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NEU: Speichermedienvergütung der Austro Mechana (Österreich) für Spielekonsolen, Spielzeug, Datenbrillen, NAS
NEU: Speichermedienvergütung der Austro Mechana (Österreich) für Spielekonsolen, Spielzeug, Datenbrillen, NAS
| 19.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Verwertungsgesellschaft Austro Mechana entsprechende Auskunft zu erteilen. Auskunft und Meldung Nach § 90a Abs. 1 UrhG (Österreich) besteht zudem eine Meldepflicht, wonach derjenige, die "von einer im In- oder im Ausland gelegenen Stelle …
Klagen der ZPÜ wegen Geräteabgaben PC, Notebooks nach §§ 54 ff. UrhG
Klagen der ZPÜ wegen Geräteabgaben PC, Notebooks nach §§ 54 ff. UrhG
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… beraten und unterstützen wir in- und ausländischen Hersteller, Importeure, Distributoren, Systemhäuser und IT-Händler von unterschiedlichen Vervielfältigungsgeräten wie PCs und Notebooks, Tablets, Mobiltelefone, Smartwatches, Geräte …
Online-Marktplatz schuldet ZPÜ keine Geräte- und Speichermedienabgabe (BGH, Urt. 10.11.2022, I ZR 10/22 – rakuten.de)
Online-Marktplatz schuldet ZPÜ keine Geräte- und Speichermedienabgabe (BGH, Urt. 10.11.2022, I ZR 10/22 – rakuten.de)
02.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… wird, weil sämtliche Stufen der Handelskette hiervon erfasst sind. Soweit die Revision darauf verweist, die Geltendmachung von Vergütungsansprüchen gegenüber im Ausland ansässigen Händlern, die auf der Plattform der Beklagten Produkte anböten, sei …
Der Anwalt im Handwerksrecht - Wo kann er helfen? Was sind die typischen Fälle?
Der Anwalt im Handwerksrecht - Wo kann er helfen? Was sind die typischen Fälle?
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
… Auseinandersetzung mit Handwerkskammer Anerkennung ausländischer Gesellenprüfung (§ 40a HwO) Anerkennung ausländischer Meisterprüfung (§ 50a HwO) Ausscheiden/ Wechsel des Meisters Ausscheiden/ Wechsel des Betriebsleiters Entfernung …
10. Januar & 10. Juli 2022: Händlermeldungen PC, Mobiltelefone, Tablets etc. an ZPÜ – so sparen Sie bares Geld!
10. Januar & 10. Juli 2022: Händlermeldungen PC, Mobiltelefone, Tablets etc. an ZPÜ – so sparen Sie bares Geld!
30.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Copie France oder der niederländischen Stiching de Thuiskopie! Seit 15 Jahren beraten und unterstützen wir in- und ausländischen Hersteller, Importeure, Distributoren, Systemhäuser und IT-Händler von Vervielfältigungsgeräten wie PCs …
Abmahnung VDAK wegen Garantiewerbung
Abmahnung VDAK wegen Garantiewerbung
| 25.01.2018 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Meiner Kanzlei liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des „Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V.“, Halterner Str. 32, 45657 Recklinghausen, kurz VDAK, vor. Der VDAK wirft meiner Mandantin vor, auf der Handelsplattform eBay …
firmenbewerten.com - Rechtswidrige Kommentare und Bewertungen
firmenbewerten.com - Rechtswidrige Kommentare und Bewertungen
| 02.02.2016 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Das Internet ist manchmal ein Pranger. Anonym werden auf speziellen Plattformen Unternehmen und deren Dienstleistungen bewertet und kommentiert. Die Plattformbetreiber sitzen häufig im Ausland und sind nicht erreichbar …
LG Koblenz: Kaufvertrag über gestohlenes Auto muss rückabgewickelt werden
LG Koblenz: Kaufvertrag über gestohlenes Auto muss rückabgewickelt werden
| 17.11.2014 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von Prof. Dr. Stephan Arens Sachverhalt: Fahrzeug wird im Ausland gestohlen Mit Urteil vom 10.10.2014 – 15 O 67/14 hat das Landgericht Koblenz über den nachfolgenden Sachverhalt entschieden: Der Kläger erwarb von dem Beklagten einen PKW …
Amazon: Schadensersatz für Falschauskunft eines Mitarbeiters
Amazon: Schadensersatz für Falschauskunft eines Mitarbeiters
| 10.09.2014 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Ein Mandant kaufte über die Plattform Autoscout24 einen Mini-Bagger zu einem Preis von 1800 Euro. Der ausländische Verkäufer forderte ihn auf, die Bezahlung über den Bezahldienst Amazon-Payments abzuwickeln. Er erhielt eine E-Mail im Namen …
Abmahnung wegen § 22a Abs. 2 StVZO – wirklich keine Chance für Abgemahnte?
Abmahnung wegen § 22a Abs. 2 StVZO – wirklich keine Chance für Abgemahnte?
| 04.11.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Besonders häufig werden derzeit Anbieter von LED-Leuchtmitteln abgemahnt, die z. B. mit Leuchtmitteln für Scheinwerfer oder Kennzeichenbeleuchtungen handeln. Der Hintergrund ist, dass die Produkte oftmals aus dem Ausland bezogen werden …
Die Eintragung eines Nicht-EU-Ausländers als GmbH-Geschäftsführer
Die Eintragung eines Nicht-EU-Ausländers als GmbH-Geschäftsführer
| 14.08.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die Eintragung eines Nicht-EU-Ausländers als Geschäftsführer einer GmbH setzt nicht voraus, dass er jederzeit legal in die Bundesrepublik Deutschland einreisen kann. Die Frage, ob die Bestellung eines Nicht-EU-Ausländers
Zur Steuerpflicht bei eBay, Amazon und Co.
Zur Steuerpflicht bei eBay, Amazon und Co.
| 12.07.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… sollte Name und Anschrift der Händler ebenso mitteilen, wie deren Bankverbindung. Außerdem sollte eine Aufstellung der einzelnen Verkäufe vorgelegt werden. Die Internethandelsplattform hat dagegen eingewandt, dass die Daten auf Servern im Ausland
Kauf eines (im Ausland) gestohlenen Fahrzeugs - Wie ist die Rechtslage?
Kauf eines (im Ausland) gestohlenen Fahrzeugs - Wie ist die Rechtslage?
| 05.07.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Fahrzeug bei einem deutschen Autohändler. Nach dem Kauf, regelmäßig bei der Zulassung des Fahrzeugs, stellt sich heraus, dass das Auto unter dubiosen Umständen im Ausland als „gestohlen" gemeldet wurde. Teilweise kann das Fahrzeug …
Kann man eigentlich Rufschädigungen und Beleidigungen aus dem Internet „löschen“?
Kann man eigentlich Rufschädigungen und Beleidigungen aus dem Internet „löschen“?
| 04.09.2012 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
… Ein juristisches Vorgehen gegen die Website, auf der die Rufschädigung stattfindet, ist zwar grundsätzlich immer möglich, aber bei weitem nicht in allen Fällen erfolgversprechend. Etwa dann nicht, wenn die Server der Website im Ausland