46 Ergebnisse für Erfüllung
Suche wird geladen …
|
07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marko Oldenburger
Trotz Krieges nutzen deutsche verschiedengeschlechtliche Ehepaare weiterhin die Ukraine, um sich ihren Kinderwunsch mit Hilfe einer Leihmutter zu erfüllen. U. a. auf Grundlage von Rechtsgutachten , die Dr. Oldenburger erstellt, gibt …
|
15.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… und Rückzahlung der Schuldverschreibungen gegenüber den Anlegern möglicherweise nicht vertragsgemäß erfüllen können. Rechtsanwalt Dr. Gasser: „Im Klartext heißt das nichts anderes, als dass den Anlegern erhebliche finanzielle Verluste …
|
24.08.2022
von Rechtsanwalt Benyamin Tanis
… da nicht mit anderen Zahlungswilligen teilen. Gegen eine angemessene „Kostenbeteiligung“ könnte man das Schiff doch einfach zwischendurch verchartern. Könnte man. Aber die zu erfüllenden gesetzlichen Auflagen sind nicht zu unterschätzen …
09.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… die selektiven Vertriebskriterien von HP nicht erfülle. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte wird seitens der abmahnenden Kanzlei aufgefordert, den Vertrieb des HP-Zubehörs umgehend einzustellen . Zudem soll er Auskünfte über sein Handeln …
|
27.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… dass die Abgasreinigung im realen Straßenverkehr massiv reduziert oder ganz abgeschaltet wird. Folge ist, dass der Stickoxid-Ausstoß erheblich steigt und die Autos die Voraussetzungen für eine Zulassung des Abgasnorm Euro 6 nicht erfüllen …
|
24.02.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Vorkommnissen hätte bremsen können. Für die Erfüllung des Tatbestands reicht eine abstrakte Rücksichtslosigkeit aus. Schon ein minimaler Fehler seitens des Fahrers bei einer derartigen Höchstgeschwindigkeit hätte zu großem Ausmaß führen …
|
03.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… aus den nichtigsten Umständen entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet und diese können unangenehme Folgen haben. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben sind die Zollermittler befugt, Geschäftsräume und Grundstücke des Arbeitgebers und des Auftraggebers …
27.01.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und sachgerecht erfüllen wird. Zudem muss als gesichert erscheint sein, dass der Verband seine Ansprüche nicht geltend machen wird, um sich Einnahmen aus Abmahnungen oder Vertragsstrafen zu er erzielen. Den Mitgliedern dürfen keine Zuwendungen …
|
26.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… dass der Nachunternehmer zur Erfüllung des Auftrags unerlaubt Ausländer beschäftigt oder wiederum Nachunternehmen einsetzt oder zulässt, dass Nachunternehmen tätig werden, die unerlaubt Ausländer beschäftigen (siehe § 404 Abs. 1 SGB III …
|
10.06.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… den Film: Alita ist ein Cyborg, der als Waffe kreiert wurde. Sie kann sich nicht an ihre Vergangenheit erinnern, doch ihr Schöpfer Dr. Ido ist sich sicher, dass sie ein Schicksal zu erfüllen hat: Den Kreislauf aus Tod und Zerstörung zu brechen …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… das Modell einen Rückruf angeordnet. Der Kläger machte daher Schadenersatzansprüche geltend. Durch die Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen, auch in Verbindung mit einer Prüfstanderkennung, erfülle das Fahrzeug nicht die Voraussetzungen …
|
01.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… KN95 Maske dürfe aber die Kennzeichnung "CE" nicht tragen, da sie die europäische Schutzklasse FFP2 nicht erfülle. Der Abgemahnte habe mit seinem Verhalten gegen §§ 3 I, 3a, 5 UWG verstoßen. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte …
|
01.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Artikelbeschreibung angegeben, die Masken würden die "Schutzklasse KN95" erfüllen. Mit dieser Aussage würde der Abgemahnte suggerieren, dass zwischen den begriffen "KN95" und "FFP2" kein Unterschied bestehe. Diese synonyme Verwendung …
|
21.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… kommen kann. Das hat wiederum zur Folge, dass die UDI-Gesellschaften ihre finanziellen Verpflichtungen gegenüber den Anlegern nicht erfüllen können. Auch hier können Zins- und Rückzahlungen ganz oder teilweise ausbleiben. „Mit Nachrangdarlehen …
|
09.09.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Skoda Auto a.s. durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird dem Betroffenen vorgeworfen, Embleme mit dem Zeichen "Skoda" angeboten und beworben zu haben, ohne die entsprechende notwendige Lizenz zu besitzen. Dies erfülle …
01.07.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… auf der Internetplattform "e-Bay" als Privatperson aufzutreten und angemeldet zu sein, jedoch in gewerblicher Art und Weise zu verkaufen. Im Gegensatz zu privaten Verkäufern müsse der Betroffene als gewerblicher Anbieter zahlreiche Informationspflichten erfüllen …
|
21.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
… Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.“ Diese Voraussetzungen erfüllen jedoch nicht alle Anbieter. Häufig wird man nicht darüber informiert, dass das Widerrufsrecht erlischt und dementsprechend kann man auch nicht die erforderliche …
|
27.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… dabei die gesetzlichen Informationspflichten sowie gewerblichen Pflichtangaben zu erfüllen. Gerügt wird insbesondere das Fehlen einer Verlinkung zur OS-Plattform und hierdurch ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Durch das Schreiben …
|
11.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… die Vorfälligkeitsentscheidung beträgt 1 Prozent bzw. 0,5 Prozent des zurückgezahlten Betrags, wenn der Zeitraum zwischen der vorzeitigen und der vereinbarten Rückzahlung geringer als ein Jahr ist, erfülle nicht die gesetzlichen …
|
16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Händler mit dem Vorwurf, der Betroffene betreibe über die Internetplattform“ eBay.de“ einen unternehmerischen Handel von Uhren und Schmuck, ohne dabei die gesetzlichen Informationspflichten sowie gewerblichen Pflichtangaben zu erfüllen …
|
16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und hierbei die gesetzlichen Informationspflichten sowie gewerbliche Pflichtangaben nicht erfülle. Gerügt wird insbesondere das Veröffentlichen eines Verkaufsangebots, in welchem mit „Garantie“ geworben wird, ohne gleichzeitig …
|
12.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und die gesetzlichen Informationspflichten sowie gewerbliche Pflichtangaben nicht erfüllen. Unter Verweis auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten wird gerügt, dass der Abgemahnte lediglich einen pauschalen Hinweis auf eine Garantie …
|
19.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… sowie gewerblichen Pflichtangaben erfüllen. Der von der Abmahnung Betroffene habe keine ordnungsgemäße Impressumsangabe auf seiner Internetseite aufgeführt. Insbesondere fehle die Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde. Nach Ansicht des RA …
|
28.01.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… verpflichtet, sodass mit der Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von lediglich 3.248,16 EUR die Erfüllung des Vergleichs erwirkt sei. Daher erklärte das Landgericht Essen die Zwangsvollstreckung aus dem Vergleich für unzulässig und forderte …