61 Ergebnisse für Bildmarke
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28.05.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die bekannte HSV-„Raute“ ist eine für die HSV Fußball AG beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Bildmarke. Weil einer unserer Mandanten Textilien mit dem „Raute“-Aufdruck verkauft haben soll, erhielt er kürzlich eine Abmahnung …
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Inhaberin der Unionsmarke 01 057 4085 ist (Bildmarke „home24“) und dass das Kennzeichen „home24“auch als besondere Geschäftsbezeichnung sowie als Firmennamensrecht geschützt sei. Unter Verweis auf die Auftritte des Abgemahnten auf den Online …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wort-/Bildmarke „TÜV“ (Nr. 30566796) verwiesen. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass diese Zeichen ausschließlich von den Technischen Überwachungsvereinen (TÜV) oder deren Lizenznehmern genutzt werden dürfen …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… In der Abmahnung geht es um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung an der Marke „Römertopf“, die seit den 60er Jahren als Wort- und später auch als Wort-Bildmarke geschützt sei. In der Abmahnung führt Rechtsanwalt Klaus Höbel …
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07.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… keine Abmahnung mehr ausgesprochen werden! Ist „BVB“ eine geschützte Marke? Ja! Unter der Registernummer 39758565 wurde die Wort-Bildmarke „BVB“ am 22.07.1998 in das Markenregister des Deutschen Marken- und Patentamts eingetragen …
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06.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Registernummer 302010009896). In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Marke unter anderem für Waren der Warenklasse 20 (u. a. für Bilderrahmen) eingetragen ist. Des Weiteren wird auf die Rechte an der europäischen Wort-/Bildmarke …
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27.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin der Wort-/Bildmarke „Ole Smoky Tennesse Moonshine“ ist, die beim Amt …
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12.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vertriebenen Produktes mit dem Zeichen „normani“ wird auf den markenrechtlichen Schutz des Zeichens „normani“ aufmerksam gemacht (deutsche Wort-/Bildmarke 302013032119 „normani“). Die Abmahnerin sei Lizenznehmerin des Markenrechts …
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12.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… europäischen Marken: Unionsmarke Nr. 002808145 – Wort-Bildmarke „FC Bayern München“ Unionsmarke Nr. 004905949 – Wortmarke „FC Bayern“ Forderungen Anders, als in anderen markenrechtlichen Abmahnungen, wird hier zumindest zunächst keine Erstattung …
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30.03.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Automobilhersteller weltweit und der größte Automobilproduzent Europas ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass sie zur Sicherung ihrer Rechte über umfänglichen Markenschutz verfüge. Verwiesen wird insoweit auf die EU-Wort-/Bildmarken …
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27.03.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird auf die Rechte an der Wort-/Bildmarke „newgen medicals“ verwiesen, die sowohl als deutsche Marke als auch als Unionsmarke registriert ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Marke bereits seit vielen …
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28.07.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei Inhaber der Europäischen Bildmarke zur Registernummer UM4674231 ist. Im Weiteren wird ausgeführt, dass der Verband mit über 1.100 Mitgliedsunternehmen …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… und Wort-Bildmarken. Auch Hörmarken, abstrakte Farbmarken oder dreidimensionale Marken sind möglich. Wir schauen uns Ihre Marke genau an und erörtern mit Ihnen eine Strategie, die diejenigen Merkmale, die Ihre Marke zu etwas Besonderem machen …