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Was ist der Vorteil einer professionellen Markenanmeldung mit Recherche? Kann ich das selbst?

Rechtstipp vom 16.02.2019
Rechtstipp vom 16.02.2019

Das Übliche

„Ich habe die Wortmarke bereits bei Google gesucht. Dort habe ich aber nichts gefunden. Meine Marke gibt es daher definitiv noch nicht! Einer Eintragung dürfte daher nichts im Weg stehen. Die Recherche kann ich auch alleine durchführen. Es gibt da zwar ein paar ähnliche Begriffe und eine Domain, aber sonst nichts.“ 

Szenario 1: Mit etwas Glück wird die Marke zunächst eingetragen. Szenario 2: Die Marke wird eingetragen. Sie verletzt allerdings eine bereits zuvor eingetragene Mark und der Markeninhaber einer identischen oder ähnlichen Marke erhebt Widerspruch gegen Ihre Marke. Dann ist die Marke schnell wieder weg. Eventuell haben Sie bereits T-Shirts bedruckt, oder Werbeflyer oder Visitenkarten verteilt. 

Wenn die Marke eines Dritten tatsächlich durch ihre Markenanmeldung verletzt wird, dürfen Sie dieses Material nicht mehr nutzen. Es drohen darüber hinaus eine Abmahnung, ein Prozess und diverse Ansprüche, wie Schadensersatz. Streitwerte liegen schnell im Bereich von 25.000 Euro und mehr. Existenzbedrohend.

Szenario 3: Das DPMA teilt mit, die Marke sei nicht eintragungsfähig, auf Grund vorliegender absoluter Eintragungshindernisse. Das Geld ist dann weg. 

Kosten einer Markenanmeldung

Eine Markenanmeldung kostet Geld. Beim DPMA sind bereits bei der Anmeldung Gebühren in Höhe von 290,00 Euro zu entrichten. Das DPMA kassiert die 290,00 Euro. Dabei ist es egal ob die Marke eintragungsfähig ist oder nicht. Denn selbst wenn die Marke nicht eingetragen wird, ist das Geld weg. Da bringt auch die „mühsame“ Google-Recherche nichts. Das DPMA prüft ausschließlich die Eintragungsfähigkeit. Darüber hinaus bestehen die oben genannten Gefahren. Denn selbst wenn eine Marke eingetragen ist, das DPMA prüft nicht ob ihre Marke mit einer Drittmarke kollidiert.

Eintragungsfähigkeit, Schutzhindernisse, Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse, Identitätsrecherche, Ähnlichkeitsrecherche, Korrespondenz mit dem DPMA oder EUIPO

Das Deutsche Patent- und Markenamt (kurz DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüfen die Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke, einer Bildmarke, einer Wort-/Bildmarke oder einer sonstigen Marke. Ob eine Marke mit einer Drittmarke kollidiert ist nicht Teil dieser Prüfung. 

Daher sollte ein Spezialist mit der Recherche und Prüfung betraut werden. Die eigene „Recherche“ bei Google reicht keinesfalls aus. Denn der Laie wird bei seiner Beurteilung nie eng am Gesetz arbeiten und daher Dinge übersehen. 

Fazit

Nichts ist ärgerlicher, als seine Marke dreimal zu überarbeiten und die DPMA Gebühren in Höhe von 290,00 Euro mehrfach vergebens zu entrichten. In den meisten Fällen geht eine Anmeldung auf eigene Faust daneben. Dieser Weg kostet mehr Geld und Zeit und führt den Anmelder einer Marke oder eines Designs dann doch noch zum spezialisierten Anwalt. Sparen Sie sich den Umweg und gehen Sie direkt den Weg zum Anwalt. Lassen Sie sich direkt von einem Anwalt im Markenrecht beraten.

Wenn Sie eine Marke anmelden möchten, melden Sie sich gerne und lassen Sie sich ergänzend unverbindlich von mir zwecks Markeneintragung beraten. Schreiben Sie mir eine Nachricht, gerne rufe ich Sie an. Natürlich beantworte ich Ihnen auch gerne Ihre weiteren Fragen zum Marken-, Design- und Urheberrecht.


Rechtstipps aus den Rechtsgebieten Designrecht, Markenrecht, Zivilrecht

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