11 Ergebnisse für Abnahme
Suche wird geladen …
|
31.05.2024
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… ausgeschlossen hat und - Stand jetzt- es keine anderslautende obergerichtliche Rechtsprechung gibt, kann man derzeit nicht ohne erhebliches Risiko kündigen. Es bleibt die Möglichkeit einer "aufgedrängten verfrühten Abnahme …
|
31.05.2024
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… Mängelrechte gibt es streng genommen erst nach Abnahme, aber es ist möglich, bereits vor einer solchen Abnahme Ansprüche geltend zu machen. Der Gesetzgeber hat zwar zum Nachteil der Erwerber das Recht zur außerordentlichen Kündigung …
|
30.07.2020
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… Anwendung des Steuersatzes kommt es darauf an, wann die Leistung ausgeführt worden ist. Das ist dann der Fall, wenn eine Abnahme vorliegt oder das Werk selbst abnahmefähig ist! Das bedeutet aber nichts anderes, als dass die Ausführungsdauer …
|
01.08.2019
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… BGH, Urteil vom 16.03.2012 – V ZR 18/11). Verjährung Hier gilt die 10-jährige Verjährungsfrist des § 199 Abs. 3 Nr. 2 BGB, die unabhängig von Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis mit Abnahme am 01.01.2002 zu laufen begonnen habe (KG …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… sind. Dieses betrifft einerseits die tatsächliche Ausführung, andererseits rechtliche Fragen, die etwa die Abnahme o.a. regeln. Einbeziehung der „VOB“ Die so genannte „VOB“ besteht aus drei Teilen. Die VOB/A regelt die Vergabe, was für den privaten …
|
20.06.2017
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… eben nicht ausreicht! Ein Mangel liegt also auch dann vor, wenn die DIN-Normen eingehalten werden. Es kommt damit auch auf die anerkannten Regeln der Technik zur Zeit der Abnahme an! Ändern sich die Regeln während der Bauphase …
|
29.05.2017
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… weitgehend abgesichert ist, kommen hier Regelungen bezüglich Mängelrechte, Abnahme, Bauzeit und insbesondere der Beschreibung der Leistung und möglicher Nachträge in Betracht. Daneben gibt es eine Vielzahl von Regelungsmöglichkeiten …
|
29.05.2017
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… dass einzelne Wohnungen erst längere Zeit nach Fertigstellung der Anlage veräußert werden. Ist Werkvertragsrecht anwendbar, erfolgt eine Abnahme und zwar auch des Gemeinschaftseigentums. Dieses wird durch Umzüge und Gebrauch aber oftmals nicht mehr …
|
29.06.2015
von Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare
… findet, eben nicht ausreicht! Ein Mangel liegt also auch dann vor, wenn die DIN-Normen eingehalten werden. Es kommt auch auf die anerkannten Regeln der Technik zur Zeit der Abnahme an! Ändern sich die Regeln während der Bauphase …
|
30.09.2014
von Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare
… einen Mangel seiner Leistung arglistig, wenn er bei Abnahme des Werks nicht offenbart, dass er entweder überhaupt keine Bauüberwachung vorgenommen oder auch nur einzelne der überwachungspflichtigen Werke nicht überwacht hat ( OLG Naumburg …
|
11.04.2014
von Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare
… einen „versteckten Mangel“ handele. Grundsätzlich gilt, dass der Bauherr Mängelrechte verliert, wenn er die vorbehaltlose Abnahme erklärt, obwohl der die Mängel erkannt hat, § 640 II BGB. Mit anderen Worten: Ist ein Mangel nicht versteckt, kann ein Bauherr …