2.734 Ergebnisse für Sozialrecht
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14.08.2007
von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Das hat das Sozialgericht Dresden entschieden. Danach sei es nicht zumutbar, einem Kleinkind oder Jugendlichen zuzumuten, zusammen mit einem Geschwisterteil ein Zimmer zu bewohnen. Einem dem Säuglingsalter entwachsenen Kleinkind steht …
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30.07.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Kündigung muss übergeben werden Eine Kündigung ist nur dann wirksam, wenn sie schriftlich, eigenhändig unterschrieben und in der Originalform übergeben wird. …
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20.07.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Seit der Einführung von Arbeitslosengeld II sehen sich die Sozialgerichte einer Vielzahl von Klagen ausgesetzt. Und die Prozessflut zum Thema Hartz IV nimmt kein Ende, so die aktuellen Meldungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg. …
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03.07.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wann ist ein Verkehrsunfall auf dem Arbeitsweg ein Wegeunfall? Diese Frage entscheidet, ob die gesetzliche Unfallversicherung für die Unfallkosten aufkommen muss. Die gesetzliche Unfallversicherung ist im Siebten Sozialgesetzbuch (SGB VII) …
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22.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Mit erfolgreichem Abi in der Tasche stehen in den nächsten Monaten viele Abiturienten vor der entscheidenden Frage: Studieren oder nicht? Zunehmend spielt dabei nicht nur der Berufswunsch, sondern auch die Finanzierung eines eventuell …
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23.05.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wohl kaum ein anderes Thema hat die Öffentlichkeit in den letzten Monaten mehr beschäftigt als die Gesundheitsreform. Dass der Bevölkerung dieses Thema besonders am Herzen liegt, ist nur allzu verständlich. Schließlich sind die meisten von …
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07.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
… das zutrifft, gehört jedoch zu den schwierigsten Problemen des Sozialrechts. Der Grund liegt darin, dass sich im Gesetz keine präzise Umschreibung dafür findet, was „Beschäftigung" ausmacht. Daher musste der Begriff erst …
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07.05.2007
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Oft kommt es vor, daß manche Arbeitsgemeinschaften für Grundsicherung Leistungen zum Lebensunterhalt erst ab einem Folgeantrag gewähren. Daher entsteht den Betroffenen oftmals ein erheblicher Verlust. Aus § 37 SGB II läßt sich dieses …
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04.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
… nicht einfach vom Sachverständigen abnehmen lassen.“ (BGHSt 8, 113, 118). Ein sozialrechtlich engagierter Anwalt kann nun dazu beitragen, dass das Gutachten gewissenhaft von dem Richter nachvollzogen wird, und dass sich eventuelle …
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03.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Während der ersten sechs Wochen einer Krankheit ist ein Arbeitnehmer gut abgesichert. Sein Arbeitgeber leistet an ihn die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, deren Höhe dem normalen Arbeitseinkommen entspricht. Dauert die …
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03.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Die Richter aus Kassel hielten es für rechtswidrig, dass die Renten von erwerbsgeminderten Personen nicht in voller Höhe, sondern gekürzt ausgezahlt werden. Trotzdem weigern sich die Rentenversicherer bislang, ihre Zahlungen zu erhöhen. …
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24.04.2007
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Die Höhe des Arbeitslosengeldes I richtet sich nach dem - pauschalierten - Nettoentgelt, welches der Arbeitslose vor der Arbeitslosigkeit verdient hat. Bei der Inanspruchnahme von Elternzeit, z.B. für zwei Jahre, wird aber kein Einkommen …
Wann beginnt die 6-Monatsfrist zur Senkung unangemessen hoher Unterkunftskosten bei Bezug von Arbeit
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24.04.2007
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Nach § 22 Abs. 1 SGB II tragen die JobCenter/Arbeitsagenturen nur die "angemessenen" Unterkunftskosten. Die Länder haben regional unterschiedlich geregelt, was als angemessen angesehen wird. Zu hohe Unterkunstkosten werden durch die Behörde …
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23.04.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Kasse zahlt nicht für Diät-Babykost Diät-Babynahrung ist kein Arzneimittel, entschied das Hessische Landessozialgericht. Damit muss die Krankenkasse nicht die Kosten für Diät-Säuglingsnahrung eines Kleinkindes erstatten, das unter …
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16.11.2006
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das neue Elterngeld - eine Frage des Einkommens? Das neue Elterngeld - eine Frage des Einkommens?Die staatliche Familienförderung wird mit Einführung des neuen Elterngeldes erheblich verändert. War das bisherige Erziehungsgeld als …
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31.07.2006
von anwalt.de-Redaktion
… die Formulare bereithält. Geldbuße bei Verstoß gegen die Anmeldepflicht? Zur Bekämpfung der Schwarzarbeit sind inzwischen sämtliche Beschäftigungsverhältnisse anmeldepflichtig. Bei Verstoß gegen die Anmeldepflicht sehen Sozialrecht und Steuerrecht …
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18.05.2006
von anwalt.de-Redaktion
Immer mehr Menschen würden lieber heute als morgen aussteigen aus dem Sozialversicherungssystem. Vor allem die gesetzliche Rentenversicherung steht nicht gerade für ein gutes Preis-Leistungsverhältnis. Für Arbeitnehmer gibt es aber (immer …
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17.08.2005
von anwalt.de-Redaktion
… rechtzeitig gegen den Bescheid Widerspruch einzulegen, ist in sozialrechtlichen Angelegenheiten dennoch nicht alles verloren. Nach § 44 Sozialgesetzbuch X gibt es die Möglichkeit, einen Überprüfungsantrag zu stellen. Dieser führt …
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10.08.2005
von anwalt.de-Redaktion
… in diesem und vielen weiteren Themenbereichen (Sozialrecht, Mietrecht, Arbeitsrecht, eBay & Recht, Erbrecht, Familienrecht, …), um unliebsame Überraschungen und Streitigkeiten zu vermeiden. Wie sollte der Widerspruch bei fehlerhaften Hartz …
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09.03.2021
von anwalt.de-Redaktion
Prinzipiell sind erwachsene Kinder gegenüber ihren im Pflegeheim untergebrachten Eltern verpflichtet, Unterhalt zu zahlen (sog. Elternunterhalt). Dieser Grundsatz gilt jedoch nach einer kürzlich ergangenen Entscheidung des …
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19.12.2019
Die wichtigsten Fakten Der Entlastungsbetrag kann von alleinerziehenden Müttern bzw. Vätern beantragt werden. Hierfür müssen sie vom Kinderfreibetrag profitieren bzw. Anspruch auf Kindergeld haben und alleinstehend sein, das heißt, mit …
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27.01.2020
Was ist Arbeitslosengeld I?
Das Arbeitslosengeld I ist eine finanzielle Absicherung für den Fall, dass ein Arbeitnehmer arbeitslos wird. Es wird von der Arbeitslosenversicherung gezahlt, im Gegensatz zu Hartz IV, das aus steuerlichen …