11 Ergebnisse für Bildmarke
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Buchstaben-Zahlenkombinationen, Produktnamen, Firmennamen, Slogans, Claims. Beispiele sind 4711, Rolex. Bildmarke : Schutz für Abbildungen und Symbole, typischerweise Logos wie das Apple-Logo. Wort-Bildmarke : Eine Kombination aus Namen …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… ist die AUDI AG. Daraufhin mahnte die AUDI AG das Unternehmen über die Rechtsanwälte Kessler wegen Verstößen gegen Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht ab. Rechteinhaberschaft AUDI AG Die AUDI AG hat mehrere Wort-, Bild und Wort-/Bildmarken …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… berichtet, nachzulesen hier: Schmuddelwedda Jacke im Namen der Motion E-Services GmbH bei Kleiderkreisel Erneute Abmahnung „Schmuddelwedda“ Burberry Abmahnung Bildmarke lv louis-vuitton eBay und ebay-kleinanzeigen Abmahnung Die CBH Rechtsanwälte …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Was kann ich als Marke anmelden? Die Anmeldung einer Wortmarke, einer Wort-Bildmarke und Hörmarken. Als Marke können Sie Zeichen schützen. Insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben und Zahlen (Wortmarken), Wortbildmarken …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wortmarke oder Bildmarke verletzt? Wird Ihnen die Verletzung einer Marke vorgeworfen? Sie haben Möglichkeiten, sich zur Wehr zu setzen! Schnell wird eine markenmäßige Benutzung vorgeworfen, obwohl diese nicht vorliegt. Vorweg …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wie kann ich gegen die Verletzung meines Markenrechts vorgehen? Der Inhaber einer Marke hat das ausschließliche Recht an seinem geschützten Kennzeichen. Geschützt werden neben den Wortmarken auch Wort-Bildmarken und Bildmarken …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… der Wortmarke „Kniffel“ (CTM008117988 und CTM010592434), der Bildmarke zum Spiele-Klassiker „Mensch ärgere dich nicht“ (CTM010592095 und CTM010592103), der Bildmarke „Die drei Magier“ (CTM016277311 und CTM013083671), der Wortmarken Flipmiis …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Markenamt (kurz DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüfen die Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke, einer Bildmarke, einer Wort-/Bildmarke oder einer sonstigen Marke. Ob eine Marke mit einer Drittmarke …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… wird die Markeninhaberin dabei von der Berliner Kanzlei Hogertz LLP. Die Black Friday GmbH hat zudem, vertreten durch die Kanzlei Hogertz LLP, am 30.11.2015 eine Wort-Bildmarke angemeldet, auf der die Worte „BLACK FRIDAY SALE“ vorhanden sind. Gegen …
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29.08.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… nur eine Wort-/Bildmarke mit den Wortbestandteilen „Ö Solar Rente“ eingetragen war. Darüber hinaus bestanden hier erhebliche Bedenken, ob es sich bei der vorgeworfenen Benutzung überhaupt um eine sog. markenmäßige Benutzung handelt …
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23.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… sein Logo in Herzform bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Bildmarke für seine Dienstleistungen an. Vorgerichtliche Abmahnung Nachdem der Abmahner im Februar 2016 den Beitrag auf n-tv gesehen hatte, ließ er unsere Mandantin …