513 Ergebnisse für Deutsche Marke
Suche wird geladen …
|
31.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… an verschiedenen Orten also Bezirken auswirkt. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn ein gefälschtes Marken-T-Shirt bundesweit vertrieben wird. Der Rechteinhaber kann sich dann ein Gericht in dem Bezirk aussuchen, indem das gefälschte Marken-T …
|
16.07.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung …
|
11.07.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung …
|
10.07.2012
von Rechtsanwalt Steffen Bußler
… erworben. Der Kläger machte im Ergebnis vergeblich innerhalb der ersten 2 Jahre zahlreiche Mängel im Wege der Nachbesserung geltend. Dazu brachte der Kläger das Fahrzeug auch in das Autohaus U., welches die Fahrzeuge der gleichen Marke verkaufte …
|
08.06.2012
von Rechtsanwalt Torsten Kurth
… Verkäufer hat im Verkaufsgespräch entweder nichts dazu gesagt oder den Wagen als „Geschäftswagen" ausgegeben. Der Kunde hat sich bei renommierten Vertragsautohäusern deutscher Marken eigentlich sicher gefühlt und ist nun herb enttäuscht …
|
23.05.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw …
|
09.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Robert Enke, deutscher Fußballtorwart, war am 10 November 2009 gestorben. Die Witwe hatte den Namen ihres Mannes als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet (Urteil vom BPatG München v. 27.03.2012 - Az.: 27 W (pat) 83/11 …
|
20.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… einer perforierten Naht voneinander getrennt verpackt waren. Auf der Verpackung der Tafeln war eine „lila Kuh" abgebildet und die Farbe der Verpackung war auch weitgehend lila. Der Inhaber der Marke „Ritter Sport" klagte daraufhin beim LG Köln …
|
10.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wer bei Google nach einem Sony-Fernseher sucht, kann nach dem deutschen Recht auch Anzeigen von Panasonic als Suchergebnis präsentiert bekommen. Dieses Ergebnis verwirrt die Verbraucher und ist trotzdem zulässig nach deutschem …
|
23.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Mit Urteil vom 14.02.2012 (Az.: I-4 U 143/11) hat das OLG Hamm entschieden, dass die aktuelle Aufmachung des unter der Marke Schweppes vertriebenen Produktes „Sparkling-Tea" in den verschiedenen Sorten „Black Tea/ Peach & Jasmin …
|
14.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Der De-Mail-Dienst steht in den Startlöchern und es wurden bereits die ersten drei Anbieter vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik in Deutschland zugelassen. Zugelassen sind bereits: Die Deutsche Telekom AG, die T-Systems …
|
12.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… einer bekannten Marke - kauft. Vorliegend kam das Gericht zu dem Entschluss, dass Aldi alles Erforderliche getan habe, dies zu vermeiden. Wenn allerdings noch einzelne Kunden daran glauben sollten, sei dies hinzunehmen. Ferner seien die Flecken …
|
28.02.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Schutzrechten die Möglichkeit geben, Angebote zu melden, die gegen seine Rechte verstoßen. So können Artikel gemeldet werden, die gegen Marken- oder Urheberrecht verstoßen, oder auch Bilder oder Fotos, die zur Kennzeichnung des Angebotes verwendet …
|
08.12.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… auch das Fahren mit einem BMW anzuklagen. Hier war ein Fahren ohne Fahrerlaubnis in 25 Fällen angefangen im Jahr 2009 mit einem Pkw der Marke BMW angeklagt. Der Angeklagte wurde in der Vorinstanz auch zu 25 Fällen wegen Fahrens ohne …
|
31.10.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Durch Domains können insbesondere eingetragene Marken, Geschäftsbezeichnungen oder auch Namensrechte verletzt werden. Vor diesem Hintergrund sollte bereits vor der Registrierung geklärt werden, dass keine Rechte Dritter durch die Registrierung verletzt werden. Kontaktieren Sie mich, ich berate Sie gerne im Domainrecht und Markenrecht.
|
19.10.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Die Klägerin ließ sich bei der beklagten Werbeagentur ein Logo für 770 EUR erstellen, meldete dies dann selbständig beim Deutschen Patent- und Markenamt an und nutzte das Logo für die Werbung (Briefpapier, Webseite, T-Shirts, etc.). Dann erhielt …
|
26.09.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… nicht durch das Markenrecht geschützt. So wäre beispielsweise der Buchtitel „Heinz Strunk in Afrika" nicht als Marke eintragungsfähig, da der Begriff zu beschreibend ist. Auch das Urheberrecht schützt die meisten Buch- und Zeitschriftentitel …
|
23.09.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der EuGH hat entschieden, dass ein Wettbewerber eine fremde Marke als Keyword im Rahmen einer Adword-Werbung für eigene Werbung verwenden darf, wenn durch diese Werbung eine Alternative zu den Waren/Dienstleistungen des Inhabers …
|
19.09.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… hinzukommen. Ein Hamburger Unternehmen hat den weltweit bekannten „Like-Button” am 25.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Eintragung als Wort-/Bildmarke angemeldet, die Eintragung erfolgte am 04.05.2011, und zwar für …
|
15.09.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… wenn es Ähnlichkeiten zwischen Marken gibt. Man spricht in diesem Fall von der sogenannten Verwechslungsgefahr. Zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr sind folgende Punkte zu machten: die Ähnlichkeit der Marke die Ähnlichkeit der mit der Marke …
LG Berlin: Springer AG darf keine Medienpreise unter der Bezeichnung "OSGAR”, "BILD-OSCAR" verteilen
|
11.08.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… der Beklagten ankomme. Auch die Widerklage der Axel-Springer AG war erfolglos. Das Gericht folgte insofern nicht der Argumentation der Springer AG, die Klägerin habe ihre Marke auf dem deutschen Markt über 5 Jahre lang gar nicht genutzt …
|
10.05.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Die Volkswagen AG reichte daraufhin Klage ein. Der BGH entschied diesbezüglich, dass die Verwendung der Bildmarke das Markenrecht der Klägerin verletzt. Zwar könne gemäß § 23 MarkenG der Inhaber einer Marke die Benutzung der Marke …
|
28.03.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Bundespatentgericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob Bezeichnungen für bedeutende Kulturgüter mit herausragender Bedeutung (hier „Neuschwanstein") als Marke eingetragen werden können - und verneinte dies. Sachverhalt …
|
21.01.2011
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… wird nur geregelt, dass der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Überlassung eines Dienstwagens der Marke XY zur privaten Nutzung hat. Manchmal wird diese Regelung noch um den Wert des Dienstwagens oder die Fahrzeugklasse erweitert. Dabei …