61 Ergebnisse für Bildmarke
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an den folgenden Marken verwiesen: EUTM 00471524 (Bildmarke Instrumenten-Bouquet), EUTM 000471516 (Wortmarke PHILHARMONIKER) und EUTM 000469353 (Wortmarke WIENER PHILHARMONIKER). Im Weiteren …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir bearbeiten aktuell eine Abmahnung der The North Face Apparel Corp. gegen einen unserer Mandanten. Bei der benannten Firma handelt es sich um den Inhaber der bekannten Marken „THE NORTH FACE“ sowie auch der Bildmarke „HalfDome …
05.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. lässt hierbei durch seine Rechtsanwälte zunächst auf seine registrierten Marken, und zwar in Form der Europäischen Bildmarke zur Nummer UM 467 42 31 sowie zur deutschen Marke DE 30 2017 014 667 …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… zudem Schutz als Wort- Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 3020170295847. Dem Adressaten der Abmahnung wird die Verletzung der Markenrechte im Zuge einer privaten Verkaufsanzeige unter eBay vorgeworfen …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… schützen können. Mögliche Ansätze reichen von technischen Maßnahmen zum Kopierschutz bis hin zur Vermischung von KI-generierten Inhalten mit eigenen, individuell kreierten Inhalten. In einigen Fällen könnten auch Designanmeldungen oder Bildmarken …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Stuttgart“, welche unter der Nummer 009602954 hier beim DPMA eingetragen ist. Auch wird die Verletzung von Wort-Bildmarken an dem Emblem des VfB Stuttgarts gerügt. Schließlich sei die Bezeichnung „VfB Stuttgart“ auch als Geschäftsbezeichnung …
10.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Wahr- und Schutzzeichen „Rotes Kreuz auf weißem Grund“ wie auch dem Namen selbst „Deutsches Rotes Kreuz“ und das Akronym „DRK“ zustehen. Weiterhin besteht auch zu Gunsten des Rechteinhabers eine deutsche Bildmarke unter anderem für …
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27.03.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zum Gegenstand einer Bildmarke gemacht wurde. Als weitere Kombination gibt es hierbei die sogenannte Variante im griechischen Design, wobei hier der berühmte Versace-Kopf mit einer bunten Umrandung versehen ist. Es wird im Rahmen …
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08.03.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Hilfiger zur Nummer CTM 131706. Weiterhin besteht auch Schutz für die Bildmarke CTM 138529. Die Tommy Hilfiger Europe B.V. geht aus lizenziertem Recht, abgeleitet von der Tommy Hilfiger Licensing B.V., vor. Im Rahmen des uns vorliegenden …
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28.02.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… erfolgreicher Musikbands und Einzelkünstler. So habe die Bravado International Group von der Firma Musidor B.V. die Marken- und Namensrechte an der Bezeichnung „Rolling Stones“ sowie an der allgemein bekannten Bildmarke der herausgestreckten „Rolling …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… und Ausbildungen in diesem Bereich. Vor diesem Hintergrund meldete sie eine Wort-/Bildmarke mit dem Bestandteil „BOX“ an. Der Inhaber einer Wortmarke, die ebenfalls "BOX" beinhaltete, legte dagegen Widerspruch ein. Diese Marke wurde bereits …
29.11.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auf folgende Marken: a) Unionsmarkenregistrierung Nr. 5 796 594 „MONCLER“ b) Unionsmarkenregistrierung Nr. 10 165 207 („MONCLER-Hahn“ als Bildmarke) c) Internationale Markenregistrierung Nr. 991 914 („MONCLER-Glocke als Bildmarke …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen sind: Unionswortmarke mit der Registernummer EM- 009967291 und Unions-Wort-Bildmarke mit der Registernummer EM- 017925753. Unter Verweis auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten im Internet …
19.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… registrierten Wortmarke „ EMBRACE “, sowie einer gleichlautenden Wort- Bildmarke unter der Registernummer 302014016272. Die Marke genießt u.a. für Bekleidungsstücke Schutz. Die Abmahnung enthält den Vorwurf einer rechtswidrigen Verwendung …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nicht als Herkunftsbezeichnung in der Artikelbeschreibung verwendet wird, sondern eher beschreibend ist. Eine andere Alternative ist der Schutzbereich von Wort-/Bildmarken: Eine Wort-/Bildmarke enthält einen Wortbestandteil sowie einen Bildbestandteil …
17.08.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Energy Company lässt darauf hinweisen, dass sie Markenrechtsinhaberin des bekannten Monster Energy Logos (Wort-/Bildmarke) sei und auch zusätzlich über eine wettbewerbsrechtlich geschützte unterscheidungskräftige Produktaufmachung verfüge …
06.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird auf die folgenden HARLEY-DAVIDSON-Marken verwiesen: Unionsmarke Nr. 1536309 (Bildmarke), geschützt unter anderem für Motorräder in Klasse 12 und für Schuhwaren in Klasse 25, Unionsmarke Nr. 1797018 „HARLEY-DAVIDSON“ (Wortmarke …
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03.02.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… einer Rechtsverletzung an der eigetragenen Wort- Bildmarke unter der Registernummer 302011050784. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Erteilung einer Auskunft, u.a. über Hersteller der Produkte, Anzahl der Verkäufe, erzielten …
09.11.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… es, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. Inhaber der Europäischen Bildmarke „Edelstahl Rostfrei“ und der gleichnamigen deutschen Marke sei. Diese Marke werde von dem Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. und seinen mehr als 1.100 Mitgliedern …
29.10.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unter anderem der Markenzeichen Bildmarke Harley Davidson Motor Bildmarke Siegelmuster Bildmarke 1 Wortmarke Harley Davidson für verschiedene Warenklassen ist. Der Firma H-D U.S.A. LLC. sei kürzlich aufgefallen, dass unser Mandant über Ebay …
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18.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist Rechteinhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“, eingetragen Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010056771. Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 302010056770 geschützt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zur Wortmarke „HARLEY DAVIDSON“ unter der Nummer „2 134 500“, als auch zur eingetragenen Wort-/Bildmarke Nummer „5 330 675“. Von unserer Mandantschaft wird die Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Ferner …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Fälle bekannt, bei denen zwar eine Marke existiert, jedoch nicht für die Warenklasse des gesperrten Produktes. Auch der Schutzbereich von Wort-/Bildmarken kann problematisch sein. Immer häufiger werden Angebote bei Amazon wegen der Verletzung …
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16.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… mitgteilt, dass im Rahmen eines per Testkauf erworbenenen Stickers festgestellt worden sei, dass es sich um eine Fälschung handele. Die Firma Honda Motor Co., Ltd. ist Inhaberin der Markenrechte an der Wort- Bildmarke „HONDA“, eingetragen …