11 Ergebnisse für AGB
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29.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… der Wirksamkeit der ATGB und des Ausschlusses des Weiterverkaufs in Online-Auktionen ist komplex. Es bestehen Zweifel, ob Vereine sich erfolgreich auf ihre AGB gegenüber privat handelnden Personen berufen können. Es wurde bereits entschieden …
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Abzocke durch Online Coaching Verträge" Anfechtung und Sittenwidrikeit Neben einem Widerruf oder einer Anfechtung gibt es weitere Möglichkeiten, um das Geld zurückzufordern. So können sittenwidrige oder nicht AGB-rechtskonforme Angebote …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Unternehmen versuchen sich vor steigenden Herstellungs-, Anschaffungs- und Dienstleistungskosten mit (einseitigen) Preisanpassungsklauseln in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) abzusichern. Oftmals geht dies zu Lasten …
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01.06.2022
von Rechtsanwalt Marc Pflüger
… gefestigte Rechtsprechung bekräftigt, dass AGB-Klauseln, die es dem Kreditinstitut erlauben, die variable Verzinsung des Sparvertrags selbst anzupassen, unwirksam sind. Die daraus entstehende Vertragslücke ist nach der Rechtsprechung …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… BGB oder als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB Vertragspartner geworden sind. Regelmäßig enthalten die AGB der Anbieter eine Klausel, welche eine Beschränkung möglicher Vertragspartner darauf beschränkt, dass es sich dabei um Unternehmer handelt …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… dass eventuellen Rechtsverstößen – wie z.B. Hatespeech – nachgegangen werden kann. Die Gespräche werden komplett überprüft, wird kein Rechtsverstoß gefunden, werden sie gelöscht. Außerdem sind AGB und die Datenschutzerklärung der App nur …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… keine weiteren Zahlungsansprüche zu. Rechtsanwalt für Vertragsrecht Kommt Ihnen dieses Vorgehen der United Media AG bekannt vor und haben Sie ein ähnliches Anliegen? Holen Sie sich unverzüglich anwaltliche Unterstützung. Die AGB und sonstige …
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08.07.2021
von Rechtsanwalt Rüdiger Werner LL.M.
… erteilt hätte. Nahezu alle Banken haben entsprechende Klauseln in ihren AGB. Dies hat für Kunden zur Folge, dass sämtliche Gebührenerhöhungen, die auf Grundlage dieser Klauseln entstanden sind, seit 01. Januar 2018 rückgängig gemacht werden …
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30.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… oder Löschung rechtmäßig? Für die Sperrung oder Löschung eines Profils sowie von Kommentaren kann es verschiedene Gründe geben, wie etwa Gesetzesverletzung oder ein Verstoß gegen allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB). Wann die Grenze …
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19.05.2020
von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
… bei kurzzeitiger Arbeitsverhinderung (§ 616 BGB) stehen zur Disposition der Parteien des Arbeitsvertrages. Der Ausschluss im Arbeitsvertrag unterliegt der AGB Kontrolle und dürfte insbesondere nur dann wirksam sein, wenn sich der Ausschluss …
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16.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Vorgehen für die Mandantschaft geboten war. Die beklagte Managementfirma berief sich dagegen auf Klauseln in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des mit unserem Mandanten abgeschlossenen Managementvertrags. Danach heißt es in den Klauseln …