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Finanzielle Förderung für Patentanmeldungen: Der EUIPO KMU-Fonds 2024
Finanzielle Förderung für Patentanmeldungen: Der EUIPO KMU-Fonds 2024
| 13.03.2024 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) sind das Rückgrat der europäischen Wirtschaft und tragen maßgeblich zur Schaffung von Arbeitsplätzen, Innovationen und wirtschaftlichem Wachstum bei. Um diese wichtigen Unternehmen zu …
Kauf und Verkauf von Patenten
Kauf und Verkauf von Patenten
| 13.03.2024 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
In der heutigen wettbewerbsintensiven Geschäftswelt spielt geistiges Eigentum, insbesondere Patente, eine entscheidende Rolle beim Schutz innovativer Ideen und Produkte. Viele Erfinder und Unternehmen realisieren jedoch möglicherweise nicht …
Der Wille zählt für die Tat – Zu einzelnen Aspekten des Subventionsbetruges bei "Corona Hilfen (ÜBH)" - Teil 2
Der Wille zählt für die Tat – Zu einzelnen Aspekten des Subventionsbetruges bei "Corona Hilfen (ÜBH)" - Teil 2
25.01.2024 von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Ein Beitrag von Rechtsanwältin | Steuerberaterin Elisa Roggendorff (roggendorff@lfr-law.de) III. § 264 StGB im Lichte der Besonderheit des Verwaltungsverfahrens der Überbrückungshilfen 1. Überbrückungshilfen als Subventionen Bei der …
M&A-Transaktionen im Technologiesektor
M&A-Transaktionen im Technologiesektor
19.12.2022 von Rechtsanwalt Finn Dethleff
Besonderheiten im Unternehmenskauf Der Zugang zu speziellen Technologien und werthaltigem Knowhow kann ein wesentliches Motiv für einen Unternehmenskauf sein. Daneben kommt es dem Käufer zumeist noch auf weitere Gesichtspunkte an, wie z.B. …
Joint Venture – gemeinsam zum Ziel
Joint Venture – gemeinsam zum Ziel
| 03.01.2020 von Rechtsanwalt Finn Dethleff
Von einem Joint Venture spricht man, wenn mindestens zwei rechtlich und wirtschaftlich unabhängige Unternehmen zeitweise oder auch dauerhaft zusammenwirken, um ein gemeinschaftliches Ziel zu erreichen und die Beteiligten (Joint …
Flatterpreise / Dynamic Pricing – rechtlich gesehen
Flatterpreise / Dynamic Pricing – rechtlich gesehen
| 07.01.2018 von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Flatterpreise/Dynamic Pricing Die Werbung mit Preisen ist eines der wichtigsten Marketinginstrumente. Mit einem elektronischen Preisauszeichnungssystem (Electronic Shelf Labels = ESL) können Preise sogar in Sekundenschnelle und …
Straßenausbaubeiträge
Straßenausbaubeiträge
| 31.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Betroffene können von an sie adressierte Bescheiden, mit denen sie zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen verpflichtet werden, in erhebliche wirtschaftliche Probleme geraten. Nicht selten ist die Beitragsforderung so hoch, dass sie nicht …
Markenrecht - Das Wichtigste im Überblick (Teil 2)
Markenrecht - Das Wichtigste im Überblick (Teil 2)
| 09.02.2016 von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
3. Gerichtliche Entscheidungen Im Folgenden werden noch einige Sonderprobleme des Markenrechts am Beispiel höchstrichterlicher Entscheidungen dargestellt. Verwendung fremder Marke als Schlüsselwort für eigene Werbung Im Internet werden …
Aufhebungsvertrag und keine Sperre beim Arbeitsamt
Aufhebungsvertrag und keine Sperre beim Arbeitsamt
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
In Deutschland boomt zwar die Wirtschaft, dennoch erschließen sich immer mehr Konzerne und Großkonzerne dazu Sparmaßnahmen einzuleiten und Rationalisierungsmaßnahmen zu beschließen. Diese beinhalten oft eine betriebsbedingte Kündigung für …