA 10/10 ER) hat nun auch die 18. Kammer des Sozialgerichts Dresden dem Eilantrag eines Vertragsarztes bzw. (hier) vertragsärztlichen MVZ mit (hier) fachinternistisch-onkologischer Zulassung stattgegeben …
Schadenersatz und Entschädigung wegen unterbliebener Einstellung bei einem öffentlichen Arbeitgeber
Schadenersatz und Entschädigung wegen unterbliebener Einstellung bei einem öffentlichen Arbeitgeber
| 21.05.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Nach einer Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts kann ein nicht berücksichtigter Bewerber um eine Stelle eines öffentlichen Arbeitgebers verlangen, eingestellt zu werden, wenn sämtliche Einstellungsvoraussetzungen in …
Fahrgemeinschaft: Nimm mich mit, spar Sprit!
Fahrgemeinschaft: Nimm mich mit, spar Sprit!
| 20.05.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… versicherungsrechtlichen, sozialrechtlichen und steuerrechtlichen Aspekte zu diesem Thema. I. Haftpflichtversicherung 1. Versicherungsschutz für Insassen Seit der Schadensersatzrechtsreform im Jahr 2002 hat sich für Beifahrer die Lage erheblich verbessert. Denn …
Keine Anrechnung von Schmerzensgeld bei Sozialhilfe
Keine Anrechnung von Schmerzensgeld bei Sozialhilfe
| 19.05.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… als Einkommen enthält das SGB II für den Fall des Bezugs von Arbeitslosengeld II. Ich stehe Ihnen für weitere Fragen zum Sozialrecht gern zur Verfügung. Sie können unter Telefon 030 694 04 44 einen Termin für eine Beratung in meiner Kanzlei in Berlin Schöneberg am Victoria-Luise-Platz oder eine telefonische Beratung vereinbaren.
Wirksamkeitsvoraussetzungen von Absenkungsbescheiden gem. § 31 SGB II
Wirksamkeitsvoraussetzungen von Absenkungsbescheiden gem. § 31 SGB II
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Empfänger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II („Hartz IV") leben ohnehin bereits am Rande des Existenzminimums. Umso härter trifft Grundsicherungsempfänger die teilweise oder vollständige Absenkung der …
Lichtblick für Gehörlose
Lichtblick für Gehörlose
| 14.05.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… zu verbessern. Gestritten wird sicherlich auch weiterhin darüber, ob nun eine an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit vorliegt ( BSG, Urteil v. 29.04.2010, Az.: B 3 KR 3/09). RA Matthias Herberg Fachanwalt für Sozialrecht Tel. (0351) 80 71 8-56 …
Hartz IV - Härtefallregelung im Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates
Hartz IV - Härtefallregelung im Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates
| 04.05.2010 von Rechtsanwalt Markus Klinder
Der Bundestag hat die vom BVerfG geforderte Härtefallregelung am 22.04.2010 durch das Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates in sachfremden Zusammenhang eilig beschlossen. Den Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 17/983) …
Auskunftsansprüche in der gesetzlichen Krankenversicherung
Auskunftsansprüche in der gesetzlichen Krankenversicherung
| 16.04.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Krankenversicherung haben Sie also einige Möglichkeiten, sich über die Ihnen erbrachten Leistungen und deren Kosten zu informieren. Rechtsanwalt Matthias Herberg Fachanwalt für Sozialrecht Fachanwalt für Medizinrecht Tel. (0351) 80 71 8-80 …
Entscheidung des BVerfG zu Startgutschriften für rentenferne Versicherte der VBL
Entscheidung des BVerfG zu Startgutschriften für rentenferne Versicherte der VBL
| 16.04.2010 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Die Verfassungsbeschwerden betreffen die in Form von sogenannten Startgutschriften ermittelte Höhe der Rentenanwartschaften der rentenfernen Versicherten der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL). Die VBL hat die Aufgabe, den …
Rente: 24 Millionen Rentner
Rente: 24 Millionen Rentner
| 16.04.2010 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
… 17 Mio. Menschen erhalten Rente wegen Alters und 5,4 Mio. Menschen sind Bezieher von Witwen- und Waisenrenten. Haben Sie Probleme mit der Rentenkasse? Sprechen Sie uns an. Melzer + Penteridis Rechtsanwälte Medizinrecht - Sozialrecht - Versicherungsrecht
Zugangserleichterung zum Arbeitsmarkt, Änderung der Beschäftigungsverordnung
Zugangserleichterung zum Arbeitsmarkt, Änderung der Beschäftigungsverordnung
| 13.04.2010 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Seit dem 24.12.2009 ist die Dritte Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung (BeschV) in Kraft getreten (BGBl I2009, S.3937) . 1. Die Bundesagentur für Arbeit kann einer Beschäftigung von qualifizierten Ausländern zustimmen, wenn …
Hartz IV: Geldgeschenke werden angerechnet
Hartz IV: Geldgeschenke werden angerechnet
| 13.04.2010 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Hartz IV-Bezieher müssen sich Geldgeschenke anrechnen lassen. Dies hat das Landessozialgericht Sachsen am 08.04.2010 entschieden. Danach sind Geldgeschenke , die insgesamt nicht höher 50 Euro betragen, nicht anzurechnen. Es berichtet …
Bundessozialgericht stoppt Landeshauptstadt – mehr Geld für behinderte Menschen
Bundessozialgericht stoppt Landeshauptstadt – mehr Geld für behinderte Menschen
| 12.04.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… sind, können noch für vier Jahre rückwirkend Leistungen geltend machen, indem sie eine Neuberechnung fordern. (BSG, Urteil vom 23.03.2010, Az.: B 8 SO 15/08 R) RA Matthias Herberg Fachanwalt für Sozialrecht Tel. (0351) 80 71 8-56, herberg …
Sie werden sie nicht los.....
Sie werden sie nicht los.....
| 09.04.2010 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
… der Anwalt, „ausschließlich für Aufwendungen, die zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzuständen sowie bei Schwangerschaft und Mutterschaft erforderlich sind." Sprechen Sie uns an, wenn Sie Probleme mit Ihrer privaten Krankenversicherung haben. Melzer + Penteridis Rechtsanwälte Medizinrecht Sozialrecht Versicherungsrecht
Hörgeräte: Krankenkassen reagieren nicht korrekt
Hörgeräte: Krankenkassen reagieren nicht korrekt
| 08.04.2010 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Hörgeräte und kein Ende. Bereits mehrfach haben wir über die Frage berichtet, ob die Krankenkassen Kosten über den Festbetrag hinaus zu erstatten haben. Das höchste deutsche Sozialgericht (BSG) hat in einem Grundsatzurteil entschieden: Die …
Status Schwerbehinderung - Steiniger Weg
Status Schwerbehinderung - Steiniger Weg
| 06.04.2010 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… des Antrags auf Anerkennung als Schwerbehinderter aufzunehmen. Prof. Dr. Jürgen Samland RA und Fachanwalt für Sozialrecht Rudolf Breitscheid Straße 4 03046 Cottbus
Ausschlagung einer Erbschaft durch Sozialhilfeempfänger
Ausschlagung einer Erbschaft durch Sozialhilfeempfänger
| 06.04.2010 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Schlägt ein Erbe, der Sozialhilfe bezieht, ohne triftigen Grund eine Erbschaft aus, ist das eine sittenwidrige Benachteilung des Sozialleistungsträgers. Nach Meinung des OLG Hamm ist es sittenwidrig, wenn der Empfänger einer werthaltigen …
Eltern haften mit Nachlass für an ihr contergangeschädigtes Kind erbrachte Leistungen
Eltern haften mit Nachlass für an ihr contergangeschädigtes Kind erbrachte Leistungen
| 01.04.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Das Bundessozialgericht hat am 23. März 2010 entschieden, dass Eltern als Erben mit dem Nachlass für rechtmäßig an ihr contergangeschädigtes Kind erbrachte Sozialhilfeleistungen haften. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt …
Betriebsprüfung: Nachzahlungen sind sofort fällig
Betriebsprüfung: Nachzahlungen sind sofort fällig
| 31.03.2010 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
… Die Entscheidung zeigt" , so Rechtsanwalt Penteridis , „dass Betriebe im Rahmen von Betriebsprüfungen kompetente Beratung und Begleitung benötigen, und zwar von Kanzleien, die sich im Sozialrecht auskennen."
Keine Mitteilungspflicht an die Ausländerbehörde bei Notfallbehandlungen
Keine Mitteilungspflicht an die Ausländerbehörde bei Notfallbehandlungen
| 29.03.2010 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Im Aufenthaltsgesetz gibt es eine Vorschrift, die deutlicher Ausdruck des staatlichen Kontrollwillens ist. Die Vorschrift wird von Hilfsorganisationen, der katholischen Kirchen und karitativen Organisationen heftig kritisiert. Es geht dabei …
Sozialhilfe: Erben müssen (fast) immer zurückzahlen
Sozialhilfe: Erben müssen (fast) immer zurückzahlen
| 29.03.2010 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Wenn Eltern von ihren Kindern etwas erben, dann müssen sie Sozialhilfe zurückzahlen, wenn das Kind die staatliche Leistung erhalten hat. Dies gilt auch dann, wenn das Geld zu Lebzeiten des Kindes vom Sozialhilfeträger nicht angegriffen …
Pflegeleistungen im EU-Ausland: Was müssen Sie wissen?
Pflegeleistungen im EU-Ausland: Was müssen Sie wissen?
| 25.03.2010 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Wer Pflegeleistungen im EU-Ausland in Anspruch nimmt, muss damit rechnen, dass die deutsche Pflegekasse die Kosten hierfür ablehnt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass die Pflegekassen die Kostenübernahme für eine …