594 Ergebnisse für Werkvertrag
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
… wie die Fremdvergabe von Aufträgen oder Outsourcing zu verstehen. So darf der Arbeitgeber seinen Betrieb so neu organisieren, dass einzelne Tätigkeiten künftig an freie Mitarbeiter und/oder im Rahmen von Werkverträgen erledigt werden. Ebenso …
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14.07.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Problemaufriss: In den meisten Werkverträgen (Bauverträgen) finden sich Regelungen über die Bauabnahme. In der rechtsberatenden Baupraxis müssen wir jedoch immer wieder feststellen, dass trotz getroffener Vereinbarung über …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… als Insolvenzschuldner erteilt keine Aufträge. Auch erlösche der Handelsvertretervertrag nicht gemäß § 116 Satz 1 InsO, so das Gericht. Zwar wird dabei auch auf Dienst- und Werkverträge abgestellt, die eine Geschäftsbesorgung zum Gegenstand …
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12.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
… nach B bringen. Der Frachtvertrag ist eine spezielle Form des Werkvertrages und kann formfrei geschlossen werden. Der Frachtvertrag ist im Zweifel ein entgeltlicher Vertrag (s. § 1152 ABGB). Die mit dem Frachtvertrag allenfalls …
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12.06.2020
von Rechtsanwalt Uwe Lehr
… ist der Architektenvertrag meist ein Werkvertrag. Die Entgeltordnung der Architekten und Ingenieure ist die HOAI. Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) ist zwar ein Regelwerk aus dem öffentlichen Baurecht, kann aber in privatrechtliche …
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10.06.2020
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Oft kommt es vor, dass sich die Parteien eines Werkvertrages darüber streiten, ob abgerechnete Arbeitsstunden erforderlich gewesen sind. Dieser Einwand birgt aus den folgenden Gründen stets ein hohes Prozessrisiko für den Besteller …
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30.07.2020
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… Wenn Sie am 1.7.20 ein Auto beim Autohändler kaufen, wird dieser auch den Mehrwertsteuersatz von 16 % berechnen, obwohl die Produktion des Fahrzeugs sehr viel früher war. Es kommt also bei Werkverträgen auf die Abnahme an, oder ob …
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05.06.2020
von Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
… Sie eine angemessene Frist und drohen Sie im Falle des fruchtlosen Verstreichens der Frist die Ersatzvornahme und/oder Kündigung des Werkvertrages an, denn Sie müssen eine mangelhafte Leistung nicht akzeptieren. 2. Nach der Abnahme Sollte es bereits …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… im Homeoffice kann auf Basis unterschiedlicher Rechtsgrundlagen erfolgen. Arbeitsverhältnisse kommen ebenso in Betracht wie selbständige Tätigkeiten im Rahmen von Dienst- oder Werkverträgen. Auch ein Heimarbeitsverhältnis kommt in Betracht …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
… welche nicht auf den Werkvertrag beschränkbar sind. Es besteht zwar keine generelle Rechtspflicht, den Vertragspartner über sämtliche Umstände aufzuklären, die irgendeinen Einfluss auf seine Entscheidung haben könnten, jedoch …
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02.06.2020
von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
… storniert werden kann, kommt es auch darauf an, welcher Vertragstyp gegeben ist. Bei einem Dienstvertrag ist die Dienstleistung geschuldet. Bei einem Werkvertrag ist der Erfolg geschuldet. 5. Außerordentliche Kündigung In manchen Fällen …
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19.05.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Bauabnahme stellt für den Werkunternehmer eine wichtige Zäsur innerhalb der Bauausführung dar, da diese den Zeitpunkt der Fälligkeit des Werklohns darstellt. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, dass ein Werk mit Ablauf von 12 …
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13.05.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… rechtliche Hürden stoßen. Zwar können Sie den Internetsystemvertrag, der als Werkvertrag angesehen wird, grundsätzlich vorher kündigen. Sollte die Kündigung allerdings vor Ablauf der Laufzeit (nicht innerhalb der vorgegebenen …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Markus Erler
… Werkvertrag, BGB-Bauvertrag oder Verbraucherbauvertrag geht, da die im BGB befindlichen Regelungen zumeist gelten. Die VOB/B bleibt im Beitrag außer Betrachtung. Grundsätzlich ist der Unternehmer für die Materialbeschaffung verantwortlich …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Tobias Hullermann LL.M.
… also nur dann vergütet, wenn sie als solche vor ihrem Beginn ausdrücklich vereinbart worden sind ( vgl. LG Mannheim, Urteil vom 18.07.2014 – Az.: 8 O 271/13 ), dies gilt sowohl für einen BGB-Werkvertrag, als auch für einen VOB/B Vertrag …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Media AG nicht angegeben wurde. Kündigung eines Internet-System-Vertrags Beim Internet-System-Vertrag handelt es sich in der Regel um einen Werkvertrag gem. § 631 BGB und nicht um einen Kaufvertrag gem. § 433 BGB oder einen Dienstvertrag …
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
… B. umfängliche Renovierungsmaßnahmen zum Gegenstand haben. Unter die neuen Regelungen innerhalb des BGB zum neuen Werkvertragsrecht fallen daher also nicht alle Werkverträge. Doch das Widerrufsrecht besteht auch bei allen anderen Verträgen …
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Frank-F. Kahle
… Neuverträge“, also jene Bau- und Werkverträge, welche derzeit verhandelt werden, vor kurzem abgeschlossen wurden (Februar oder März 2020) oder kurz vor dem Abschluss stehen. Hier wird nicht mehr ohne Weiteres anzunehmen …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
… Der Unternehmer ist berechtigt, die vertragliche Leistung aus dem Werkvertrag zu verweigern, wenn dies auf höhere Gewalt zurückzuführen ist. Höhere Gewalt liegt hinsichtlich des Coronavirus grundsätzlich vor, sofern eine behördliche …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Helge Schoenewolf
… es wird in diesem Beitrag ausschließlich um den BGB-Werkvertrag, BGB-Bauvertrag oder Verbraucherbauvertrag gehen; die VOB bleibt außer Betrachtung – für die Materialbeschaffung verantwortlich, sofern nicht ausnahmsweise bauseitige Beschaffung vereinbart …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Artur Marcinkowski
… Werkvertrag), wenn sie u.a. folgende Kriterien erfüllen: der Vertrag nicht später als am 1. Februar 2020 abgeschlossen wurde und die vereinbarte Vergütung mindestens 50 % des im Jahr 2020 geltenden gesetzlichen Mindestlohns beträgt.Die berechtigte …
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12.04.2020
von Rechtsanwältin Daniela Müller
… es sich bei dem Deckvertrag nicht um einen Werkvertrag, bei dem ein bestimmter Erfolg, hier also die Trächtigkeit der Katze, geschuldet ist, sondern um einen Dienstvertrag. Bei dem Dienstvertrag schuldet der Katerbesitzer eine Leistung …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Nicht nur in Zeiten von Corona kommt es zu Verzögerung am Bau. Davon betroffen sind auch Bauträgerverträge. Allerdings weisen diese Bauträgerverträge gegenüber den „normalen“ Werkverträgen Besonderheiten auf: Bei „normalen“ Werkvertrag …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… höhere Gewalt berufen, wäre eine Fristsetzung mit Kündigung des Werkvertrags sehr problematisch, weil der wichtige Grund nicht anerkannt würde. Bevor dieser Weg beschritten wird, sollte man anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen. Natürlich muss …