231 Ergebnisse für Auflage
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06.08.2019
von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
Bestimmt haben Sie sich schon einmal gefragt, ob es sich lohnt, Ihr Haus oder Ihre Eigentumswohnung schon zu Lebzeiten an Ihre Ehefrau oder Ihre Kinder im Wege einer Schenkung (sogenannte vorweggenommene Erbfolge) zu übertragen. Zum „Schutz …
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25.06.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Rechtswidrige Nebenbestimmungen zu Erlaubnisbescheiden gemäß § 11 I S. 1 Nr. 5 TierSchG (Impfung, Anzeigefrist, Befristung) – Korrektur auch nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist? Erlaubnisse gemäß § 11 I S. 1 Nr. 5 TierSchG sind in aller …
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07.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Aufgrund der Abgasmanipulationen geht ein Porsche Macan S Diesel zurück zum Händler und der Käufer bekommt sein Geld zurück. Für die gefahrenen Kilometer muss er sich allerdings den Abzug einer Nutzungsentschädigung gefallen lassen. Das hat …
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19.05.2019
von Rechtsanwalt Thomas Thielmann
Fragen der rechtlichen Vorsorge- und Nachfolgeplanung treten zuletzt verstärkt in den Fokus der rechtlichen Beratung. In diesem Bereich greifen insbesondere das Erb- Steuer- und Vorsorgerecht mit ihren jeweiligen Regelungen ineinander. …
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17.05.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Gemäß §§ 11 II a TierSchG kann eine Erlaubnis nach § 11 I S. 1 Nr. 8 f TierSchG mit Nebenbestimmungen versehen werden. Hierzu zählen insbesondere Auflagen, die dem Erlaubnisinhaber bestimmte Pflichten auferlegen, aber auch Befristungen und …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Tote kann man nicht beschenken. Wie sieht das im umgekehrten Fall aus, wenn das zu beschenkende Kind noch gar nicht geboren ist? Gibt es ggf. Besonderheiten bei der Schenkung eines Gesellschaftsanteils an ein bereits gezeugtes, aber noch …
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10.12.2018
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
In steuerlichen Sachverhalten gibt es immer wieder Lücken, die zur korrekten Besteuerung geschlossen werden müssen, aber durch Sachverhaltsermittlung nicht ohne Weiteres geschlossen werden können. Hier kann eine sog. tatsächliche …
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05.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Diesel-Fahrverbote in Berlin ab 2019 werden immer realistischer. Der Berliner Senat hat das Urteil des Verwaltungsgerichts akzeptiert und wird keine Berufung einlegen. Sollte auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) als Klägerin keine Berufung …
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08.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
10 Jahre nach der Unterhaltsrechtsreform ist festzustellen, dass die Fälle, in denen außergerichtlich oder vor Gericht über ehebedingte Nachteile und damit über einen lebenslangen Unterhaltsanspruch gestritten wird, immer seltener werden. …
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18.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Wenn zum Jahresende die Frist zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausläuft, dann können zumindest die Opfer des EA189-Dieselskandals einen Strich unter die Sache machen. Wie auch immer man sich entschieden hat: Es ist vorbei. …
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17.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Letzten Monat erreichte uns eine urheberrechtliche Abmahnung des Herrn Philipp Schuster durch die Jakober Rechtsanwälte Stuttgart und Wien. Dabei handelt es sich bei dem Abmahnenden um einen professionellen Fotografen aus …
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05.10.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
VG Würzburg, Urt. v. 13.10.16 – W 5 K 15.1135 Sachverhalt: Die Ehefrau des Klägers ging mit vier Hunden gleichzeitig spazieren. Als sie einem zehnjährigen Mädchen begegnete, die ihren Toy-Terrier ausführte, kam es zu einem Vorfall dessen …
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29.09.2018
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Die Beteiligten sind getrennt lebende Eheleute. Sie streiten über das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ihre Tochter. Die Kindesanhörung hat ergeben, dass das damals 8-jährige Mädchen freien Zugang zum Internet über Geräte der Mutter hatte …
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02.08.2018
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Teil 2 von 3: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Numerus clausus für Medizin teilweise verfassungswidrig Am 04. Oktober 2017 wurde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über das aktuell geltende Regelwerk zur Vergabe …
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31.07.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Grundsätzlich obliegt es der Entscheidung der sorgeberechtigten Eltern, ob und in welchem Umfang ihr minderjähriges Kind ein Smartphone und/oder einen vorhandenen Internetanschluss nutzen darf. Ufert der Konsum nach der Auffassung sich …
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28.06.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Ein Großteil der deutschen Bundesländer führt in ihrer/em Hundeverordnung/Hundegesetz sog. „Listenhunde“, die als „gefährlich gelten“ oder deren „Gefährlichkeit” vermutet wird und Regelungen, die den Kommunen unter bestimmten …
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14.04.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Amtsgericht – Familiengericht – in Bad Hersfeld hatte kürzlich in einem Sorgerechtsverfahren der Kindeseltern auch über die Frage zu entscheiden, welche Pflichten Kindeseltern treffen, wenn sie einem minderjährigen Kind eine …
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22.03.2018
von Rechtsanwältin Margot Salentin
Wer beim Erblasser in Ungnade fällt, wird von diesem gern „enterbt“. Das geschieht meist im Testament oder aber auch mittels Erbvertrag. Allerdings kann der Pflichtteilsberechtigte von den Erben seinen Pflichtteil verlangen, solange er …
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16.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Düsseldorf, 16.03.2018 Zahlt der Kunde bei Fälligkeit nicht, muss der Gläubiger sofort handeln. Die schlichte Nichtbegleichung einer offenen Forderung über mehrere Monate führt im Regelfall dazu, dass der Gläubiger die Zahlungsunfähigkeit …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Hausdurchsuchungen kommen plötzlich und unangekündigt. Werden dabei kinderpornografische Schriften gefunden, kann dies eine Strafbarkeit nach § 184b StGB mit sich bringen. Dies hat nicht nur strafrechtliche Folgen, auch das soziale Leben …
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10.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Haltungsuntersagung wegen Unzuverlässigkeit des Hundehalters VG Köln, Urteil vom 21.01.2016 – 20 K 6915/14 Vorwort Dass die Gefährlichkeit eines Hundes nichts mit seiner Rasse oder Größe zu tun hat, veranschaulicht der folgende Fall. Denn …
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08.03.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Potsdam hat mit Beschluss vom 03.03.2018 zum Aktenzeichen VG 3 L 211/18 entschieden, dass eine Demonstration für ein Nachtflugverbot auch mit Lichtelementen und Video-Beamern erlaubt ist. Im konkreten Fall wollen …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1. Was ist Untermiete überhaupt? Vielfach wird hierunter jede – außer der besuchsweisen – Aufnahme von Personen in die gemietete Wohnung verstanden. Untermiete liegt aber nur bei „entgeltlicher Gebrauchsüberlassung“ vor; also bei Zahlung …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wer kennt sie nicht? Diese Situationen, die einem das Blut in den Kopf schießen lassen? Man regt sich auf über politische Entscheidungen und deren Folgen. Man lässt sich provozieren und irgendwann platzt es aus einem heraus: Dieses …