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Kein Führerscheinentzug bei unterbliebener Belehrung zur Atemalkoholmessung / Pusten nach Alkoholfahrt?
Kein Führerscheinentzug bei unterbliebener Belehrung zur Atemalkoholmessung / Pusten nach Alkoholfahrt?
| 19.01.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Kammergericht hat im Juli 2014 festgestellt, dass eine unterbliebene Belehrung über die Freiwilligkeit der Mitwirkung beim sogenannten „Pusten“ die Messung dennoch rechtmäßig ist. Hiervon gibt es allerdings Ausnahmen. Das Kammergericht …
Verwertbarkeit einer PoliscanSpeed-Messung abhängig von Softwareversion!
Verwertbarkeit einer PoliscanSpeed-Messung abhängig von Softwareversion!
| 12.01.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Ob die Messung eines PoliscanSpeed-Messgerätes dazu geeignet ist, eine verwertbare Messung als Grundlage zur Verhängung eines Bußgelds anzustellen, hängt von der Version der Messgerätesoftware ab. Im vorliegenden Fall überschritt der …
Cannabiskonsum und Straßenverkehr: Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis bei 1,1 ng/ml THC?
Cannabiskonsum und Straßenverkehr: Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis bei 1,1 ng/ml THC?
| 08.01.2015 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Ein kühler Spätsommermorgen an einem Wochenende irgendwann Ende August 2014. Frau O. steuerte ihren Wagen über die Landstraßen von Brandenburg. Die Fahrerlaubnis besitzt Frau O seit 10 Jahren. Bislang war sie immer unfallfrei gefahren. …
Taxi - P-Schein: Genehmigung nur bei Verantwortungsbewusstsein und Gesetzestreue?
Taxi - P-Schein: Genehmigung nur bei Verantwortungsbewusstsein und Gesetzestreue?
| 15.12.2014 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Ein Personenbeförderungsschein kann meist nur dann erteilt werden, wenn eine Gewähr für die Wahrnehmung der besonderen Verantwortung bei der Beförderung von Fahrgästen gegeben ist. Im vorliegenden Fall wollte der Kläger eine Fahrerlaubnis …
Fahrradhelm-Pflicht? Trotz Nichttragens keine Kürzung des Schadensersatzanspruchs!
Fahrradhelm-Pflicht? Trotz Nichttragens keine Kürzung des Schadensersatzanspruchs!
| 08.12.2014 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall wurde die annähernd 60-jährige Klägerin auf dem Arbeitsweg mit ihrem Tourenrad von einer sich plötzlich öffnenden Fahrertür der Beklagten derart erfasst, dass sie ohne jegliche Ausweichmöglichkeit stürzte. Der Sturz …
Aufhebung der Sperrfrist & Neuerteilung der Fahrerlaubnis bei Teilnahme an besonderem Aufbauseminar
Aufhebung der Sperrfrist & Neuerteilung der Fahrerlaubnis bei Teilnahme an besonderem Aufbauseminar
| 05.12.2014 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In seinem Urteil vom 21.03.2014 hat das Amtsgericht Kehl erklärt, dass die Teilnahme an sogenannten standardisierten besonderen Aufbauseminaren die Aufhebung der Sperrfrist für eine erneute Erteilung der Fahrerlaubnis begründen kann. Zuvor …
Fahrverbot für Berufsfahrer - Verteidigungsmöglichkeiten
Fahrverbot für Berufsfahrer - Verteidigungsmöglichkeiten
| 01.12.2014 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Wenn alle Stricke reißen und absehbar ist, dass der Tatvorwurf nicht zu beseitigen ist und auch kein Augenblicksversagen vorliegt, sollte man schon frühzeitig bei der Bußgeldstelle anregen, wegen Unzumutbarkeit des Fahrverbotes von dessen …
Geschwindigkeitsmessung mit ungeeichtem Messgerät unverwertbar!
Geschwindigkeitsmessung mit ungeeichtem Messgerät unverwertbar!
| 17.11.2014 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Sofern ein Geschwindigkeitsmessgerät nach einer Reparatur nicht unverzüglich einer erneuten Eichung unterzogen wird, ist eine Geschwindigkeitsmessung damit unverwertbar. Im vorliegenden Fall wurde dem beschuldigten Fahrer eine …
Fahrlässige Drogenfahrt & Fahrverbot: hohe Begründungsanforderungen bei lang zurückliegendem THC-Konsum
Fahrlässige Drogenfahrt & Fahrverbot: hohe Begründungsanforderungen bei lang zurückliegendem THC-Konsum
| 12.11.2014 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Karlsruhe hat in seiner Entscheidung vom 10.05.2013 der Rechtsbeschwerde des Beschuldigten stattgegeben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das zuständige Amtsgericht zurückverwiesen. Hierbei entspricht das OLG mit seiner …
Rechtsfolgen einer Unfallflucht
Rechtsfolgen einer Unfallflucht
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Der Straftatbestand der Unfallflucht ist in § 142 StGB – unerlaubtes Entfernen vom Unfallort – geregelt. Neben den strafrechtlichen Folgen einer Unfallflucht sind immer auch die zivilrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Folgen zu …
Rechtsschutzversicherung im Verkehrsrecht - Teil 1
Rechtsschutzversicherung im Verkehrsrecht - Teil 1
| 17.10.2014 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Die Kostenzusage des Rechtschutzversicherers ist nicht nur für die entstehenden Anwaltskosten von Bedeutung. Vielmehr trägt der Rechtsschutzversicherer in den meisten Fällen auch die vollständigen Verfahrenskosten, was auch die Kosten eines …
Promillegrenzen im Straßenverkehr
Promillegrenzen im Straßenverkehr
| 10.10.2014 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Im Straßenverkehr gelten für Autofahrer folgende Promillegrenzen: Für Fahranfänger gilt eine Grenze von 0,2 Promille. Das absolute Alkoholverbot für Fahranfänger ist in § 24 c des Straßenverkehrsgesetzes geregelt. Darin heißt es, dass es …
Fahrverbote abwenden oder verschieben
Fahrverbote abwenden oder verschieben
| 02.10.2014 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Fahrverbote sind für den Betroffenen das meist empfindlichste Übel in einem Bußgeldverfahren. Fahrverbote lassen sich aber vermeiden oder zumindest verzögern. Im Folgenden zeige ich auf, wie ich als Verteidiger in …
Rote Ampel mit dem Fahrrad - Punkt in Flensburg!
Rote Ampel mit dem Fahrrad - Punkt in Flensburg!
| 17.06.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Was passiert, wenn ich mit dem Fahrrad bei Rot fahre? Das ist eine ziemlich häufig gestellte Frage, weshalb ihr heute einmal auf den Grund gegangen werden soll. Nachdem vor der Flensburger Punktereform einige Unsicherheiten zu der Frage …
Urlaubsfotos der unangenehmen Art durch Radar- und Verkehrskontrollen
Urlaubsfotos der unangenehmen Art durch Radar- und Verkehrskontrollen
| 10.06.2014 von Rechtsanwalt Günter Fenderl
Aktuelle www.autofahrer.tips für die Urlaubsreise mit dem Auto oder Mototorrad Autofahrer sollten aufpassen, denn wie jedes Jahr um die gleiche Zeit drohen auch 2014 Urlaubsfotos der unangenehmen Art durch Radarfallen und …
Die neuen Spielregeln für Flensburg-Punkte: ein Kurzüberblick
Die neuen Spielregeln für Flensburg-Punkte: ein Kurzüberblick
| 08.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Verunsicherung unter den betroffenen Mandanten im Hinblick auf die Flensburger Punktereform ist derzeit groß. Mit diesem Beitrag soll versucht werden, die wichtigsten Eckdaten verständlich darzustellen. Vorab eine klare Aussage zu der …
Der EU-Führerschein und die Gültigkeit in Deutschland
Der EU-Führerschein und die Gültigkeit in Deutschland
| 22.04.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Nach einer Straftat im Zusammenhang mit Alkohol droht die MPU. Aber nicht nur das. Nach der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) reichen schon zwei Ordnungswidrigkeiten nach § 24a StVG aus (sog. 0,5-Promille-Grenze), um die Anordnung der MPU zu …
Anhörungsbogen nach Geschwindigkeitsmessung - Muss ich antworten?
Anhörungsbogen nach Geschwindigkeitsmessung - Muss ich antworten?
| 28.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Tätigkeit des Rechtsanwalts ist auch bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von dem Ziel bestimmt, ein für den Betroffenen möglichst günstiges Ergebnis herbeizuführen. Im Idealfall wäre dies ein Freispruch des Betroffenen oder aber eine …
Unfallflucht und die fatalen Folgen
Unfallflucht und die fatalen Folgen
| 27.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wohl am häufigsten unterschätzt wird im Deutschen Verkehrsrecht der Paragraf 142 des Strafgesetzbuches, der die Unfallflucht regelt. Folgen eines Verstoßes sind viel weitreichender, als man denkt. Zunächst zur Historie: Die Vorschrift des § …
Bearbeitungsgebühren in Kreditverträgen häufig unzulässig
Bearbeitungsgebühren in Kreditverträgen häufig unzulässig
| 23.08.2012 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Jahrelang war das Standard: Bei Abschluss eines Darlehensvertrages war auch eine Bearbeitungsgebühr an die Bank zu zahlen. In der Regel zwischen 1 % und 3,5 % der finanzierten Summe. Da kommt schnell einiges zusammen. Mittlerweile haben …
Strafrecht und Sozialrecht
Strafrecht und Sozialrecht
| 14.12.2011 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Rechtsanwalt Mathias Klose, Fachanwalt für Strafrecht und Fachanwalt für Sozialrecht im Interview mit TVA …
Verkehrsunfall und Schadensersatz
Verkehrsunfall und Schadensersatz
| 18.10.2010 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
http://www.t-anwaelte.de: Rechtsanwältin Elke Olbrich, spezialisiert im Verkehrsrecht in Regensburg, im Interview zu Verkehrsunfall und Schadensersatz. …
Verkehrsrecht
Verkehrsrecht
| 19.10.2007 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Crash nachts auf der Autobahn - Rechtsanwalt Roland Tilch von der Kanzlei Dr. Sonntag erklärt Ihnen, wie Sie sich nach einem solchen Unglücksfall richtig verhalten. …