16 Ergebnisse für Deutsche Marke
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… fehlerhafter Prospekte kommt demnach eine Rückabwicklung des Vertrages in Betracht. "Stiftung Warentest" hatte sich über ihre Marken FINANZtest und test.de bereits seit dem Jahre 2010 kritisch mit der Life Forestry Group und der Life …
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13.05.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… dass sich ein deutscher Getränkehändler aus Brühl die Rechte an der Marke gesichert hatte, die zuvor von Nestlé nicht mehr genutzt wurden. Genau dieser begann sodann mit der Vermarktung und Ferrero klagte gegen die Nutzung. Das LG München I …
06.05.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Beauty Germany GmbH ist Teil des Coty-Konzerns, einem bekannten Unternehmen für Parfums und Kosmetikprodukte. Zu den bekannten Marken des Konzerns gehören unter anderem Hugo Boss, Chloé, Calvin Klein, Burberry, Gucci und Roberto Cavalli …
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13.03.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Haben Sie auch eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten? Dann lesen Sie hier mehr: Aktuell liegt hier eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „CONTUR“ vor. Die Marke ist beim DPMA und beim EUIPO …
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28.08.2023
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Marke und die Gefährlichkeit der Verletzung (sog. Angriffsfaktor). Markenverletzung: Muss gezahlt werden und muss eine Unterlassungserklärung abgegeben werden? Zahlen und die Unterlassungserklärung abgeben müssen Sie nur dann …
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18.08.2023
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Die dänische Firma LEGO Juris A/s lässt aktuell marken- und urheberrechtliche Abmahnungen durch die Kanzlei Hogan Lovells aussprechen. Gegenstand der Abmahnung sind Verstöße gegen Marken- und Urheberrechte, in Onlineshops …
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27.05.2020
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
… Eine Markenverletzung kann sich jedoch aus dem Schutz der bekannten Marke ergeben. Bekannte Marken genießen insoweit einen erweiterten Schutzumfang, als hierdurch auch gegen eine Benutzung für solche Waren oder Dienstleistungen vorgegangen werden …
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19.03.2020
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
… Schutzrechte handelt, die eben – im Gegensatz zu Marken oder Patenten – von keiner Behörde bzgl. ihrer Schutzfähigkeit geprüft wurden. Bei Abmahnungen aus ungeprüften Schutzrechten wurde vom BGH zwischenzeitlich klargestellt …
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06.03.2020
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
… einstellen. Einige dieser Rechtsbereiche stellen wir Ihnen nachfolgend kurz vor. Marken- und Designrecht Im Bereich des Marken- und Designrechts sollten Inhaber von Marken und Designs wissen, dass nach dem Brexit EU-Marken und EU-Designs …
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11.12.2017
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Werbematerial zur Verfügung zu stellen. Mit hohem Begründungsaufwand und für nur bestimmte Marken, lässt sich bei eBay darüber hinaus ein Ausnahmeantrag ausfüllen. Lässt sich die Lizensierung umgehen? Viele Händler werden …
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20.06.2017
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… betroffene Fahrzeuge So sollen nach Medienberichten neben Fahrzeugen der VW-Konzern-Marken Audi, Porsche, Seat, Skoda und Volkswagen auch Fahrzeuge der Marken Alfa Romeo, BMW, Chevrolet, Dacia, Fiat, Ford, Hyundai, Jaguar, Jeep, Mercedes …
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19.10.2016
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… keine weiteren Zahlungsansprüche gegenüber dem Käufer zustehen. Die Entscheidung ist von Bedeutung für VW-Motoren mit der Bezeichnung EA 189, der bei etlichen Marken eingesetzt wurde und mit 1,2 – 1,6- und 2 l Hubraum angeboten …
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14.08.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… jetzt niemand mehr „Audi“ sagen? Nein, so schlimm ist es natürlich nicht. Allerdings gibt es im geschäftlichen Verkehr einiges zu beachten. So gibt es zahlreiche geschützte Audi-Marken. Zunächst einmal ist der Audi-Schriftzug als Wortmarke geschützt …
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10.06.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der Coty Germany GmbH durch die Rechtsanwälte Lubberger Lehment vor. Die Coty Germany GmbH vertreibt nach eigenen Angaben Markenparfums verschiedener Marken. Darunter …
07.06.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell werden erneut marken- sowie wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH durch die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen verschickt. Gegenstand der Abmahnungen sind Verkäufe von Buttons …
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15.11.2011
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… erheblich sein. Der kritische Bereich bei Preisabweichungen beginnt somit bei Überschreiten der 25 Prozent Marke, wobei die Entscheidung eines OLG für andere Gerichte nicht bindend ist. Ein Makler ist also gut beraten, sich selbst ein Bild …