10 Ergebnisse für BTMG
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… das Amtsgericht besonders die Tatsache, dass erst kurz vor der ersten hier angeklagten Tat zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde. Mit einer Rückstellung der Strafvollstreckung zum Zwecke einer Drogentherapie nach § 35 BtMG erklärte das Gericht …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München (Schöffengericht) hat mit einem Urteil vom 13.10.2016, Aktenzeichen 1122 Ls 362 Js 117814/14, einen 52-jährigen Anästhesiologen wegen der fahrlässigen Verabreichung von Betäubungsmitteln entgegen § 13 Abs. I BtMG …
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13.07.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Freyung (Schöffengericht) hat eine 23-jährige Frau und einen 28-jährigen Mann aus Niederbayern wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach § 30 BtMG zu Bewährungsstrafen verurteilt …
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05.07.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… im vorliegenden Fall zu Unrecht davon ausgegangen, dass das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) den infrage stehenden Vertrieb ausnahmsweise gestatte. Die einschlägige Ausnahmevorschrift in der Anlage I zu § 1 Abs. 1 BtMG setze nicht nur voraus …
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09.02.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… bei Ersttätern) eine Einstellung des Strafverfahrens zu erreichen. Ansonsten droht wie in anderen Strafverfahren Geld- oder Freiheitsstrafen. Jedoch gibt es hier die Möglichkeit, nach § 35 BtMG auf eine Therapie statt Strafe hinwirken. Unter …
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11.06.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
35 BtMG bietet die Möglichkeit der Gewährung eines Aufschubs oder im Falle des bereits inhaftierten Mandanten einer Strafunterbrechung durch die Vollstreckungsbehörde unter folgenden Voraussetzungen: - Es muss eine rechtskräftige …
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10.06.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Aus § 29 Absatz 1 Nr. 1 BtMG ergibt sich die Strafbarkeit des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln. Bei dieser Vorschrift handelt es sich um das Grunddelikt, dem noch weitere Abwandlungen hinsichtlich der Begehung folgen. Gemäß § 29 Absatz …
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12.05.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… entdeckt. Das Landgericht Koblenz verurteilte den Mann aufgrund dessen wegen des Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach § 29 a Abs. 1 Nr. 2 BtMG und dem Anbau von Betäubungsmitteln nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG …
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26.03.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… erreichen. Als Besonderheit bei Straftaten im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln kann der Verteidiger nach § 35 BtMG unter bestimmten Voraussetzungen auf eine Therapie statt Strafe hinwirken. Immer im Hinterkopf sollten bei diesen Straftaten …
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22.01.2014
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… in einer Erziehungsanstalt. Dabei kommt § 35 BtMG eine besondere Bedeutung zu. Unter bestimmten Voraussetzungen gewährleitstet diese Norm nämlich die Zurückstellung der Strafvollstreckung bzw. die Anrechnung der Therapie auf die zu verbüßende …