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Leiharbeitnehmer im Entleiherbetrieb zu berücksichtigen
Leiharbeitnehmer im Entleiherbetrieb zu berücksichtigen
| 08.04.2013 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Mit Beschluss vom 13.3.2013, Az. 7 ABR 69/11 , hat das Bundesarbeitsgericht unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung entschieden, dass in der Regel beschäftigte Leiharbeitnehmer bei den Schwellenwerten des § 9 BetrVG im Entleiherbetrieb …
Die Bemessung der Invalidität in der Unfallversicherung
Die Bemessung der Invalidität in der Unfallversicherung
| 07.03.2013 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Die private Unfallversicherung kennt verschiedene Leistungsarten. Die wichtigste Leistungsart ist die Invaliditätsleistung. Sie schafft einen finanziellen Ausgleich bei dauernden Gesundheitsschäden, die der Versicherte infolge eines Unfalls …
Abfindung im Arbeitsrecht
Abfindung im Arbeitsrecht
| 01.03.2013 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Zu Beginn meiner Ausführungen zur Abfindung möchte ich auf einen in der Arbeitnehmerschaft weit verbreiteten Irrglauben hinweisen: Bei Arbeitnehmern herrscht vielfach die Vorstellung, dass bei der Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch …
Pflichtteil kann gestundet werden
Pflichtteil kann gestundet werden
| 26.02.2013 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Grundsätzlich kann jeder seinen Erben frei bestimmen. Allerdings haben enge Angehörige wie Kinder, Ehepartner oder Eltern bei einer Erbschaft Anspruch auf einen Pflichtteil. Der Pflichtteilsanspruch ist mit dem Erbfall sofort fällig. Doch …
Wie schon lange angekündigt – Neues zum Sorgerecht unverheirateter Eltern
Wie schon lange angekündigt – Neues zum Sorgerecht unverheirateter Eltern
| 25.02.2013 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Am 31.1.2013 hat der Bundestag den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern beschlossen. Das neue Sorgerecht berücksichtigt gesellschaftliche Veränderungen. In den letzten …
Kündigungsschutz im Arbeitsrecht
Kündigungsschutz im Arbeitsrecht
| 11.02.2013 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Was viele nicht wissen, ist, dass grundsätzlich Kündigungsfreiheit gilt. Dieser Grundsatz wird aber zum einen dadurch eingeschränkt, dass der Arbeitgeber im Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes das Arbeitsverhältnis ordentlich nur …
Kein Anspruch auf Dank und gute Wünsche im Arbeitszeugnis
Kein Anspruch auf Dank und gute Wünsche im Arbeitszeugnis
| 05.02.2013 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Laut einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 11.12.2012, Az.: 9 AZR 227/11, ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, ein Arbeitszeugnis mit einer Schlussfloskel zu beenden, in der er dem Arbeitnehmer für die geleisteten Dienste …
Gesundheitsfragen im Versicherungsrecht
Gesundheitsfragen im Versicherungsrecht
| 04.02.2013 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Jeder, der schon einmal eine Krankenversicherung, eine Berufsunfähigkeitsversicherung oder auch eine Lebensversicherung abgeschlossen hat, kennt die umfangreichen und zum Teil unübersichtlichen Fragenkataloge der Versicherungsunternehmen, …
Gerichtsprozesskosten mindern die Einkommensteuer
Gerichtsprozesskosten mindern die Einkommensteuer
| 14.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schreiter
Das oberste Finanzgericht, der Bundesfinanzhof, hat am 12.05.2011 eine weitreichende Entscheidung getroffen, wonach die Kosten eines Gerichtsverfahrens sowohl vom Kläger als auch vom Beklagten als außergewöhnliche Belastungen bei der …
Keine Schenkung ohne Anwalt; Hinweis zur Grundstücksschenkung
Keine Schenkung ohne Anwalt; Hinweis zur Grundstücksschenkung
| 04.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schreiter
Eine Schenkung zu Lebzeiten des künftigen Erblassers ist ein probates Mittel überlegter Vermögensnachfolgeplanung. Bezweckt wird mit einer Schenkung, insbesondere von Grundstücken, künftigen Pflichtteilsansprüchen von Kindern oder …