14 Ergebnisse für Fahrlässigkeit

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Schreiben der Siemens Industry Software GmbH (SISW) wegen unlizenzierter Nutzung von Siemens-Software
Schreiben der Siemens Industry Software GmbH (SISW) wegen unlizenzierter Nutzung von Siemens-Software
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
I. In der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegende Schreiben Es liegen uns Schreiben der Siemens Industry Software GmbH („SISW“) vor, hiernach sei eine illegal erworbene Software auf einem Rechner innerhalb der angeschriebenen Organisation …
Gilt die tarifliche Ausschlussfrist im öffentlichen Dienst auch für Ansprüche des Arbeitgebers?
Gilt die tarifliche Ausschlussfrist im öffentlichen Dienst auch für Ansprüche des Arbeitgebers?
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Mit der Beantwortung dieser Frage hatte sich (im Unterschied zu einer Erklärung zum Verzicht auf die Erhebung der Einrede der Verjährung) das Landesarbeitsgericht Köln im Urteil vom 9.1.2020 zu beschäftigen. Streitgegenständlich ging es um …
Aufbewahrung von Waffen – die Schlüsselfrage
Aufbewahrung von Waffen – die Schlüsselfrage
| 08.04.2024 von Rechtsanwältin Christina Wenk
Alle Waffenbesitzer haben die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um zu verhindern, dass Waffen und Munition abhandenkommen oder Unbefugte sie an sich nehmen. Seit der Novellierung im Jahr 2009 sind die Waffenbesitzer in der Pflicht, …
Verjährung der Ansprüche im VW-Abgasskandal
Verjährung der Ansprüche im VW-Abgasskandal
| 01.03.2018 von Rechtsanwalt Ronald Hofmeister
In der Vergangenheit war häufig die Rede davon, dass Ansprüche der Geschädigten des VW-Abgasskandals mit Ablauf des 31.12.2017 verjähren. Nunmehr ist zu lesen, dass die Ansprüche mit Ablauf des 31.12.2018 verjähren. Was ist nun richtig? …
Architekt sei wachsam!
Architekt sei wachsam!
| 15.09.2017 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Treten an einem Bauwerk – Gebäude, Straße, Tunnel – Ausführungsmängel auf und die Baufirma ist insolvent, kann noch der bei der Bauüberwachung tätige Architekt in Anspruch genommen werden. Dieser haftet allerdings regelmäßig nur auf …
Strafrechtliche Risiken eines GmbH-Geschäftsführers
Strafrechtliche Risiken eines GmbH-Geschäftsführers
| 14.02.2018 von WIPPER Rechtsanwälte
Als Geschäftsführer einer GmbH tragen Sie nicht nur die wirtschaftliche Verantwortung für das Unternehmen, sondern Ihnen obliegen auch zahlreiche rechtliche Pflichten, deren Verletzungen zu strafrechtlichen Konsequenzen führen können. Die …
Anzeigepflichtverletzung: Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen gegenüber der privaten Krankenversicherung
Anzeigepflichtverletzung: Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen gegenüber der privaten Krankenversicherung
| 27.04.2015 von Rechtsanwalt Volker Knopke
Anders als in der gesetzlichen Krankenversicherung kann in der privaten Krankenversicherung frei über die Annahme oder Ablehnung Ihres Aufnahmeantrages entschieden werden; mit Ausnahme des am 01.01.2009 eingeführten Basistarifs. …
Trotz erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung kein Fahrverbot
Trotz erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung kein Fahrverbot
| 05.05.2014 von Rechtsanwalt Ronald Hofmeister
Bei einigen Verkehrsordnungswidrigkeiten ist nicht nur die Verhängung eines Bußgeldes, sondern darüber hinaus auch die Anordnung eines Fahrverbotes vorgesehen. Unter anderem bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von mehr als 30 km/h …
Vollkasko
Vollkasko
| 04.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges
Frage: „Ich bin dummerweise bei Rot über die Ampel gefahren und es kam zu einem Verkehrsunfall. Meine Vollkasko-Versicherung weigert sich nun, den Schaden an meinem Fahrzeug zu bezahlen. Ist das rechtens?" Antwort: „Die Frage kann man nicht …
Aufhebungsvertrag und Sperrzeit
Aufhebungsvertrag und Sperrzeit
| 16.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aus der Praxis: Die Widerspruchsführerin (Mandantin) hatte Arbeitslosengeld beantragt, die Widerspruchsgegnerin (Bundesagentur für Arbeit) dies mit angefochtenem Bescheid abgelehnt. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass die …
Einführung in das Sportrecht
Einführung in das Sportrecht
| 02.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Allgemeines Das Sportrecht hat sich im Lauf der Zeit zu einem eigenständigen Zweig unter den Rechtsgebieten entwickelt. Neben klassischen „Sportgesetzen", wie den Statuten des Deutschen Fußballbundes (DFB) und den Regelwerken des …
Die Haftung des Arbeitnehmers - Teil I
Die Haftung des Arbeitnehmers - Teil I
| 11.01.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Sicher kennen einige Arbeitnehmer das Problem- wenn man tagtäglich arbeitet, bleibt es häufig nicht aus, dass man etwas beschädigt. Doch inwiefern kann man herangezogen werden, wenn man einen Schaden an Gegenständen des Arbeitgebers …
Chef will Schadensersatz
Chef will Schadensersatz
| 23.02.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Immer wieder taucht die Frage auf, ob der Chef vom Arbeitnehmer Schadensersatz verlangen kann, wenn dieser einen Fehler gemacht hat. Denken Sie an den Brummi Fahrer, der durch Übermüdung einen LKW im Wert von 200.000 € zu Schrott fährt. Es …
Unberechtigte Lohn- bzw. Gehaltskürzungen
Unberechtigte Lohn- bzw. Gehaltskürzungen
| 01.02.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
In der heutigen Zeit gehen immer mehr Unternehmer dazu über, den Lohn des Arbeitnehmers einfach zu kürzen, z.B. um private Telefonkosten, verursachte Schäden etc. auszugleichen. Ist das überhaupt zulässig? Den ersten Fehler, den Arbeitgeber …