144 Ergebnisse für Eigentum

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Schenkung der Schwiegereltern von Grundstücken nach Ehescheidung
Schenkung der Schwiegereltern von Grundstücken nach Ehescheidung
| 24.05.2015 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Wenn die Ehe gescheitert ist, bereitet die Auseinandersetzung des in der Ehezeit erworbenen Vermögens oft Schwierigkeiten. Nicht selten stellt sich hierbei die Frage, wie mit Immobilienschenkungen eines Elternteils an beide Eheleute zu …
Getrennt lebende Ehegatten und Familienhund
Getrennt lebende Ehegatten und Familienhund
| 17.03.2015 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Viel häufiger als man denkt besteht bei Eheleuten, die sich trennen, Streit über das beiderseits lieb gewonnene Haustier. Eine völlige Versagung des Umgangs kann unerwartete Folgen haben, wie das OLG Stuttgart entschied: Lebt ein Ehepaar …
Die Internationale Registrierung eines Designs (Geschmacksmusters)
Die Internationale Registrierung eines Designs (Geschmacksmusters)
| 23.02.2015 von Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.
Für Unternehmen, die Produkte mit Designschutz in Nicht-EU-Staaten exportieren und dieses auch dort schützen wollen, besteht mittlerweile in vielen Staaten die Möglichkeit, eine internationale Registrierung ihres Designs (früher …
Fondsinitiator Malte André Hartwieg unter Druck - Anleger sollten Ansprüche prüfen
Fondsinitiator Malte André Hartwieg unter Druck - Anleger sollten Ansprüche prüfen
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Das vergangene Jahr hat dem sogenannten „Grauen Kapitalmarkt“ eine ganze Reihe von Skandalen beschert. Prokon oder S&K waren da nur die Spitze des Eisbergs. Daneben gab es noch etliche, vermeintlich kleinere Fälle. Zu einem solchen …
DIMA 24: Staatsanwaltschaft ermittelt
DIMA 24: Staatsanwaltschaft ermittelt
| 16.12.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Neuigkeiten rund um Malte Hartwieg: Der umstrittene Finanzmakler und Gründer des Wirtschaftsdienstes „DIMA24“ hatte den Fondsvermittler „DIMA24“ schon in Nachfolgerhände übergeben, bevor gegen ihn offiziell seitens der Staatsanwaltschaft …
Burger King: Insolvenz der Yi-Ko-Tochter trifft 3000 Mitarbeiter
Burger King: Insolvenz der Yi-Ko-Tochter trifft 3000 Mitarbeiter
11.12.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Burger-King GmbH hat als Tochter des großen Franchise-Nehmers Yi-Ko Holding Insolvenz angemeldet. Die Verantwortung über die Geschäfte des Unternehmens, das in über 80 Filialen über 3000 Mitarbeiter beschäftigt, hat ein vorläufiger …
Green Planet AG – Gläubigerausschuss ist gewählt
Green Planet AG – Gläubigerausschuss ist gewählt
| 19.11.2014 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Für die Anleger, die der mittlerweile insolventen Green Planet AG insgesamt rund 15 Millionen Euro anvertraut hatten, war der 18.11.2014 ein entscheidendes Datum. An diesem Tag fand die erste Gläubigerversammlung der Gesellschaft statt, auf …
Green Planet AG: Gläubiger können Forderungen bis 7. Oktober anmelden
Green Planet AG: Gläubiger können Forderungen bis 7. Oktober anmelden
26.09.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Rund 700 Anleihegläubiger sind mit der Insolvenz der Green Planet AG aus „Grünen Träumen“ erwacht: Wer in den letzten Jahren in „Green-Planet“ investiert hat, wurde in diesen Tagen von Insolvenzverwalter Jaffé angeschrieben und um die …
Schiffsfonds-Insolvenzen: Wölbern Invest Fonds Global Transport 01 MS „TABAGO BAY“ betroffen
Schiffsfonds-Insolvenzen: Wölbern Invest Fonds Global Transport 01 MS „TABAGO BAY“ betroffen
| 03.07.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Schiffsfonds-Insolvenzen: Anlegern des Wölbern Invest Fonds Global Transport 01 MS „TABAGO BAY“ drohen erhebliche Verluste. Wie das fondstelegramm berichtet, hat das Amtsgericht Bremen das vorläufige Insolvenzverfahren über die MS „TABAGO …
Schiffsfonds: DFH 79 - Deutsche Fonds Holding BETEILIGUNGSANGEBOT 79: Insolvenzverfahren eingeleitet
Schiffsfonds: DFH 79 - Deutsche Fonds Holding BETEILIGUNGSANGEBOT 79: Insolvenzverfahren eingeleitet
| 18.06.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Insolvenzverfahren eingeleitet: DFH 79 – Deutsche Fonds Holding BETEILIGUNGSANGEBOT 79 Multipurpose-Schiffe MS „Beluga Nomination“ & MS „Beluga Navigation“ – Anlegern könnte der Totalverlust drohen Die beiden Schiffsgesellschaften MS …
IVG Immobilien AG legt Insolvenzplan vor
IVG Immobilien AG legt Insolvenzplan vor
| 26.02.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nun ist es amtlich. Nach übereinstimmenden Medienberichten hat die IVG Immobilien AG am Amtsgericht Bonn den Insolvenzplan eingereicht. Demnach gehen die Aktionäre und die Zeichner der Hybridanleihe leer aus. Eine Gläubigerversammlung muss …
Wie können sich Mieter gegen eine Kündigung wegen Eigenbedarfs absichern?
Wie können sich Mieter gegen eine Kündigung wegen Eigenbedarfs absichern?
| 22.04.2013 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Meldet der Wohnungs- oder Hauseigentümer bei den Mietern den Eigenbedarf an, hat der betroffene oft schlechte Karten. Doch Mieter können bereits bei Vertragsschluss vorsorgen. Für Mieter in einem Einfamilienhaus oder einer Eigentumswohnung …
Gleitender Neuwert in der Wohngebäudeversicherung
Gleitender Neuwert in der Wohngebäudeversicherung
| 22.02.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht auch zu Fragen der Wohngebäudeversicherung! Die meisten Hauseigentümer haben für ihre Immobilien eine Wohngebäudeversicherung zum sog. …
Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Fahrzeugs
Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Fahrzeugs
| 06.02.2013 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer ein Auto kauft, das dem Verkäufer nicht gehört, erwirbt trotzdem das Eigentum an dem Gegenstand, wenn er das Auto "in gutem Glauben" in den Verkäufer gehandelt hat. Ein gutgläubiger Kauf ist ausgeschlossen, wenn dem Eigentümer der …
Geistiges Eigentum, Marken und Erfindungen richtig schützen
Geistiges Eigentum, Marken und Erfindungen richtig schützen
| 21.01.2013 von Rechtsanwältin Katja Spies
In Unternehmen ist Kreativität und Ideenreichtum heute so wichtig, wie nie zuvor. Der immer härter werdende Wettbewerb zwingt Unternehmer, ständig Neues auszuprobieren und Innovatives zu erfinden. Daher sind individuelle Daten und Ideen …
Immobilienrecht - was Bauherren und Käufer beachten sollten
Immobilienrecht - was Bauherren und Käufer beachten sollten
| 09.01.2013 von Rechtsanwältin Katja Spies
Ein Eigenheim zu besitzen, ist für viele ein großer Traum. Damit es kein Traum bleibt, nutzen einige die aktuelle Niedrig-Zinsphase. Wer ohne Zwischenfälle die eigene Immobilie bauen beziehungsweise kaufen möchte, sollte sich vorab …
Richtig erben und vererben - Überblick zum Erbrecht, zur Erbschaft, zum Testament und Erbvertrag
Richtig erben und vererben - Überblick zum Erbrecht, zur Erbschaft, zum Testament und Erbvertrag
| 17.04.2012 von Kanzlei Recht und Recht
Viele Menschen haben sich schon Gedanken darüber gemacht, wie Sie ihre Vermögenswerte, Immobilien und Ihre Ersparnisse nach ihren Wünschen auf ihre Erben verteilen können. Oft ist aber unklar, wie dies rechtlich genau umzusetzen ist. Denn …
Familienrecht - Elternunterhalt
Familienrecht - Elternunterhalt
| 09.01.2012 von Rechtsanwalt Fabian Sachse
In Zeiten zunehmender Lebenserwartung und kleiner Renten nehmen die rechtlichen Probleme rund um das Thema Elternunterhalt spürbar zu. Immer häufiger kommt es dazu, dass die Renten- und Pflegeversicherungsleistungen nicht mehr ausreichen, …
(Tier-)Schutzvertrag - Dritte als Erfüllungsgehilfen des Übernehmers
(Tier-)Schutzvertrag - Dritte als Erfüllungsgehilfen des Übernehmers
| 12.04.2011 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
In der Familie der Klägerin lebte viele Jahre eine Hündin, die seinerzeit vom Beklagten übernommen worden war. Nachdem diese Hündin gestorben war, entschied sich die Klägerin dafür, erneut eine Hündin vom Beklagten zu übernehmen. Auch über …
Vermieter darf während eines Mietstreits Mieter beleidigen und verleumden
Vermieter darf während eines Mietstreits Mieter beleidigen und verleumden
| 04.02.2011 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
In Mainz kam es zu einer Reihe interessanter strafrechtlicher Verfahren im Zusammenhang mit Beleidigungen und Verleumdungen eines Vermieters. Im Vorfeld hatten mehrere Familien mit Migrationshintergrund gemeinsam ein seit Jahrzehnten …
Die Äste dürfen bleiben - Sozialbindung des Eigentums vs. Nachbarschaftsrecht
Die Äste dürfen bleiben - Sozialbindung des Eigentums vs. Nachbarschaftsrecht
| 25.10.2010 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
In Wiesbaden beschäftigen sich gleich zwei Gerichtszweige mit der Frage um die Fällung einer Österreichischen Schwarzkiefer und einer Blauzeder - das Amtsgericht und das Verwaltungsgericht. Durch rechtskräftiges Urteil des Amtsgerichts …
Kündigung wegen Eigenbedarfs - bauordnungsrechtliche Unzulässigkeit der Wohnung
Kündigung wegen Eigenbedarfs - bauordnungsrechtliche Unzulässigkeit der Wohnung
| 14.03.2022 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Das Landgericht Mainz hatte sich mit einer Räumungsklage wegen Eigenbedarfs auseinander zu setzen (Az.: 3 S 26/10) . Nachdem ein Mehrparteienhaus neue Eigentümer bekommen hatte, wurde allen Mietparteien die Eigenbedarfskündigung …
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
| 11.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Alle Jahre wieder steigt bei Schnee und Glatteis die Unfall- bzw. Sturzgefahr. Aber wer muss zahlen? Diese Frage stellen sich bei winterlichen Verhältnissen viele Betroffene, aber auch Hauseigentümer und Unternehmer. Grundsätzlich ist die …
Der Belegarzt und die Haftpflichtversicherung im Krankenhaus
Der Belegarzt und die Haftpflichtversicherung im Krankenhaus
| 29.07.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Für Krankenhausträger besteht keine gesetzliche oder tarifvertragliche Pflicht zum Abschluss einer Krankenhaushaftpflichtversicherung. Daher existieren in Deutschland tatsächlich einige Krankenhäuser, die keinen …