2.734 Ergebnisse für Sozialrecht
Suche wird geladen …
|
13.03.2009
von Rechtsanwalt Holger Barth
Neu zugelassene Vertragsärzte wie auch ermächtigte Krankenhausärzte können aufatmen. Denn ganz aktuell hat das Bundessozialgericht (BSG, Urteil vom 11.3.09 - B 6 KA 15/08 R) seine bisherige Rechtsprechung geändert, wonach eine Anfechtung …
|
09.03.2009
von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
Streitig war lange Zeit die Anrechnung von Krankenhausverpflegung als fiktives Einkommen auf ALG II Leistungen. Ein ALG II Bezieher hat regelmäßig eine ca. 30 % Kürzung der Regelleistungen während seines Krankenhausaufenthalts erhalten. …
|
17.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Katalogwerbung bleibt unverbindlich Der Bundesgerichtshof musste sich kürzlich wieder einmal mit der rechtlichen Bewertung von Werbung in Katalogen befassen. …
|
16.02.2009
von Rechtsanwalt Michael Amberg
Das Sozialgericht Düsseldorf hatte über folgenden Fall zu entscheiden:
Der Ehemann der Klägerin hatte seiner Tochter und deren Verlobten beim Neubau ihres Einfamilienhauses geholfen. Nach zweieinhalb Stunden war er von der Leiter gefallen, …
|
12.02.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… Und auch hier gilt der Satz aus dem praktischen Sozialrecht: „Wer nicht kämpft, hat schon verloren."
Der Versicherte hat, wie bereits oben ausgeführt, einen Anspruch auf eine wirtschaftliche und in der Qualität gesicherte Versorgung. Wenn dabei …
|
10.02.2009
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die Leistungsbescheide bei Unsicherheiten unbedingt von einem auf Sozialrecht spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen lassen und gegebenenfalls gegen den Bescheid vorgehen. Rechtsschutzversicherer …
|
04.02.2009
von Rechtsanwältin Christine Rolfes
Die Höhe der Hartz IV Sätze für Kinder sind nach Ansicht des Bundessozialgerichts verfassungswidrig.
Die Beschränkung auf einen Satz von derzeit 211 Euro sei vom Gesetzgeber nicht ausreichend begründet, heißt es zur Begründung des …
|
30.01.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und Arbeitnehmer erhalten teilweise einen sozialrechtlichen Ausgleich für ihre Lohnausfälle: In Kurzarbeit werden Arbeitnehmer nur noch zur reduzierten Arbeitszeit beschäftigt und erhalten entsprechend weniger Gehalt. Das Kurzarbeitergeld (Kug …
|
28.01.2009
von Rechtsanwalt Michael Vogt
Einem alleinstehenden Bezieher von Arbeitslosengeld II stehen momentan monatlich 351 Euro zur Verfügung.
Von diesem Betrag sollen nach der Gesetzesdefinition Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie, Bedarfe des …
|
28.01.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Arbeitgeber, die von der Wirtschaftskrise betroffen sind, können unter bestimmten Voraussetzungen für ihren Betrieb Kurzarbeit beantragen. Aus Arbeitgebersicht ist Kurzarbeit oftmals vorteilhafter als betriebsbedingte Kündigungen: Bei einer …
|
26.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… Verträge sicher zu einer dann positiven Abwicklungsroutine führen.
Prof. Dr. Jürgen Samland
Fachanwalt für Sozialrecht
Kanzlei für Sozial- und Gesundheitsrecht
Behlertstraße 33a, 14467 Potsdam
Tel.: 03 31 / 74 74 30, e-Mail: potsdam@gkmp.de
|
23.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… lang...
Prof. Dr. Jürgen Samland
RA und Fachanwalt für Sozialrecht
Kanzlei für Sozial- und Gesundheitsrecht
Behlertstr. 33a, 14467 Potsdam
Tel.: 03 31 / 74 74 30, e-Mail: potsdam@gkmp.de
|
20.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… ist, mit der im Sozialrecht vorgesehenen Möglichkeit der Anhörung, des Widerspruchs und der Klage vor dem Sozialgericht, sieht die Kostenträgerseite in der Veröffentlichung lediglich einen Realakt mit erheblichen Einschränkungen in Bezug auf die Möglichkeit …
|
20.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… Sozialrecht Kanzlei für Sozial- und Gesundheitsrecht Behlertstr. 33a, 14467 Potsdam Tel.: 03 31 / 74 74 30, e-Mail: potsdam@gkmp.de
|
07.01.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Gesetzesänderung beim Warenumtausch Mitte Dezember ist eine gesetzliche Neuregelung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in Kraft getreten, die für den …
|
31.12.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… im Sozialrecht sowie im Steuerrecht die Abgeltungssteuer und die frisch vom Bundespräsidenten unterzeichnete Erbschaftsteuerreform. Die Redaktion von anwalt.de gibt einen Überblick, was diese und weitere Gesetzesänderungen, die heute Nacht um …
|
24.12.2008
von Rechtsanwalt Michael Amberg
In einem vom Arbeitsgericht Kaiserslautern entschiedenen Fall (Beschluss vom 27.08.2008, Az.: 1 BV Ga 5/08) stritten Betriebsrat und Arbeitgeber um die Frage, ob der Einbau von GPS-Geräten in betrieblich genutzte Fahrzeuge der Mitbestimmung …
|
08.12.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Aufbauseminar gemäß Punktestand Ab einem gewissen Punktestand im Verkehrszentralregister kann Verkehrssündern die Fahrerlaubnis entzogen und ein Aufbauseminar …
|
04.12.2008
von Rechtsanwalt Michael Amberg
Zahnprothetische Behandlungen im EU-Ausland werden nur erstattet, wenn vor Beginn der Behandlung von der Krankenkasse des Versicherten eine Genehmigung eingeholt wird. Der Versicherung muss die Möglichkeit eingeräumt werden, die …
|
01.12.2008
von Rechtsanwalt Michael Amberg
Ist zur Stabilisierung des Gesundheitszustandes eine ambulante Behandlung nicht mehr ausreichend, besteht Anspruch auf stationäre Rehabilitation. Bei der Wahl der Klinik sind berechtigte Wünsche der Versicherten zu berücksichtigen. …
|
21.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Für Familien mit Kindern, die Arbeitslosengeld II beziehen, ist es heutzutage nicht einfach, über die Runden zu kommen. Diesem Umstand tragen inzwischen auch die Sozialgerichte Rechnung. Die Redaktion von anwalt.de stellt einige wichtige …
|
18.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vertreter der Krankenkassen und der Pflegeeinrichtungen haben sich auf ein Verfahren geeinigt, das die Orientierung für Pflegebedürftige und deren Angehörigen vereinfachen soll. Die Regelung sieht vor, dass Alten- und Pflegeheime nach einem …
|
10.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Schwarzarbeit lohnt sich nicht Eine Frisörin hatte schwarz gearbeitet und gleichzeitig Arbeitslosengeld bezogen. Das Sozialgericht Dortmund hatte den Inhaber des …
|
21.10.2008
von Rechtsanwalt Holger Barth
Am Rande der Reform der Finanzverfassung der Krankenkassen sind erfreuliche Entwicklungen des Vertragsarztrechts zu verzeichnen. Drei wichtige Punkte seien hier angemerkt: 1. Teilung der Zulassung Mit seinem wichtigen Beschluss vom …