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14.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Es ist verboten urheberrechtlich geschützte Dateien im Internet anzubieten. Dieses geschieht zeitgleich mit dem Download einer Datei. In diesem Fall kann der Rechteinhaber auf Schadensersatz und Unterlassung klagen. Anfang des Ganzen ist …
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08.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Sogenannte Anti-Piracy Firmen durchsuchen die Peer-to-Peer Netzwerke, um nach geschützten Dateien zu suchen, die von Inhabern eines Internetanschlusses angeboten werden. Das Anbieten von urheberrechtlich geschützten Filmen, Liedern oder …
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte - Horst Schlämmer Isch kandidiere - für Constantin Film Verleih GmbH
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04.06.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Nicht nur der Download von geschützten Dateien ist verboten, sondern auch der Upload. Sollte man als Inhaber eines Internetanschlusses urheberrechtlich geschützte Dateien anbieten, so kann der Rechteinhaber eine Unterlassung der …
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26.05.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Verbreitung von geschützten Dateien in Tauschbörsen ist verboten. Der Rechteinhaber kann in diesem Fall Unterlassung und Schadensersatz fordern. Die aufgezeichnete IP-Adresse reicht aus, um einen Internetuser als Störer zu bezeichnen …
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25.05.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder wird in den Tauschbörsen untersucht, ob geschützte Dateien widerrechtlich angeboten werden. So genannte Antipiracy Firmen sind darauf spezialisiert dieses Vergehen aufzudecken. In dem vorliegenden Fall mahnen die Waldorf …
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20.05.2010
von Rechtsanwalt Till Hischemöller
Das LAG Berlin-Brandenburg (6 Sa 162/07, Urt. v. 20.04.07) hatte zu entscheiden, ob der Verdienst des AN's, den dieser in einem Zeitraum erzielte, in dem er widerruflich freigestellt war, auf seine Lohnansprüche gegenüber dem freistellenden …
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18.05.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Sogenannte Downloadprogramme wie eDonkey oder eMule funktionieren nach dem Prinzip, dass zeitgleich mit dem Download der Upload freigegeben ist. Das heißt, man stellt Dateien für andere zum downloaden bereit. In der Regel sind dies Daten …
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17.05.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Bereits seit einiger Zeit lässt die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft die Urheberrechtsverletzung ihres Films New Moon - Biss zur Mittagsstunde, in sogenannten Tauschbörsen wie Emule, Edonkey und BitTorrent abmahnen. …
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11.05.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder liest man in den Medien von Rechtsstreitigkeiten, die aus der Nutzung von Filesharingbörsen heraus entstehen. Das man im Internet ein anonymes Dasein fristet, ist ein Irrglaube. Jede Nutzung wird genau aufgezeichnet. …
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04.05.2010
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Der für die Berechnung der Zollschuld zu Grunde gelegte Wert einer Ware wird als Zollwert bezeichnet. Er kommt nur bei Wertzöllen zur Anwendung. Die meisten Zollsätze sind Wertzollsätze. Rechtsgrundlage der Zollwertermittlung sind die …
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04.05.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
In den Kinos war der Film „Wickie und die starken Männer" ein Kassenschlager. Hochkarätige Schauspieler und der geniale Produzent Michael Herbig haben zu diesem Erfolg geführt. Um die Urheberrechte des Films zu schützen, hat die Constantin …
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03.05.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Ich empfehle Ihnen zunächst nach Erhalt der Abmahnung erst einmal in Ruhe durchzuatmen und sich zu informieren. In den von mir bearbeiteten Fällen hat sich herausgestellt, dass die geforderte Summe regelmäßig zu hoch ist. Gerade die …
Anwaltskanzlei Schalast & Partner mahnt für Moses Pelham/Martin Haas das Album "Neu" von Glashaus ab
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27.04.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Produzenten Moses Pelham und Martin Haas gehören zu den Urgesteinen der deutschen Hip-Hop Szene. Momentan vermarkten sie die Band Glashaus und deren aktuelles ALbum "Neu". Dazu gehört auch die Überprüfung nach möglichen …
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26.04.2010
von Fachanwältin Monique Bocklage
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 wurde ein vereinfachtes Europäischen Mahnverfahren eingeführt, welches es Gläubigern ermöglicht die Beitreibung unbestrittener Forderungen …
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26.04.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Der Rechteinhaber DigiProtect hat die U+C Anwälte damit beauftragt, die Urheberrechtsverletzung an dem Film Third Degree Tits Ahoy 9 abzumahnen. In diesem Zusammenhag werden eine Unterlassungserklärung und ein Pauschalbetrag in Höhe von …
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23.04.2010
von Fachanwältin Monique Bocklage
Das europäische Parlament und der Rat hat am 21. April 2004 die Verordnung (EG) Nr. 805/2004 erlassen und somit die Grundlagen und Voraussetzungen für einen europäischen Vollstreckungstitel für unbestrittene Forderungen geschaffen. Sie ist …
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20.04.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Auch erotische Filme werden in Tauschbörsen verbreitet. Rechtsanwalt Marko Schiek prüft für Purzel Videos die mögliche Urheberrechtsverletzung an dem Film „Japan Girls Style 4“ . In diesem Zusammenhang werden 1228,60 Euro und die …
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19.04.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Ich empfehle Ihnen zunächst nach Erhalt der Abmahnung erst einmal in Ruhe durchzuatmen und sich zu informieren. In den von mir bearbeiteten Fällen hat sich herausgestellt, dass die geforderte Summe regelmäßig zu hoch ist. Gerade die …
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14.04.2010
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Häufig sind gerade Mitarbeiter von Betrieben mit nur einer geringen Mitarbeiteranzahl von Kündigungen betroffen. Diese Betriebe, wie beispielsweise Zulieferer, haben regelmäßig nur eine geringe Anzahl von Mitarbeitern im Vergleich zu ihren …
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12.04.2010
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Aufgrund des Haftbefehls des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshof (BGH) befindet sich ein 52 Jahre alter Iraner wegen Verstößen gegen das Iran-Embargo seit Oktober 2009 in Untersuchungshaft. Die Bundesanwaltschaft hat jetzt auch …
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07.04.2010
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Nach dem neuen, seit dem 01.09.2009 geltenden, Verfahrensrecht in Familiensachen (FamFG) ist die Bewilligung von Prozesskostenhilfe mit Beiordnung eines Rechtsanwaltes, die im Bereich des Familienrechts nun Verfahrenskostenhilfe genannt …
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06.04.2010
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Nachdem der Gesetzgeber im vorletzten Jahr den Grundsatz der Eigenverantwortung nach Ehescheidung gesetzlich festgeschrieben hat, besteht offenkundig bei den Betroffenen erhebliche Unsicherheit über die Anspruchssituation. Weitere …
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01.04.2010
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Das Angebot des seriösen und versierten Rechtsanwaltes im Bereich des Scheidungsrechtes zu einer sogenannten "Online-Scheidung" kann bedenkenlos in Anspruch genommen werden. Die Vorteile liegen auf der Hand. Die Suche nach dem richtigen …
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11.03.2010
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Zum Sachverhalt: Gegen einen ausländischen Verurteilten hat das Landgericht Hamburg am 09.11.2006 wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eine Freiheitsstrafe von 6 Jahren und 6 Monaten verhängt. Der Strafgefangene ist der …