11 Ergebnisse für Auflage
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16.09.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… zurückverlangen kann. Im zugrundeliegenden Fall hat eine Arbeitgeberin in Folge von Corona-Auflagen Verdienstausfallentschädigungen an ihre Beschäftigten gezahlt. Als Betreiberin eines Krankenhauses war sie verpflichtet, die Angestellten …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Thomas Steur
… übrigens einschlägige Literatur (Weber, BtMG 6. Auflage 2021 Rn. 2123-2136; Oğlakcıoğlu, MüKo-StGB, 4. Auflage 2022 Rn. 180 f.) sowie Rechtsprechung aus dem Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts (z.B. OLG Karlsruhe NJW 2003, 1825; OLG München …
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04.04.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Polizeiakademie angestellt, bevor das Ausbildungsverhältnis beendet wurde. Bei seiner Anstellung unterschrieb er eine Auflage, die ihn für den Erhalt seiner Anwärterbezüge zu Folgendem verpflichten sollte: „Sie dürfen im Anschluss …
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04.03.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… einen neuen Führerschein beantragen. Ob man diesen dann aber auch bekommt oder auch nicht, steht dann auf einem ganz anderen Blatt Papier. Die Erteilung eines neuen Führerschein kann dann z.B. mit Auflagen verbunden werden …
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04.03.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… auch bis zur Verhandlung auf freien Fuß. Meist erfolgt in den USA die Freilassung mit Auflagen. Auflagen können sein, Kautionszahlung, Tragen einer elektronischen Fußfessel, Abgabe der Ausweise bzw. Pässe oder Hausarrest. In Deutschland wären …
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07.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… auf immissionsschutzrechtliche Auflagen einer Baugenehmigung bekräftigt. Auflagen dürfen nicht nur formal bestehen, sondern müssen ausreichend bestimmt und praktikabel sein. Im zugrundeliegenden Fall wendeten sich mehrere Kläger gegen eine Baugenehmigung …
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20.01.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… es dem Bauherrn nicht untersagt werden, den Verkehr in den hinteren Bereich seines Grundstücks zu lenken, wenn er andernfalls benachteiligt wäre. Entscheidend sei demnach die jeweilige Zufahrtssituation. Die Auflage des Baus …
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10.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Erlaubnisse waren mit der Auflage versehen, dass sie einen vorgegebenen Lärmpegel nicht überschreiten durften. Bereits vorherige Beschwerden der Kläger blieben erfolglos, da die Stadt Koblenz keine unzumutbaren Einwirkungen feststellen konnte …
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28.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… ist es dagegen, wenn ein Strafbefehl ergangen ist. Disziplinarverfahren trotz Freispruch? Deutlich andere Voraussetzungen ergeben sich, wenn das Verfahren gegen Auflage eingestellt worden ist. Selbst wenn aber das Strafverfahren insgesamt …
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26.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Bundesländer eigene Infektionsschutzverordnungen erlassen. Nach dem Lockdown wurden auch in Bayern die strikten Maßnahmen, auch für Gaststätten gelockert. Nach immer weiter steigenden Fallzahlen sind jedoch wieder neue Auflagen und Verfügung …
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20.03.2020
von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
… Regelungen bezüglich der Arbeit für die verschiedenen Betrieb getroffen werden. So benötigt man in bereits betroffenen Regionen eine Ausnahmegenehmigung vom eigenen Arbeitgeber, um auf die Arbeit zu gelangen. Welche Auflagen noch erteilt werden …