15 Ergebnisse für Amtsgericht
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07.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Und jährlich fällt das Laub vom Baum … Laub auf dem Gehweg muss entfernt werden, aber nicht morgens um sieben Uhr. Wenn die Tage kälter und kürzer werden, verlieren die Bäume auch ihre Blätter. Aber wenn sie fallen, wird das Laub immer …
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25.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Am 12.05.2016 musste sich der BGH erneut mit Fragen aus dem Bereich des Urheberrechts (Filesharing) befassen. Von besonderer Bedeutung ist dabei das Verfahren I ZR 86/15 . Die Klägerin im Verfahren I ZR 86/15 ist Inhaberin der …
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28.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Immer wieder kommt es vor, dass Autos von Italienern, die in Deutschland wohnen und arbeiten, bei Besuchen in der Heimat gestohlen werden. Polizei und andere Behörden in Italien arbeiten anders als die deutschen Behörden, die Dokumentation …
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13.04.2016
von Anwaltskanzlei Sandmeier & Sixta
Das OLG Dresden hat in seinem Beschluss vom 4. Dezember 2015 (Az. 20 UF 875/15) im Anschluss an das Urteil des BGH vom 10.07.2013 (Az. XII ZB 297/12) entschieden, dass die volle, d. h. alleinige Haftung des die Kinder betreuenden …
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04.01.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
In den letzten Jahren haben zahlreiche Rechteinhaber wegen der illegalen Nutzung von Tauschbörsen Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen lassen. Seit dem Jahr 2012 ist insoweit zwar ein Rückgang der ausgesprochenen …
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03.12.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das AG Landshut hat mit Urteil vom 28.11.2014 , Az. 10 C 1392/14 , eine Filesharing-Klage der Kanzlei FAREDS abgewiesen. Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zu Grunde: der Beklagte war im Jahr 2011 durch die Kanzlei FAREDS aus Hamburg …
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07.10.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Aktuell erreichen uns nahezu täglich neue Anfragen wegen Klagen verschiedener Rechteinhaber durch die Kanzlei BaumgartenBrandt. In den Verfahren geht es jeweils um angebliche Rechtsverletzungen an urheberrechtlich geschützten Werken durch …
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21.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg vertritt bereits seit längerer Zeit die Malibu Media LLC und spricht in deren Namen Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aus. Die Abmahnungen beziehen sich im …
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17.09.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das AG Köln hat mit Beschluss vom 25.06.2012, Az.: 137 C 27/12 entschieden, dass auch bei einem bloßen mittelbaren Verstoß gegen das Lauterkeitsrecht (UWG) die ausschließliche sachliche Zuständigkeit des Landgerichts nach § 13 UWG gegeben …
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22.04.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit verfolgt die Kanzlei Waldorf Frommer vermehrt offene Zahlungsansprüche aus älteren Abmahnungen der Jahre 2009 und 2010 vor Gericht, die im Auftrag verschiedener Rechteinhaber wie z.B. der Sony Music Entertainment Germany GmbH, der …
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08.01.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Nach Erhalt einer Abmahnung folgt stets die Aufforderung, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Mit einer solchen Erklärung verpflichtet sich der Erklärende, eine beanstandete Handlung in Zukunft nicht (mehr) vorzunehmen. Im Falle von …
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13.06.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Bereits seit einiger Zeit berichten wir regelmäßig von den Vorgängen im Bereich "Branchenbuchabzocke", so u.a. hier: http://www.anwalt.de/rechtstipps/aerger-mit-der-gewerbeauskunft-zentrale_023595.html?sid=6ad08aabcbcbfdb85e95d154b6806153 …
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24.11.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Eine aktuelle Pressemitteilung des AG München zeigt, dass Rechteinhaber mitunter die Zahlungsansprüche auch gerichtlich durchzusetzen versuchen Derzeit sind rund 1400 Klagen am AG München anhängig, Tendenz angeblich steigend. Gemessen an …
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18.11.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Wie verhalte ich mich richtig nach Erhalt einer Abmahnung? Bereits seit mehreren Jahren werden von verschiedenen Rechteinhabern Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ermittelt und verfolgt. Monatlich werden so durch mehr oder weniger …
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10.11.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mahnt derzeit u. a. im Auftrag der Zooland Music GmbH Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Den jeweiligen Anschlussinhabern wird vorgeworfen, Werke wie „R.I.O. - Miss Sunshine" …