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20.12.2010
von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
Im Hotelservice beschäftigte Arbeitnehmer werden häufig nach Akkord bezahlt. So sehen die Arbeitsverträge vor, dass eine bestimmte Anzahl von Zimmern in der Stunde gereinigt werden müssen, um den vereinbarten Lohn erhalten zu können. Solche …
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17.12.2010
von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
Es kommt häufig vor, dass Arbeitgeber es mit der Entlohnung für Überstunden und Mehrarbeit nicht so genau nehmen. Hierfür gehe ich zu Bedenken: Klauseln in Arbeitsverträgen, nach denen geleistete Überstunden unabhängig vom Umfang durch den …
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16.12.2010
von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
Das BAG hat durch Entscheidung vom 14.12.2010 ( Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 14. Dezember 2010 - 1 ABR 19/10) - die Pressemitteilung finden Sie unter …
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16.12.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Für die Herren Niels Reinhard und Tim Hoffmann mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner wegen der unerlaubten Verwertung des Titels „Nein, Mann!" von Laserkraft 3D ab. Es sei festgestellt worden, dass der Adressat des Schreibens das …
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15.12.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Senator Film Verleih GmbH lässt durch Sasse & Partner Rechtsanwälte die Verbreitung des Endzeit-Dramas "The Road" in Internet-Tauschbörsen abmahnen. Von den angeschriebenen Anschlussinhabern wird die Abgabe einer strafbewehrten …
Abmahnung eBook: "Deutschland schafft sich ab", Thilo Sarrazin, durch Waldorf Frommer / Random House
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14.12.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Verlagsgruppe Random House GmbH lässt die einschlägig bekannte Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München Abmahnungen wegen der öffentlichen Zugänglichmachung des Buches "Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land aufs Spiel …
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10.12.2010
von Fachanwältin Monique Bocklage
1. Enforcement of EU judgments in Germany This section relates to enforcement of judgments and orders obtained in an EU member state states in Germany. Commonly a Creditor's lawyers will obtain a European Enforcement Order which is an Order …
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09.12.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Firma TOBIS Film GmbH & Co KG aus Berlin lässt durch die Rechtsanwälte Schutt, Waetke vermeintliche Urheberrechtsverstöße durch Filesharing abmahnen. Betroffen ist unter anderem der Thriller „The American” , der im September diesen …
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03.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Nicht selten stellt sich für einen Unternehmer die Frage, wie er den Absatz von Waren oder Dienstleistungen am sinnvollsten organisieren kann. Will er möglichst starken Einfluss auf die Absatzmittler und -konditionen nehmen, wird er sich in …
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02.12.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Rasch Rechtsanwälte mahnen weiter im Auftrag der Universal Music GmbH ab: Wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung durch das öffentliche Zugänglichmachen des Musikalbums „Die Liebe Bleibt" von Semino Rossi in einer sog. …
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29.11.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das Oberlandesgericht Köln hat in einem sehr aktuellen Beschluss vom 11. November 2010 (Az. 6 W 182/10) entschieden, dass die öffentlich Zugänglichmachung eines aktuellen Kinofilms in Filesharing-Tauschbörsen zwei Wochen nach der …
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24.11.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das Landgericht Hamburg hat in einem viel beachteten Urteil (Az. 308 O 710/09) entschieden, dass der Schadensersatz für das illegale öffentliche Zugänglichmachen bzw. Filesharing von Musikdateien 15 € pro Musiktitel beträgt. Darüber hinaus …
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02.11.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Kornmeier und Partner aus Frankfurt ist wieder für die bitComposer Games GmbH ab. Nachdem in der Vergangenheit schon eine Vielzahl von Abmahnungen für die bitComposer GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Spiel "Alter Ego" …
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05.10.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München versendet bereits seit einigen Jahren Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in sog. Tauschbörsen. Eine nicht unbeträchtliche Anzahl von angeschriebenen Anschlussinhabern wird sich …
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04.10.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen sind wohl in den letzten Jahren genauso ein Massenphänomen geworden wie das Filesharing in den Jahren zuvor. Gerade im Bereich der Erotik werden naturgemäß sehr viele Filme heruntergeladen, was …
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21.09.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die sog. „40-Euro-Klausel" bereitet Onlineshopbetreibern seit geraumer Zeit Kopfschmerzen. Ganz abgesehen vom Sinn bzw. Unsinn der Klausel kann auch ihre rechtsichere Verwendung problematisch sein - dies dann, wenn sie von den …
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20.09.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Rechtsanwälte Lippert, Stachow & Partner mahnen im Auftrag der amerikanischen Deckers Outdoor Corporation aus Goleta, Kalifornien, vermeintliche Markenrechtsverletzungen durch Verwendung der Bezeichnung UGG für Lammfell - Stiefel ab. …
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13.09.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Dr. Kornmeier und Partner ist nun von der Baseprotect UG beauftragt worden, behauptete Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspiel Sniper: Ghost Warrior abzumahnen. Der "Rechteinhaber" die Baseprotect UG ist kein klassischer …
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10.09.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Dr. Kornmeier und Partner ist bisher schwerpunktmäßig dafür bekannt gewesen, dass Urheberrechtsverletzungen von Musikaufnahmen in Tauschbörsen verfolgt wurden. Zuletzt wurden etwa Verbreitungen der Lieder Gentlemen - It no …
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02.09.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH lässt durch die Rechtsanwälte Schalast & Partner abmahnen. Gegenstand eines uns vorliegenden Schreibens ist der Titel „Traum von Afrika (Fußball Geiles Deutschland - Die WM …
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02.09.2010
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 03.08.2010 die Rechte unverheirateter Väter gestärkt. Bisher galt, dass die gemeinsame elterliche Sorge stets von der Zustimmung der Mutter abhängig war, wenn die Eltern nicht verheiratet …
Abmahnung: Album „Flersguterjunge“ von Fler, Ersguterjunge GmbH, durch Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe
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25.08.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Eine weitere Abmahnung durch Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe Rechtsanwälte liegt uns vor: Für die Ersguterjunge GmbH, Inhaber Anis Mohamed Ferchichi alias Bushido, mahnt die Kanzlei vermeintliche Urheberechtsverletzungen an dem Album …
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17.08.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Immer wieder sind Titel des Hamburger Künstlers Jan Delay Gegenstand von Abmahnungen durch die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte . Im Auftrag der Universal Music GmbH fordern Rasch regelmäßig die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
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16.08.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München versendet derzeit Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen. Dem oft ahnungslosen Anschlussinhaber wird vorgeworfen die Rechte der Tele München Fernseh GmbH + Co …