202 Ergebnisse für BGB
Suche wird geladen …
|
14.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Erfolgsaussichten für Klagen im Abgasskandal dürften weiter gestiegen sein. Sowohl das OLG Karlsruhe als auch das OLG Oldenburg haben in Berufungsverfahren nun den Hinweis erteilt, dass sie Schadensersatzansprüche gegenüber Volkswagen …
|
04.07.2018
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Trennen sich Eltern minderjähriger Kinder, stellt sich oftmals auch für übrige Angehörige die Frage, wie mit der Situation umzugehen ist. Die im Zuge der Trennung vorhandenen Differenzen zwischen den Eltern wirken sich insofern nicht selten …
|
04.07.2018
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 10. Dezember 2013 hat der für das Reise- und Personenbeförderungsrecht zuständige X. Zivilsenat beim Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die Luftbeförderung bei einer Flugreise zu den vom Reiseveranstalter zu …
|
04.06.2018
von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
In seinem viel beachteten Urteil vom 21.02.2017 hat der Bundesgerichtshof (Az.: XI ZR 272/16) klargestellt, dass Bausparkassen alte Bausparverträge nach Ablauf von zehn Jahren nach erstmaliger Zuteilungsreife unter Einhaltung einer Frist …
|
04.06.2018
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Entschließt sich ein Ehepaar zur Ehescheidung, stehen viele Fragen im Raum. Neben den Fragen eines Kindes- oder Trennungsunterhalts, des Versorgungsausgleichs wie auch der Frage von Umgangsregeln mit den Kindern, stellt sich u. a. auch die …
|
17.05.2018
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 15. Mai 2018 hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Erstattung eines dem Luftverkehrsunternehmen wegen fehlenden Visums auferlegten Bußgelds zu befassen. Was war geschehen? Ein Fluggast schloss mit der Deutschen …
|
02.05.2018
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Aufklärungspflichten Sie möchten Ihr Fahrzeug verkaufen, wollen jedoch sichergehen, dass Sie sich nicht aufgrund irgendwelcher fehlenden Angaben haftbar machen, oder Sie möchten ein Fahrzeug kaufen und sichergehen, dass Sie in ausreichendem …
|
26.04.2018
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Nicht erst der VW-Abgas-Skandal hat uns gelehrt, ein gesundes Misstrauen gegen die Angaben der Automobilhersteller zu hegen. Herstellerangaben entsprechen oft nicht dem tatsächlichen Spritverbrauch In der Praxis hat es sich als weithin …
|
02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Mit dem Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung hat der Gesetzgeber die Möglichkeiten der vorläufigen Sicherstellung von Vermögenswerten im Strafverfahren zum 01. Juli 2017 neu geregelt. Die Bundesländer haben dies zum …
|
08.04.2018
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Kinder wachsen heran und ehe man sich versieht, gehen sie ihre eigenen Wege. Manche machen eine Ausbildung, andere beginnen ein Studium, wieder andere absolvieren beides. Viele Eltern fragen sich, inwieweit sie verpflichtet sind, ihre …
|
28.03.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ein Schadensersatzanspruch des Vermieters gegen den Mieter wegen der Beschädigung der Mietsache verlangt nicht, dass der Vermieter vorab eine angemessene Frist zur Schadensbeseitigung festgelegt hat. Im konkreten Fall war der Beklagte mehr …
|
01.02.2018
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Anmeldung von Eigenbedarf einer vermieteten Wohnung durch den Vermieter ist mittlerweile der häufigste Kündigungsgrund. Unwirksamkeit der Kündigung bei Fehlern Doch wollen Vermieter ihren Mietern wegen Eigenbedarf kündigen, haben sie eine …
|
14.12.2017
von Rechtsanwalt Jan-Christoph Zettler LL.M.
Wann tritt Verjährung ein? Normalerweise endet die Verjährungsfrist mit Ablauf eines Jahres. In diesem Jahr (2017) gilt jedoch eine Besonderheit: Da das Fristende (31.12.2017) auf einen Sonntag fällt, tritt Verjährung erst am …
|
14.11.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ab Januar 2018 tritt das neue Bauvertragsrecht in Kraft, das privaten Bauherren mehr Rechte als bisher zubilligt. Fortan haben sie Anspruch auf klare Baubeschreibungen, eigene Pläne und Berechnungen sowie ein konkretes Datum zur …
|
24.09.2017
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Im Falle einer Trennung stellt sich automatisch die Frage, ob und inwieweit der andere Elternteil für das gemeinsame Kind oder die gemeinsamen Kinder Kindesunterhalt zu leisten hat. Dies ist grundsätzlich dann zu bejahen, wenn ein Kind …
|
28.08.2017
von Rechtsanwältin Cornelia Werner-Schneider
OLG Karlsruhe Beschl.v.20.07.2017 – Az.: 2 UF 52/17 – Geschiedene Ehegatten sind nicht mehr gezwungen, wegen einer gemeinsamen Immobilie auf Dauer im Streit zu liegen. Das OLG Karlsruhe hat mit einer von Fachanwältin Werner-Schneider aus …
|
14.08.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ein Patient begibt sich in ein Krankenhaus und vereinbart die ausschließliche Behandlung durch den Chefarzt. Die Operation wird allerdings durch den Oberarzt durchgeführt und führt zu nachträglichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Kann …
|
11.08.2017
von Rechtsanwältin Barbara Brauck
Erb- und Pflichtteilsrechte sowie Unterhaltsansprüche zwischen einem Adoptierten und seinen Adoptiveltern sowie seinen leiblichen Eltern sind abhängig von der Art der Adoption. I. Altadoptionen bis zum 31.12.1976 Grundsatz Der Adoptierte …
|
06.08.2017
von Rechtsanwalt Andreas Pappert
Und müssen sich die Käufer eines Selbstzünders mit einem fragwürdigen Softwareupdate abspeisen lassen? Wohl nicht, lautet die Antwort! Rußpartikel sind kein spezifisches Dieselproblem. Auch Benziner, darunter besonders die Motoren mit …
|
27.07.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bausparkassen legen eine gewisse Kreativität an den Tag, wenn es darum geht, vergleichsweise gut verzinste Altverträge zu kündigen. Aber: „Nicht jede Kündigung ist auch tatsächlich wirksam. Bausparer können sich gegen unberechtigte …
|
11.07.2017
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit am 16. Mai 2017 verkündetem Urteil hat das Amtsgericht Hannover den Reiseveranstalter verurteilt, 50 % des Reisepreises als Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit zu bezahlen, nachdem er den Reisevertrag unter Berufung …
|
03.07.2017
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Nach einer Trennung stellen sich viele die Frage, wie es wirtschaftlich weitergehen soll. Insbesondere der bei Trennung nicht berufstätige Ehepartner fragt sich, ob er verpflichtet ist, sogleich eine Arbeit aufzunehmen, um seinen …
|
19.06.2017
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 27. April 2017 (8 S 46/16) hat das Landgericht Hannover den beklagten Reiseveranstalter verurteilt, den Reisenden die Kosten für einen Ersatzflug zu erstatten, nachdem vor Antritt der Reise die Zeit des Rückflugs von 13:40 …
|
18.06.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Zahlreiche deutsche Haushalte wohnen zur Miete. Voraussetzung dafür ist, dass die Miete pünktlich beim Vermieter eingeht. Dass die Mietzahlung pünktlich zu erfolgen hat, ist in § 535 des Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt: „Durch den …