70 Ergebnisse für Unterhalt
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23.03.2017
von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
… des Unterhaltes des geschiedenen Ehegatten bzw. der Ehegattin. Maßgeblich für die Unterhaltsdauer nach der Ehe war bis dahin, ob der Ehegatte oder die Ehegattin, der oder die Unterhalt verlangt, Nachteile durch die Ehe hatte. Aber so entstanden …
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30.01.2015
von Rechtsanwalt Maik Hieke
… Verdienstausfall oder notwenige Hausumbaukosten oder bei Tod insbesondere für Unterhalt und Beerdigungskosten haftet, wird oftmals ein Gericht unter Hinzuziehung von ärztlichen Sachverständigen entscheiden müssen. Zu klären sind hierbei …
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04.02.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… den neuen Ehemann der Mutter kommt in Betracht, wenn der Stiefvater und nicht der leibliche Vater das Kind überwiegend unterhält. Die Familienversicherung nach § 10 Abs. 1 Sozialgesetzbuch V erfasst den Ehegatten und die Kinder …
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18.12.2013
von Rechtsanwalt Matthias Fiene
… Sie unterhält seit geraumer Zeit in der Tschechischen Republik eine Betriebsstätte, in der sie Verbandsstoffe herstellt. Die „Endfertigung" der Stoffe erfolgte in einem am Sitz der Beklagten gelegenen Betrieb. In diesem war die Klägerin seit …
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16.12.2013
von Rechtsanwalt Peter Koch
… wie Kraftstoff, Schmiermittel allein getragen, der Kläger hat die Kosten von Unterhalt und Wartung des LKW allein übernommen. der Beigeladene zu 1) ist in allen vier Fällen Routen gefahren, die der Kläger ihm nach Kundenaufträge des Klägers …
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02.07.2013
von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
… nicht erwerbstätig: 770 € 800 € anderen volljährigen Kinder: 1.150 € 1.200 € Ehegatte oder Mutter/Vater eines nichtehelichen Kindes: 1.050 € 1.100 € Eltern: 1.500 € 1.600 € Der Kindesunterhalt wird 2013 nicht erhöht werden. Der Unterhalt richtet …
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07.02.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… Verhältnis unterhalten. Die Schenkung selbst ist, wie auch der Bundesgerichtshof bestätigte, zunächst rechtswirksam zustande gekommen. Auch handelte es sich um keine ehebezogene Zuwendung. Allerdings stellte der Bundesgerichtshof fest …
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09.01.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… MOST"). Die Beklagte in diesem Verfahren unterhält unter anderem einen Onlineshop für Geschenke, Pralinen und Schokolade. Die Beklagte schaltete im Januar 2007 bei der Suchmaschine Google eine sog. Adwords-Anzeige für ihren Internetshop …
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20.06.2012
von Rechtsanwalt Peter Koch
… unterhält und grundsätzlich nur mit festangestellten Fahrern arbeitet, hatte zwischen 2007 und 2011 wiederholt einen Aushilfsfahrer beauftragt, der auf eigenen Wunsch selbständig tätig sein wollte. Dieser Fahrer hatte …
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18.06.2012
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… oder Unterhaltung dienen. Das Leistungsschutzrecht beschränkt sich auf Internetsachverhalte. Außerdem soll sich lediglich auf gewerbliche Zwecke konzentriert werden. Die Problematik, die sich hier ergibt, ist, dass auch Blogger …
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16.02.2012
von Rechtsanwalt Peter Koch
Für Leistungen der Eingliederungshilfe können die Eltern zu Kostenbeiträgen und auch zu Unterhaltszahlungen herangezogen werden. Weithin unbekannt ist die Tatsache, dass die Höhe der finanziellen Beteiligung sehr unterschiedlich sein kann, …
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02.11.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Kinder sind für ihre pflegebedürftigen Eltern unterhaltspflichtig. Trägt das Sozialamt die Pflegekosten, kann es den Unterhalt selbst fordern. Geschwister haben mitunter den Verdacht, dass ihre Geschwister zu wenig zahlen, können …
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28.07.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… ist nämlich nicht das Urlaubshotel, sondern der Reiseveranstalter. Unterhält der Reiseveranstalter eine Reiseleitung vor Ort, kann sich der Urlauber an diese wenden. Wenn keine Reiseleitung vor Ort als Ansprechpartner zur Verfügung steht …
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27.07.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Praktisch bedeutet das: Der Kostenbeitrag (im o.g. Beispiel 575,00 EUR) entfällt. Stattdessen sind 26,00 EUR Unterhalt zu zahlen. Problematisch wird es, wenn neben oder anstelle einer seelischen Behinderung das Vorliegen einer geistigen …
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20.07.2011
von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
… Wohnung, Energie (8,36 %) 30,42 Möbel, Haushaltsgeräte (7,58 %) 27,58 Gesundheitspflege (4,3 %) 22,92 Verkehr (6,3 %) 15,68 Telefon, Internet, Nachrichtenübermittlung (8,83 %) 32,15 Freizeit, Kultur, Unterhaltung 11,04 %) 40,20 Beherbergungs …
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29.10.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
Aus verschiedenen Konstellationen kann sich ergeben, dass eine Person mehreren Berechtigten gegenüber zum Unterhalt verpflichtet ist. Dies kann z.B. der Fall sein, wenn der Pflichtige erneut heiratet und sodann der geschiedenen …
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22.10.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
… wie eigenes Einkommen angerechnet. So wird vermieden, dass vom Ausgezogenen Unterhalt und vom Verbleibenden ein Nutzungsentgelt gezahlt wird. Dies ist deswegen bedeutsam, weil derjenige, der einen Anspruch auf Nutzungsentschädigung hat …
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13.10.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
Unter bestimmten Umständen kann die bedürftige Person nach der Scheidung weiterhin von dem geschiedenen Ehegatten Unterhalt verlangen. Allerdings gilt zunächst der Grundsatz der Eigenverantwortung. Das heißt, dass nach der Scheidung …
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07.10.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
… des zu zahlenden Barunterhaltes richtet sich hierbei nach dem bereinigten Nettoeinkommen desjenigen, der die Unterhaltszahlungen zu erbringen hat. Um die Höhe des zu zahlenden Unterhalts zu ermitteln, wird die Düsseldorfer Tabelle hinzugezogen …
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10.08.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… des Arbeitgebers unterliegen (bei Verwandten kann das Weisungsrecht abgeschwächt sein, darf aber nicht vollständig entfallen), das Entgelt muss einen angemessenen Gegenwert für seine Arbeit darstellen und über einen freien Unterhalt …
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29.06.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… ist, gegenüber ihren Eltern wegen Leistungen der Eingliederungshilfe geht nur in Höhe von bis zu 26 Euro monatlich über. Praktisch bedeutet das: Der Kostenbeitrag entfällt. Statt dessen sind 26,00 EUR Unterhalt zu zahlen. Problematisch …
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11.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… des Bauunternehmers, der auf dem Gehweg eine Baustelle unterhält.
Um die Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten finden sich in den meisten Satzungen entsprechende Uhrzeiten, zu denen Fußwege geräumt sein müssen (meist 7-20 Uhr). Diese Uhrzeiten …