60 Ergebnisse für Streupflicht
Suche wird geladen …
|
22.03.2013
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Gehwege müssen erst gestreut sein wenn der Berufsverkehr losgeht, sagt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller . Nach dem Richterspruch muss morgens vor 7 Uhr nicht gestreut werden. Damit wies das Gericht eine Schadensersatzklage gegen eine …
|
02.01.2013
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… die Richter zurück. Sie habe keinen einzigen weiteren Unfall auf der Strecke konkret benennen können. Der Landkreis sei seiner Räum- und Streupflicht ausreichend nachgekommen. Grundsätzlich sei es in der Nacht aufgrund geringen …
|
22.11.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Mitten im Sommer hatte sich der BGH mit der Frage zu beschäftigen, ob vereinzelte Glättestellen auf dem Zuweg von der Straße zum Hauseingang eine Streupflicht begründen. Die Klägerin, die gestürzt war, erwischte es, im wahrsten Sinne …
|
19.11.2012
von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufiges Streitthema bei Betriebskostenabrechnungen zwischen Vermieter und Mieter ist die Frage, ob und in welcher Höhe der Vermieter von ihm vorgenommene Eigenleistungen, zum Beispiel für Gartenpflege bzw. Räum- und Streupflicht …
|
24.03.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… diese Kehr-, Räum- und Streupflichten vom Mieter durchgeführt werden, so ist es allein Sache des Mieters, wie er ihnen nachkommt. Er kann ja zum Beispiel einen Nachbarn oder einen entsprechenden Räum- und Reinigungsdienst beauftragen …
|
10.11.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
… und Staatsstraßen eingeschlossen - ist nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg wirtschaftlich nicht machbar und daher auch für die streupflichtigen Länder nicht zumutbar. Damit wurde die Klage eines Autofahrers wegen nicht geräumter Straße und eines dadurch kurz vor Mitternacht verursachten Verkehrsunfalls vom Gericht abgewiesen.
|
14.10.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… und Streupflicht Im Herbst verursacht insbesondere herabfallendes Laub, aber auch der erste Frost rutschige Straßen. Durch die Satzung wird der Gemeinde für solche Situationen eine Räum- und Streupflicht auferlegt. Doch die Gemeinde …
|
05.01.2010
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… sich eine Glatteisfläche gebildet. Hier kam die Autofahrerin mit ihrem Wagen ins Schleudern. Sie verlangte den an ihrem Pkw entstandenen Schaden von der Stadt ersetzt, da diese ihrer Meinung nach die Streupflicht verletzt hatte. Das Landgericht …
Glatteisunfälle - Alle Jahre wieder: Zur Streupflicht als Form der allgemeinen Verkehrssicherungspfl
|
06.02.2009
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… kann es da zu Stürzen kommen, die unter Umständen schlimmere Folgen als "blaue Flecken" nach sich ziehen. In solchen Fällen stellt sich dann schadensrechtlich die Frage, ob der Sturz auf eine Verletzung der Streupflicht zurück zu führen …
|
24.12.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… es ist am Vorabend eine entsprechende Gefahrenlage vorauszusehen. Das Oberlandesgericht Koblenz hat das für die Räum- und Streupflicht eines Vermieters bestätigt. Im Fall war ein Passant deutlich vor 7.00 Uhr auf dem zugeschneiten Gehweg zum Gelände …
|
11.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… ist die Gemeinde verpflichtet, im öffentlichen Straßenraum vereiste Gehwege zu beseitigen. Diese Streupflicht wird jedoch in den meisten Fällen durch entsprechende Satzungen auf den Hauseigentümer übertragen. Dann trifft …
|
30.04.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… dessen Einverständnis abwälzen. Inhalte der Hausordnung Eine Hausordnung kann viele Bereiche des häuslichen Zusammenlebens regeln. Klassische Vorschriften in der Hausordnung sind beispielsweise die Räum- und Streupflicht, der Putzdienst für …