3.333 Ergebnisse für Unterhalt
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26.10.2009
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… oder sonst beeinträchtigt, und sie durch geeignete Maßnahmen zu fördern. Dem Gesetzgeber ist es grundsätzlich nicht verwehrt, sie gegenüber anderen Lebensformen zu begünstigen. Die ehebegünstigenden Normen bei Unterhalt, Versorgung und im Steuerrecht können …
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09.10.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… aus dem festverzinslicht angelegten Vermögen zu übertragen. Die Stadt sollte dieses Geld für den Betrieb und die Unterhaltung des Museums verwenden. Zudem sollte für bestimme Ausstellungen eine ausreichende Präsentationsfläche im Kunstmuseum zur Verfügung …
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09.10.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Unterhalts- und Betriebskosten des errichteten Museums zu verwenden und in diesem eine angemessene Fläche für die Präsentation bestimmter Ausstellungen zur Verfügung zu stellen. Die Kunststiftung kehrte die versprochenen Beträge zunächst …
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06.10.2009
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Eheleute streiten um nachehelichen Unterhalt. Der Ehemann, Leiter einer Krankenhausapotheke, hat seinen Lebensmittelpunkt in eine andere Stadt verlegt und bewohnt dort eine in seinem Alleineigentum stehende Wohnung …
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01.10.2009
von Rechtsanwalt Stephan Rupprecht
… ausgehöhlt und konnte in Extremfällen dazu führen, dass Unterhalt für den geschiedenen Ehepartner bis zu dessen Lebensende gezahlt werden muss. Darüber hinaus war eine sogenannte "Lebensstandardgarantie" gegeben. Mit der Neuregelung …
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30.09.2009
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… geschiedene Ehemann der Klägerin keinen Unterhalt mehr zahlen müsse, was ihm auch mitgeteilt wurde. Die Tochter wurde am 28.12.1997 geboren. Die Klägerin war bereits wieder stundenweise berufstätig, als sie im Jahr 2000 erneut von dem Beklagten …
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21.09.2009
von GKS Rechtsanwälte
… die, wie das im Beispielsfall vorgestellte Lehrerehepaar, ein häusliches Arbeitszimmer unterhalten, welches sie der aktuellen Gesetzeslage nach nicht mehr steuerlich geltend machen können. Wie im Beispiel sollten Steuerzahler entgegen der gesetzlichen …
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21.09.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… soll das Gesetz gegen Steuerhinterziehung schnell umgesetzt werden. In einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Finanzen vom 05.08.2009 heißt es u.a.: Wer Geschäftsbeziehungen zu Staaten oder Gebieten unterhält, die nicht bereit …
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15.09.2009
von Pilz Rechtsanwälte
… Erleichterung. Im Umkehrschluss haben die Unterhaltsberechtigten hierdurch etwas weniger Unterhalt zu beanspruchen. Bestehende Unterhaltstitel können nicht für alle Ewigkeit festgeschrieben werden, weil sich die zugrundeliegende Einkommenssituation …
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14.09.2009
von Pilz Rechtsanwälte
… Dabei ist zu unterscheiden zwischen dem Unterhalt von minderjährigen Kindern, dem Unterhalt für sogenannte „privilegierte" volljährige Kinder und dem Unterhalt für volljährige Kinder. Im Einzelnen: 1. Der Unterhalt für minderjährige Kinder …
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11.09.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Wenn ein Verkehrsunfall überwiegende Ursache für einen Bandscheibenvorfall ist, was durch die Einholung eines unfallanalytischen Gutachtens nachgewiesen werden kann, besteht eine Leistungspflicht des Unfallversicherers. Hier unterhält …
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03.09.2009
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte nach der Scheidung nur ein Jahr mit einem neuen Partner zusammenlebt, kann der nacheheliche Unterhalt schon verwirkt sein. Damit hat das AG Essen neue Wege beschritten. Denn es ist zwar anerkannt …
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02.09.2009
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… erhielt nach der Scheidung 1997 Unterhaltszahlungen von ihrem Ex-Mann. 2008 entschied das Amtsgericht Oberhausen, dass der Mann ab Oktober 2008 keinen Unterhalt mehr zu zahlen bräuchte. Dagegen ging die Beklagte in Berufung. Aufgrund …
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02.09.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Viele Ehepaare unterhalten während der Ehezeit zwei Pkws. Regelmäßig wird wegen der Inanspruchnahme von Vorteilen einer Versicherung der „Zweitwagen" ebenso wie der Erstwagen bei einem Ehepartner versichert. Diesem Ehegatten werden …
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28.08.2009
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… wir mit dass wir eine Geschäftsverbindung unterhalten". Dies ist meist gedeckt durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken (Nr.2 AGB Banken). Jedoch dürfen keine sonstigen Auskünfte erteilt werden, erst Recht keine Detailauskünfte. 5. Warum kann man vom gläsernen …
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25.08.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… von der sich im Einzelfall ergebenden Höhe des Unterhalts nicht enthalten. Die in einer Kindereinrichtung anfallenden Verpflegungskosten sind dagegen mit dem Tabellenunterhalt abgegolten. (BGH, Urteil vom 26.11.2008, Az.: XII ZR 65/07) RAin …
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18.08.2009
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
… Für Rentner und Pensionisten oder deren Ehegatten ergibt sich durch das neue Recht eine gravierende Verschlechterung. Das sog. Unterhaltsprivileg wird stark eingeschränkt. Bisher genügt ein niedriger Unterhalt, um auch nach Durchführung …
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03.06.2023
von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Gem. § 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Die Norm umschreibt nicht nur die Verpflichtung zur Zahlung von Kindesunterhalt, sondern auch die Verpflichtung der Kinder zur Zahlung …
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23.07.2009
von Rechtsanwältin Eva Stenger
Der Bundesgerichtshof hat in seiner jüngsten Entscheidung vom 18.03.2009 betont, dass grundsätzlich nur während der ersten drei Lebensjahre des Kindes ein Wahlrecht des betreuenden Elternteils besteht, ob er das Kind allein betreut oder ob …
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14.07.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… dem Arbeitgeber das Recht an dem entworfenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster zustehen, muss dies ausdrücklich vertraglich vereinbart werden. (Urteil v. 02.07.2009, Az.: C-32/08) Unterhalt bei Studienabbruch wegen Kind Bricht ein Ehegatte …
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15.06.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Kann der Staat von den Kindern Unterhalt für die Eltern verlangen? Wird hierdurch nicht unzulässiger Weise die eigene Vermögensbildung oder Altersabsicherung der Kinder eingeschränkt? In Zeiten wirtschaftlicher Krisen unternimmt der Staat …
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12.06.2009
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… er von der Antragstellerin nachehelichen Unterhalt. Das Amtsgericht hat die Antragstellerin zu monatlichen Unterhaltszahlungen in Höhe von 235 EUR, befristet auf 3 Jahre, verurteilt, im Versorgungsausgleich Rentenanwartschaften auf den Antragsgegner übertragen …
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05.06.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… beispielsweise auch ein aus Repräsentationsgründen unterhaltenes Rennpferd "ähnlichen Zwecken" wie die ausdrücklich in dieser Vorschrift genannten Gegenstände Jagd, Fischerei, Segel oder Motorjacht. Damit sei der vorliegende Streitfall …
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03.06.2009
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… und Kapitalmarktrecht tätig und unterhält Niederlassungen in Bremen und Hamburg. Außerdem werden in monatlichem Turnus Beratungstage in Berlin und Stuttgart angeboten. Kanzleikontakt: Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft RAin. Dr. Petra Brockmann …