303 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
21.06.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Bei dieser Frage geht es um das sogenannte Direktionsrecht, das einem Arbeitgeber zusteht. Denn grundsätzlich hat dieser das Recht, seinen Arbeitnehmer innerhalb des Betriebes an einem anderen Arbeitsplatz zu beschäftigen. Er muss dabei die …
|
26.05.2018
von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Martin Strake
In dem am 14. März 2018 entschiedenen Rechtsstreit (Az.: 4 Ca 1660/17) befasste sich das Arbeitsgericht Paderborn mit der Fragestellung, ob ein Arbeitnehmer arbeitsvertraglich verpflichtet werden kann, bei Beendigung seines …
|
29.03.2018
von Rechtsanwalt Maximilian Steinert
Sie gehört zu den unangenehmsten Dingen, die man sich als Betroffener vorstellen kann. Die Hausdurchsuchung. Plötzlich und meist in den frühen Morgenstunden stehen fremde Polizeibeamte vor der Tür und überreichen einen …
|
22.03.2018
von Rechtsanwältin Monika Schniederjann
Im November des vergangenen Jahres hat der BGH entschieden, dass eine Regelung in einem Formularmietvertrag, durch die ein Vermieter die nach dem Gesetz vorgesehene 6-monatige Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche aus dem …
|
22.02.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In einer aktuellen Meldung meldet HAUFE-Online, dass trotz steigendem Arbeitsvolumen im Arbeitsrecht Unternehmen arbeitsrechtliche Kapazitäten abbauen. Gründe seien Stelleneinsparungen, aber auch ein sich anbahnender Fachkräftemangel bei …
|
21.02.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die wichtigsten Änderungen im Steuerrecht, die Sie für Ihre Steuererklärung 2017 wissen sollten. 1. Grundfreibeträge Der Grundfreibetrag ist der Teil des Einkommens, der grundsätzlich nicht versteuert wird. In 2018 wird dieser für …
|
30.11.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das Landgericht Paderborn hat aktuell entschieden, dass eine Bepolsterung von Sitzflächen in einer Sportsbar mangelhaft ist, wenn diese ohne Diolenwatte erfolgt. Der Werklohn wird ungeachtet einer Abnahme gemäß § 641 Abs. 2 Nr. 1 BGB …
|
17.11.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Aktuelle Entscheidung zur Abgrenzung von selbstständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung bei einer Außendiensttätigkeit (LAG Hamm 14 Sa 936/15, Urteil vom 07.06.2017) Eine interessante Entscheidung zugunsten einer als …
|
19.09.2017
von Rechtsanwalt Peter Suminski
Sowohl der Arbeitnehmer als auch der – fürsorgende – Arbeitgeber sollte bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses oder Abschluss einer Aufhebungsvereinbarung an die drohende Sperrzeit nach § 159 Abs. 1 Nr. 1 SGB III denken. Wenn der …
|
25.08.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In der Urlaubszeit stellt sich immer wieder die Frage, ob ein Arbeitnehmer durchgehend erreichbar sein muss und ob der Arbeitgeber dies verlangen kann. Aus rechtlicher Sicht darf ein Arbeitnehmer während seiner Urlaubszeit dienstliche …
|
13.07.2017
von Rechtsanwältin Monika Schniederjann
In einer Entscheidung aus März dieses Jahres hat der BGH noch einmal klargestellt, dass eine Kündigung wegen geschäftlichen Eigenbedarfs zulässig ist, die Anforderungen daran aber weiter konkretisiert (vgl. BGH, Urteil vom 29.03.2017 – VIII …
|
28.06.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Ein Kunde, der seiner Zahlungspflicht nicht nachkommt, gerät gem. § 286 BGB spätestens dann in Zahlungsverzug, wenn er eine Mahnung erhält. Kunden, die ihre Rechnungen nicht pünktlich bezahlen, sind ein Ärgernis. Der Rechnungsbetrag fehlt, …
|
30.05.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Beim Kauf eines Pkw haben sich Verkäufer und Käufer um die Schadstoffklasse und die dazugehörige Umweltplakette nach Euro-Norm gestritten. Auf dem Portal mobile.de wurde ein Mercedes Benz Vito mit den Angaben „Euro 3“ und „grüne Plakette“ …
|
24.05.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Ein Pächter, der als Ackerland gepachtete Flächen als Grünfläche genutzt hat, muss Schadensersatz zahlen: Durch die europarechtlich vorgegebene Einordnung sind die Flächen mittlerweile als Dauergrünland zu bewirtschaften. Das Ackerland …
|
23.05.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Ebenso wie eine Gehaltsverhandlung oder der Wechsel in eine andere Abteilung gehört eine Kündigung manchmal einfach dazu. Wer kündigen möchte, sollte folgende Spielregeln beachten. Schriftform, Wahrung von Fristen Eine Kündigung hat …
|
04.05.2017
von Rechtsanwältin Monika Schniederjann
In einer aktuellen Entscheidung gibt das LG Nürnberg-Fürth einer Räumungsklage statt, die sich auf eine außerordentliche Kündigung wegen verwahrlostem Zustand der Wohnung stützt (LG Nürnberg-Fürth vom 23.02.2017 zum Az. 7 S 7084/16) . Im …
|
15.03.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Überstunden oder Mehrarbeit sind ein allgegenwärtiges Thema. Doch wie regeln Arbeitnehmer und Arbeitgeber dies im Arbeitsvertrag? Regelungen zu Überstunden müssen konkret sein. Klauseln im Arbeitsvertrag, die eine vage zeitliche Angabe …
|
01.03.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Zahlt der Arbeitgeber das Gehalt nicht pünktlich oder nicht vollständig, hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Zahlung einer Schadensersatz-Pauschale in Höhe von 40 Euro. Ein Arbeitnehmer, der seine regelmäßige Lohnzahlung nicht zum …
|
23.02.2017
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Streitgegenstand war ein Immobiliendarlehen in Höhe von 106.000 Euro, das 2006 mit einer Zinsbindungsfrist von 10 Jahren abgeschlossen wurde. Die Kreditnehmer sowie ein Mitarbeiter der Bank unterzeichneten „gleichzeitig die erstmals …
|
25.01.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die Abmahnung hat viele Gesichter. Einmal soll sie den Weg zur Kündigung ebnen, ein anderes Mal den Arbeitnehmer vielleicht nur etwas einschüchtern. Nicht so geläufig ist, dass auch der Arbeitgeber Empfänger einer Abmahnung sein kann. Trotz …
|
10.11.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Ein Arbeitnehmer, der arbeitsunfähig und somit krankgeschrieben ist, muss nicht auf Anweisung seines Arbeitgebers an der Arbeitsstätte erscheinen, um ein Personalgespräch zu führen. Auch dann nicht, wenn es sich um die Klärung der weiteren …
|
22.02.2017
von Rechtsanwältin Neslihan Üretmen LL.M.
Bei Auszug des Mieters ist wohl der häufigste Streitpunkt zwischen Vermieter und Mieter inwieweit Schönheitsreparaturen durchzuführen sind, bzw. ob diese fachgerecht durchgeführt worden sind. Obwohl mietvertragliche Regelungen als auch …
|
20.10.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die festgeschriebene Schriftform, die es bei Abschluss oder Änderung von Verträgen bisher zu wahren galt, ist im Oktober 2016 vom Gesetzgeber durch die Neuregelung des § 309 Nr. 13 BGB eingeschränkt worden. Dies hat Auswirkungen auf die …
|
11.10.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die Allgemeinverbindlicherklärungen der Sozialkassentarifverträge im Baugewerbe sind unwirksam. In 2 Beschlüssen stellte das Bundesarbeitsgericht fest, dass die gesetzlichen Voraussetzungen nach § 5 Tarifvertraggesetz (TVG) fehlen. Dies hat …